• IT-Karriere:
  • Services:

Onlinehandel: Patentamt will Wortmarke Black Friday löschen

Im Rechtsstreit um die Wortmarke Black Friday hat es für den Onlinehandel einen ersten Sieg gegeben. Das deutsche Patentamt hat die Löschung der Wortmarke vorgeschlagen. Die Löschung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Patentamt hat die Löschung der Marke Black Friday veranlasst.
Das Patentamt hat die Löschung der Marke Black Friday veranlasst. (Bild: Daniel Leal-Olivas/AFP/Getty Images)

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" (3020130575741) beschlossen. Das berichten übereinstimmend der Onlineshop Black-Friday.de sowie die Rechtsanwaltskanzlei HK2, die für MyDealz tätig ist und sich um die Löschung der strittigen Marke gekümmert hat. Die Löschung der Marke wurde von 13 weiteren Antragstellern gefordert.

Stellenmarkt
  1. SodaStream GmbH, Frankfurt am Main
  2. ECKware GmbH, München

Ende 2016 hatten etliche Onlinehändler erstmals Abmahungen erhalten. Denn das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hongkong hatte im Oktober 2016 die seit 2013 beim Patentamt eingetragene Wortmarke Black Friday übernommen. Direkt danach begann das Unternehmen Händler und Portale abzumahnen. Die Kanzlei Hogertz LLP hat das chinesische Unternehmen vertreten und setzte mit bis zu 100.000 Euro einen für Markenrechtsstreitigkeiten recht hohen Streitwert fest. An dem Streitwert orientiert sich auch das Honorar der Anwälte, das die abgemahnten Firmen bezahlen müssen, wenn sie die entsprechende Unterlassungserklärung abgeben.

Seit einigen Jahren ist auch in Deutschland der Black Friday eine Verkaufsaktion im November, bei der Händler mit besonders großen Rabatten werben. Historisch kommt das Ganze aus den USA. Dort ist der Black Friday der Brückentag nach dem Erntedankfest Thanksgiving, das immer an einem Donnerstag gefeiert wird.

Nach Ansicht des Patentamts fehlt der Bezeichnung Black Friday jegliche Unterscheidungskraft. Das Patentamt räumte ein, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen. Denn Black Friday werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen vor allem von Onlineshops wahrgenommen.

Von den insgesamt 15 eingereichten Löschungsanträgen seien 13 beschlussfähige Verfahren vom Patentamt in einem Verfahren verbunden und einheitlich entschieden worden, heißt es von Black-Friday.de. Noch ist das Verfahren damit nicht beendet, Super Union Holdings kann innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Black-Friday.de geht davon aus, dass das chinesische Unternehmen beim Bundespatentgericht Beschwerde einlegen wird. Dann dürfte das Verfahren sich noch einige Zeit ziehen, vor 2019 wird nicht mit einer Entscheidung gerechnet.

Nachtrag vom 9. April 2018

Der Inhaber der Marke Black Friday will gegen die geplante Löschung der Marke beim Bundespatentgericht Beschwerde einlegen. Zudem würden Verstöße gegen das Markenrecht konsequent weiterverfolgt, erklärte uns die Rechtsanwaltskanzlei des Markeninhabers.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 34,99€
  2. gratis
  3. 22,99€
  4. 14,99€

chewbacca0815 06. Apr 2018

Zum Einen sitzen da jede Menge Patentanwälte aka Juristen, zum Anderen müsste man...

chewbacca0815 06. Apr 2018

Meinen LKW mit ABS, den ich mir regelmäßig beim Metzger hole, ist auch mehr mein...


Folgen Sie uns
       


Porsche Taycan Probe gefahren

Der Taycan ist klar als Mitglied der Porsche-Familie erkennbar. Das Design weist Elemente sowohl des aktuellen 911er (Baureihe 992), des Cayman sowie des Panamera auf.

Porsche Taycan Probe gefahren Video aufrufen
Cyberbunker-Prozess: Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen
Cyberbunker-Prozess
Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen

Am Montag beginnt der Prozess gegen die Cyberbunker-Betreiber von der Mittelmosel. Dahinter verbirgt sich eine wilde Geschichte von "bunkergeilen" Internetanarchos bis zu polizeilich gefakten Darknet-Seiten.
Eine Recherche von Friedhelm Greis

  1. Darkweb 179 mutmaßliche Darknet-Händler festgenommen
  2. Marktplatz im Darknet Mutmaßliche Betreiber des Wall Street Market angeklagt
  3. Illegaler Onlinehandel Admin des Darknet-Shops Fraudsters muss hinter Gitter

Apple: iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder
Apple
iPhone 12 bekommt Magnetrücken und kleinen Bruder

Das iPhone 12 ist mit einem 6,1-Zoll- und das iPhone 12 Mini mit einem 5,4-Zoll-Display ausgerüstet. Ladegerät und Kopfhörer fallen aus Gründen des Umweltschutzes weg.

  1. Apple iPhone 12 Pro und iPhone 12 Pro Max werden größer
  2. Apple iPhone 12 verspätet sich
  3. Back Tap iOS 14 erkennt Trommeln auf der iPhone-Rückseite

Shifoo: Golem.de startet Betatest seiner Karriere-Coaching-Plattform
Shifoo
Golem.de startet Betatest seiner Karriere-Coaching-Plattform

Beratung, die IT-Profis in Job & Karriere effizient und individuell unterstützt: Golem.de startet die Video-Coaching-Plattform Shifoo. Hilf uns in der Betaphase, sie für dich perfekt zu machen, und profitiere vom exklusiven Angebot!

  1. Stellenanzeige Golem.de sucht Verstärkung für die Redaktion
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht CvD (m/w/d)
  3. In eigener Sache Die 24-kernige Golem Workstation ist da

    •  /