• IT-Karriere:
  • Services:

Black Friday: Markeninhaber plant Beschwerde gegen Löschung

Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. Denn der Markeninhaber will Beschwerde gegen die vom Deutschen Patentamt vorgeschlagene Löschung einlegen. Verstöße gegen das Markenrecht sollen konsequent weiterverfolgt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter.
Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. (Bild: Jack Taylor/Getty Images)

Das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. will "Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts" einlegen, dass die Marke Black Friday gelöscht wird. Das erfuhr Golem.de von der Rechtsanwaltskanzlei Hogertz LLP, die Super Union Holdings Ltd. in der Angelegenheit weiterhin vertritt. Der Markeninhaber gibt sich zuversichtlich, dass die geplante Löschung der Marke Black Friday "vom Bundespatentgericht aufgehoben werden wird". Weiterhin werde Super Union Holdings Ltd. "ihr Markenrecht konsequent verfolgen".

Stellenmarkt
  1. STRABAG Innovation & Digitalisation, Wien (Österreich)
  2. Schweizerische Bundesbahnen SBB, Bern (Schweiz)

Vergangene Woche wurde bekannt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Löschung der umstrittenen Wortmarke Black Friday (3020130575741) beschlossen hat. Von 15 Unternehmen wurden Löschungsanträge eingereicht, davon wurden 13 zu einem beschlussfähigen Verfahren vom Patentamt in einem Verfahren verbunden und einheitlich entschieden. Gegen die Entscheidung ist eine Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich und davon macht der Markeninhaber Gebrauch.

Nach Ansicht des Patentamts fehle der Bezeichnung Black Friday jegliche Unterscheidungskraft. Das Patentamt räumt ein, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen. Denn Black Friday werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen vor allem von Onlineshops wahrgenommen.

Ende 2016 hatten etliche Onlinehändler erstmals Abmahnungen erhalten. Denn das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hongkong hatte im Oktober 2016 die seit 2013 beim Patentamt eingetragene Wortmarke Black Friday übernommen. Direkt danach begann das Unternehmen, Händler und Portale abzumahnen. Die Kanzlei Hogertz LLP hat das chinesische Unternehmen vertreten und setzte mit bis zu 100.000 Euro einen für Markenrechtsstreitigkeiten recht hohen Streitwert fest. An dem Streitwert orientiert sich auch das Honorar der Anwälte, das die abgemahnten Firmen bezahlen müssen, wenn sie die entsprechende Unterlassungserklärung abgeben.

Seit einigen Jahren ist auch in Deutschland der Black Friday eine Verkaufsaktion im November, bei der Händler mit besonders großen Rabatten werben. Historisch kommt das Ganze aus den USA. Dort ist der Black Friday der Brückentag nach dem US-Erntedanfest Thanksgiving, der immer an einem Donnerstag stattfindet.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1.749€

schily 10. Apr 2018

Die Amis sind sich aber anscheinend zu dem gemeinsamen Truthahnmord als Termingeber einig ;-)

Sharra 09. Apr 2018

Der Troll wagt sich nur aus 2 gründen unter der Brücke hervor: Leute verklagen, oder...


Folgen Sie uns
       


Playstation 5 ausgepackt

Im Video packt Golem.de aus: Nämlich die Playstation 5 von Sony.

Playstation 5 ausgepackt Video aufrufen
Ausprobiert: Meine erste Strafgebühr bei Free Now
Ausprobiert
Meine erste Strafgebühr bei Free Now

Storniert habe ich bei Free Now noch nie. Doch diesmal wurde meine Geduld hart auf die Probe gestellt.
Ein Praxistest von Achim Sawall

  1. Gesetzentwurf Weitergabepflicht für Mobilitätsdaten geplant
  2. Personenbeförderung Taxibranche und Uber kritisieren Reformpläne

Philips-Leuchten-Konfigurator im Test: Die schicke Leuchte aus dem 3D-Drucker
Philips-Leuchten-Konfigurator im Test
Die schicke Leuchte aus dem 3D-Drucker

Signify bietet mit Philips My Creation die Möglichkeit, eigene Leuchten zu kreieren. Diese werden im 3D-Drucker gefertigt - und sind von überraschend guter Qualität. Golem.de hat eine güldene Leuchte entworfen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smarte Leuchten mit Kurzschluss Netzteil-Rückruf bei Philips Hue Outdoor
  2. Signify Neue Lampen, Leuchten und Lightstrips von Philips Hue
  3. Signify Neue Philips-Hue-Produkte vorgestellt

5G: Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung
5G
Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung

Nokia und Ericsson betreiben viel Forschung und Entwicklung zu 5G in China. Ein enger Partner Ericssons liefert an das chinesische Militär.
Eine Recherche von Achim Sawall

  1. Quartalsbericht Ericsson mit Topergebnis durch 5G in China
  2. Cradlepoint Ericsson gibt 1,1 Milliarden Dollar für Routerhersteller aus
  3. Neben Huawei Telekom wählt Ericsson als zweiten 5G-Ausrüster

    •  /