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Black Friday: Markeninhaber plant Beschwerde gegen Löschung

Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. Denn der Markeninhaber will Beschwerde gegen die vom Deutschen Patentamt vorgeschlagene Löschung einlegen. Verstöße gegen das Markenrecht sollen konsequent weiterverfolgt werden.

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Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter.
Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. (Bild: Jack Taylor/Getty Images)

Das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. will "Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts" einlegen, dass die Marke Black Friday gelöscht wird. Das erfuhr Golem.de von der Rechtsanwaltskanzlei Hogertz LLP, die Super Union Holdings Ltd. in der Angelegenheit weiterhin vertritt. Der Markeninhaber gibt sich zuversichtlich, dass die geplante Löschung der Marke Black Friday "vom Bundespatentgericht aufgehoben werden wird". Weiterhin werde Super Union Holdings Ltd. "ihr Markenrecht konsequent verfolgen".

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Vergangene Woche wurde bekannt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Löschung der umstrittenen Wortmarke Black Friday (3020130575741) beschlossen hat. Von 15 Unternehmen wurden Löschungsanträge eingereicht, davon wurden 13 zu einem beschlussfähigen Verfahren vom Patentamt in einem Verfahren verbunden und einheitlich entschieden. Gegen die Entscheidung ist eine Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich und davon macht der Markeninhaber Gebrauch.

Nach Ansicht des Patentamts fehle der Bezeichnung Black Friday jegliche Unterscheidungskraft. Das Patentamt räumt ein, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen. Denn Black Friday werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen vor allem von Onlineshops wahrgenommen.

Ende 2016 hatten etliche Onlinehändler erstmals Abmahnungen erhalten. Denn das chinesische Unternehmen Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hongkong hatte im Oktober 2016 die seit 2013 beim Patentamt eingetragene Wortmarke Black Friday übernommen. Direkt danach begann das Unternehmen, Händler und Portale abzumahnen. Die Kanzlei Hogertz LLP hat das chinesische Unternehmen vertreten und setzte mit bis zu 100.000 Euro einen für Markenrechtsstreitigkeiten recht hohen Streitwert fest. An dem Streitwert orientiert sich auch das Honorar der Anwälte, das die abgemahnten Firmen bezahlen müssen, wenn sie die entsprechende Unterlassungserklärung abgeben.

Seit einigen Jahren ist auch in Deutschland der Black Friday eine Verkaufsaktion im November, bei der Händler mit besonders großen Rabatten werben. Historisch kommt das Ganze aus den USA. Dort ist der Black Friday der Brückentag nach dem US-Erntedanfest Thanksgiving, der immer an einem Donnerstag stattfindet.

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schily 10. Apr 2018

Die Amis sind sich aber anscheinend zu dem gemeinsamen Truthahnmord als Termingeber einig ;-)

Sharra 09. Apr 2018

Der Troll wagt sich nur aus 2 gründen unter der Brücke hervor: Leute verklagen, oder...


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