Bundestagswahl 2013
Artikel
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NRW-Wahl
Adios, Piraten
"Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden.
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Deutschland
Smartphone-Aufnahmen in Wahlkabinen werden verboten
Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen.
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Bundestagswahl 2017
Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!
Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
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Freie Wahl von Endgeräten
Bundestag schafft Routerzwang ab
Nach zwei Jahren Diskussion setzen Union und SPD ein Versprechen ihres Koalitionsvertrags um: Nutzer sollen künftig ihren Router selbst auswählen dürfen.
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Stellen und Ausgaben
Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos
Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv.
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BND-Chef Schindler
Regierung torpedierte wohl No-Spy-Abkommen mit NSA
"Ich bin darauf abgefahren", sagte BND-Präsident Schindler über die Pläne für ein No-Spy-Abkommen mit der NSA. Dass es nicht dazu kam, lag wohl an den überambitionierten Forderungen der Regierung.
Von Friedhelm Greis
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Absturz der Piraten
Wie viel Internet braucht die Demokratie?
Mit dem Aufstieg der Piraten schien das Internet als Werkzeug der Demokratie unverzichtbar zu werden. Ist von den hohen Erwartungen an Liquid Democracy, Twitter und Facebook nach dem Niedergang der Partei noch etwas übrig geblieben?
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Datenschutzbeauftragte
Schaar-Nachfolgerin befürwortet Vorratsdatenspeicherung
Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff soll die neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Anders als ihr Vorgänger lehnt sie die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten nicht ab.
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Krise
Massiver Mitgliederrückgang bei der Piratenpartei
Die Anzahl der zahlenden Mitglieder der Piratenpartei ist seit Januar 2013 von 16.400 auf rund 10.700 gefallen. Das entspricht einem Rückgang um 35 Prozent. Doch die Zahlen sind nicht besonders zuverlässig.
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IMHO
Eine Niederlage für die Netzpolitik
Der Wahlsieg der Union ist schlecht für die Netzpolitik. Die Partei mit den schwammigsten Aussagen zum Internet hat am stärksten hinzugewonnen.
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Bundestagswahl
Piraten scheitern, Schwarz-Gelb abgewählt
Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt.
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Piratenpartei
Drohne bei Merkel-Rede war "Kinderspielzeug"
Ein Flugverbot für Drohnen bei Veranstaltungen sei kafkaesk in einer Welt, in der die USA fast täglich mit bewaffneten Kampfdrohnen in autonome Staaten eindringen, um dort Menschen umzubringen, sagt der Vizechef der Piraten.
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Polizeigewerkschaft
Drohnen-Aktion über Merkel "schwere Sicherheitslücke"
Die Polizeigewerkschaft fordert nach dem Quadrocopter-Zwischenfall bei der Wahlkampfkundgebung der Bundeskanzlerin am 15. September in Dresden ein Drohnen-Flugverbot.
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Drohne
Piraten überwachen Kanzlerin Merkel aus der Luft
Am eigenen Leib sollte Angela Merkel erfahren, wie es ist, von einer Drohne überwacht zu werden. Die Aktion der Piratenpartei endete mit einer Bruchlandung, einem konsternierten Verteidigungsminister und einer amüsierten Kanzlerin.
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Bundestagswahl
Piratenchef Schlömer will keinen Strategiewechsel
Trotz des Wahldebakels in Bayern hoffen die Piraten noch auf einen Einzug in den Bundestag. Die Partei brauche aber auch Zeit, sagt Piratenchef Schlömer.
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Bundestagswahl
Wie das Internet die Wahl entscheidet
Langweiliges TV-Duell, nichtssagende Werbeplakate, peinliche Fernsehspots: Der Wahlkampf 2013 scheint sich in nichts von seinen Vorgängern zu unterscheiden. Doch für das Internet trifft dies ganz und gar nicht zu.
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NSA-Affäre
Merkel hält Ausspähung deutscher Daten für möglich
Im Kandidatenduell zwischen Merkel und Herausforderer Steinbrück ist auch die NSA-Affäre Thema gewesen. Dabei räumte die Kanzlerin ein, dass Kommunikation deutscher Bürger nicht nur auf deutschem Boden abgehört werden könnte.
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Bundestagswahl
Parteien wollen Datenschätze der Verwaltung heben
In deutschen Behörden und Universitäten befinden sich gewaltige Datenmengen und große Wissensschätze. Nicht alle Parteien wollen die Unterlagen gleichermaßen der Öffentlichkeit zugänglich machen.
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Bundestagswahl
Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht
Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer.
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Bundestagswahl
Für wen dürfen unsere Daten attraktiv sein?
Datenschutz ist wichtig - die Parteien sind sich darin einig. Wie er aber gewährleistet werden soll, ist eine ungelöste Frage. Manche wollen ihn gleich im Grundgesetz verankern, andere verlassen sich vor allem auf die Europäische Union.
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Bundestagswahl
Ideologischer Kampf um die Nutzerdaten
Der Streit über die Speicherung und Abfrage von Nutzerdaten geht auch im Wahlkampf weiter. Sogar die Enthüllungen von Edward Snowden haben wenig an den widerstrebenden Positionen der Parteien zur inneren Sicherheit geändert. Teil 3 unserer Serie zu den Wahlprogrammen.
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Bundestagswahl
Alle fordern neutrales Netz - außer der Union
Damit Netzpolitik gemacht werden kann, muss es zunächst Zugang zum Internet für alle Bürger geben - doch daran hapert es in Deutschland noch, vor allem in ländlichen Gebieten. Und der Marktführer Telekom kratzt an der Netzneutralität. Ein Blick in die Wahlprogramme zu diesen Themen.
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Bundestagswahl
Was die Parteien mit dem Internet vorhaben
Wird Deutschland zum "attraktiven Datenstandort, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird", wird das Leistungsschutzrecht wieder abgeschafft? Was die Parteien zum Thema Internet für die Zeit nach der Bundestagswahl versprechen, untersucht Golem.de in einer sechsteiligen Serie.
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Bundestagswahl
Piratenpartei weiter unter Fünfprozenthürde
Die Piratenpartei verharrt in der Flaute. Seit Wochen könnte sie laut den Umfragen den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen.
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Piratenpartei
Sebastian Nerz ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat Sebastian Nerz auf dem Landesparteitag auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Auch die Plätze zwei bis vier wurden bereits besetzt. Alle vier Kandidaten kommen in den Bundestag, falls die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.
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Bundestagswahl
Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent
In den Umfragen ist die Piratenpartei von 13 auf 6 Prozent gefallen. Parteichef Bernd Schlömer hofft, zur Bundestagswahl "wieder cool genug zu sein."
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Jugendschutz
Freie Wähler fordern Verzicht auf "Killerspiele"
Bei der Bundestagswahl 2013 wollen die Freien Wähler erstmals antreten, jetzt beziehen sie Stellung zu Games und anderen internetrelevanten Themen. Bei jüngeren Wählern dürfte die Partei mit ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger damit nur begrenzt Erfolg haben.
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Edmund Stoiber
"Politiker verstehen das Internet nicht unbedingt"
Im "Jahrbuch Fernsehen" spricht Edmund Stoiber über das mangelnde Internetverständnis der Politik und forderte eine bessere Netzpolitik. Zugleich griff er die Piratenpartei an.
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Schleswig-Holstein
Piratenpartei zieht in den Landtag ein
Die Piratenpartei hat in Schleswig-Holstein über 8 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erhalten und zieht mit sechs Abgeordneten in den Kieler Landtag ein. Eine Regierungsbeteiligung ist aber nicht geplant.
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Snippets
Leistungsschutzrecht nicht mehr vor Bundestagswahl 2013
Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen.
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Piratenpartei
"Wir brauchen einen Plan für die Bundestagswahl"
Im Umfragehoch seit dem Wahlerfolg im Saarland kommt die Piratenpartei gegenwärtig auf zwölf Prozent. Zeit, um sich einen Plan für die Bundestagswahl zurechtzulegen, meint Martin Delius aus der Berliner Piratenfraktion.
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Piratenpartei
Piraten wollen Leutheusser-Schnarrenberger als Mitglied
Selbstbewusst fordert ein Piratenpartei-Funktionär die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, nach der zu erwartenden Wahlniederlage für die FDP die Partei zu wechseln.
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Piraten
Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP
Sebastian Nerz, Chef der Piratenpartei, ist sich sicher, dass die Piratenpartei im Herbst 2013 in den Bundestag einziehen wird. Die Wunschpartner für eine Regierungsbeteiligung stehen schon fest.
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Sebastian Nerz
Piratenpartei soll 2013 die 5-Prozent-Hürde nehmen
Der neue Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, erklärt im Interview, warum die Piraten in den vergangenen zwei Jahren in der Versenkung verschwanden - und wie er sie nun aufbauen will.
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Piratenpartei
Landtagswahlen nicht mit Thema Internetsperren zu gewinnen
Piratenpartei-Chef Seipenbusch will das Programm seiner Partei auf das ganze Themenspektrum des Informationszeitalters ausweiten. Mit wenigen Themen wie Urheberrecht oder Internetsperren sei die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht zu gewinnen gewesen.
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BundestagswahlPiraten scheitern, Schwarz-Gelb abgewählt
Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt.
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Project Photofly 2.0Software erstellt 3D-Modelle aus Fotos
Project Photofly 2.0 heißt ein Cloud-basiertes System von Autodesk, welches es ermöglicht, aus normalen Digitalfotos hochaufgelöste 3D-Modelle zu erstellen. Diese können anschließend auch auf einem 3D-Drucker ausgegeben werden.
(3d Modell Aus Fotos) -
DSLRs am EndeSystemkamera als Nachfolger der Olympus E-5 avisiert
Olympus hat deutliche Hinweise auf ein Ende seines DSLR-Programms gegeben. Demnach wird der Nachfolger der mehr als zwei Jahre alten Spiegelreflexkamera E-5 eine Systemkamera ohne Spiegel sein.
(Olympus E-5) -
Aluminium-SchutzrahmenBumper für das iPhone 5
Für das iPhone 5 bietet Apple keinen Bumper mehr an. Die Apple-Gummischutzhülle passte nur für die 4er Version des iPhones. Nun haben Fans einen Metallrahmen entwickelt, der dem iPhone 5 passt. Er wird über die Crowdplattform Kickstarter finanziert.
(Bumper Iphone 5) -
MigrationHotmail existiert nicht mehr
Microsoft hat 150 PByte E-Mails von Hotmail nach Outlook.com migriert und den Webmaildienst geschlossen. Outlook.com hat damit 400 Millionen Nutzer und ist auf 1 Milliarde vorbereitet.
(Hotmail) -
The Crew angespieltKnapp zwei Stunden von Küste zu Küste
Die USA als offene und persistente Spielewelt, High-End-Grafik und Unterstützung für mobile Endgeräte sollen The Crew zum Rennspiel der nächsten Generation machen. Golem.de ist schon mal Probe gefahren.
(The Crew) -
Samsung Galaxy S4 Active im TestDas bessere Galaxy S4
Mit dem Galaxy S4 Active hat Samsung erstmals ein Topsmartphone im Outdoor-Gewand auf den Markt gebracht. Dass das Gerät dank nahezu identischer Hardware plus Wasserschutz das bessere Galaxy S4 ist, hat es in unserem Test bewiesen.
(Samsung Galaxy S4) -
Test Child of Light"Gib den Weg mir frei, sonst hau ich dich zu Brei"
Märchenhafte Atmosphäre, eine in Reimen erzählte Handlung, Rätsel - und knackige Kämpfe, die an Final Fantasy erinnern: Ubisoft hat mit Child of Light einen gelungenen Genremix geschaffen, der sich trotz Casual-Aufmachung an erfahrene Spieler richtet.
(Child Of Light)
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