Absturz der Piraten: Wie viel Internet braucht die Demokratie?

Mit dem Aufstieg der Piraten schien das Internet als Werkzeug der Demokratie unverzichtbar zu werden. Ist von den hohen Erwartungen an Liquid Democracy, Twitter und Facebook nach dem Niedergang der Partei noch etwas übrig geblieben?

Artikel veröffentlicht am ,
Die Wähler haben vorerst Nein zu den Piraten gesagt. Gilt das auch für die Bedeutung des Netzes für die Demokratie?
Die Wähler haben vorerst Nein zu den Piraten gesagt. Gilt das auch für die Bedeutung des Netzes für die Demokratie? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Die Geschichte der Piraten ist mehr als nur der kurze Höhenflug einer kleinen Protestwählerpartei. Von Anfang an stand die Bewegung für den Versuch, Politik und Demokratie in ein neues Zeitalter zu bringen: mit Hilfe der Digitalisierung mehr Transparenz und Partizipation zu ermöglichen. Nicht ohne Grund bezeichnete der Politikwissenschaftler Christoph Bieber die Piraten als "Taktgeber für die Digitalisierung der Parteienlandschaft" und als "Labor für den Einsatz neuester Kommunikationsplattformen im politischen Kontext". Ist mit dem Niedergang der Piraten dieser Versuch nun gescheitert? Und leidet darunter auch die Bedeutung netzpolitischer Themen?

Inhalt:
  1. Absturz der Piraten: Wie viel Internet braucht die Demokratie?
  2. AfD übernimmt Rolle der Piraten im Netz
  3. Oettinger ein Resultat des Piraten-Hypes?

Auf den ersten Blick könnte man die Fragen mit einem klaren Ja beantworten. Eines der wichtigsten Projekte der Piraten, die Abstimmungsplattform Liquidfeedback, hat es nie zu einer bundesweiten Einführung in der Partei geschafft. Mit den chaotischen Abstimmungen auf dem Bundesparteitag in Neumarkt im Mai 2013 haben es die Piraten versäumt, vor der Bundestagswahl 2013 ein Aufbruchssignal in Richtung digitale Demokratie zu setzen. Legendär sind die gegenseitigen Twitter-Beschimpfungen und offen ausgetragenen, internen Streitigkeiten auf allen Kanälen. Twitter und Facebook seien auf unterschiedliche Weise ungeeignet für eine politische Diskussion, konstatierten Sascha Lobo und Ex-Piratenfrontmann Christopher Lauer jüngst in einer gemeinsamen Abrechnung mit der Partei. Trifft diese Einschätzung wirklich zu? Oder gilt das nur, weil die Piraten nicht in der Lage waren, diese Kommunikationsinstrumente richtig zu nutzen?

Twitter als Diskussionsmedium ungeeignet

Was Twitter betrifft, so wird dieses Instrument zweifellos von vielen Politikern der anderen Parteien genutzt - allerdings fast ausschließlich zur politischen Selbstdarstellung oder zum Marketing ausführlicherer Statements auf anderen Medien. Keine Ausnahme bilden dabei leider Netzpolitiker wie Lars Klingbeil (SPD) und Dorothee Bär (CSU). Deren Tweets sind inhaltlich so leer wie ihre getwitterte FC-Bayern-Begeisterung peinlich ist. Lässt sich ein Politiker der Bundestagsparteien einmal auf eine wirkliche Diskussion ein, geht das auch schnell mal nach hinten los.

So wie jüngst beim NSA-Ausschussobmann Roderich Kiesewetter (CDU), der den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, auf Twitter als "Phantasten" bezeichnet hatte. Ebenso merkwürdig wie die Äußerung selbst war die Antwort Kiesewetters auf die Nachfrage eines Journalisten, was er damit gemeint haben könnte: "Zu dem, was er auf Twitter schreibe, nehme er nur auf Twitter Stellung", schrieb die Süddeutsche Zeitung. Als sei Twitter ein Medium, das in einem publizistischen Paralleluniversum existiert. Wenig rühmlich für alle Beteiligten war auch der Tweet zwischen Lauer und dem Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz.

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Auch nach Ansicht Biebers funktioniert Twitter nicht als Diskursplattform, auf der über Inhalte gestritten wird. Es sei aber brauchbar als Mittel der Branchenkommunikation in Richtung der Journalisten und als Mittel der Aufmerksamkeitslenkung auf andere Onlineangebote, sagte er auf Anfrage von Golem.de. Die Piraten hätten allerdings die innerparteilichen Streitigkeiten, die in anderen Parteien hinter verschlossenen Türen stattfinden, in der Öffentlichkeit ausgetragen. Das komme beim Wähler nicht gut an.

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AfD übernimmt Rolle der Piraten im Netz 
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xmaniac 04. Jan 2015

Das war leicht. Jetzt mal zu der schwierigen Frage, wieviel Internet die Demokratie...

Rox-Nox 03. Jan 2015

Eine Kleine anmerkung auf das was in unserer welt Passiert.... DAS GUTE WIRD SIEGEN!

Ass Bestos 02. Jan 2015

das schlimme ist ja, daß leute wie du so einen scheiss lesen und sofort alles...

Ass Bestos 02. Jan 2015

nein, das stimmt nicht. da gab und gibt es noch beispiele auf der ganzen welt das es...



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