Abo
  • Services:
Anzeige
Piraten auf der Wahlparty in Berlin.
Piraten auf der Wahlparty in Berlin. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Bundestagswahl Piraten scheitern, Schwarz-Gelb abgewählt

Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt.

Anzeige

Eine Woche nach dem Wahldebakel von Bayern hat die Piratenpartei zwei weitere Niederlagen erlitten. Sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei der hessischen Landtagswahl verpasste die einstige Internetpartei am Sonntag den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Den vorläufigen Endergebnissen zufolge kommen die Piraten im Bund auf 2,2 Prozent und in Hessen auf 1,9 Prozent. Als klarer Sieger geht die Union aus beiden Wahlen hervor. Die bisherigen schwarz-gelben Bündnisse sind abgewählt. Die Liberalen verpassten sogar den Einzug in den Bundestag und sind damit erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik nicht in dem Parlament vertreten. Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) lag nur knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung stieg leicht von 70,8 auf 71,5 Prozent.

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, zeigte sich auf Twitter enttäuscht darüber, dass sowohl die Piraten als die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten: "Der Bundestag ohne bürgerrechtsliberale Positionen. Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Das ist schlimm." Die Politische Geschäftsführerin der Partei, Katharina Nocun, twitterte: "Danke an alle die für unsere Themen gekämpft haben. Ihr seid groß." Der Berliner Abgeordnete Martin Delius appellierte an seine Parteikollegen: "Weitermachen, besser werden!" Verwirrung gab es am Sonntagabend über erste Rücktrittsforderungen an Schlömer und seinen Stellvertreter Sebastian Nerz. Eine Parteigruppierung, die sich Zukunftspiraten nennt, verlangte nach Angaben von netzpolitik.org : "Sie haben auf ganzer Linie versagt und müssen sofort gehen." Die angeblichen Unterzeichner des Aufrufs, darunter der bayerische Bundestagskandidat Bruno Kramm und der Ex-Vorsitzende Jens Seipenbusch, distanzierten sich laut Golem.de   allerdings von der Forderung, auch wenn sie die Ziele der "Zukunftspiraten" unterstützen. Dahinter soll der Pirat Robert Stein-Holzheim stehen.  

Mit den Wahlergebnissen vom Sonntag müssen die Piraten ihre bundespolitischen Ambitionen als gescheitert ansehen. Zwar konnte das Ergebnis der Bundestagswahl von 2009 (2,0 Prozent) leicht verbessert werden, doch damit liegt die Partei weit entfernt von ihrem Umfragehoch vom Frühjahr 2012. Damals übertrafen die Piraten in der Sonntagsfrage mit 13 Prozent sogar die Grünen. Ein Einzug in den Bundestag schien damals so gut wie sicher. Mit insgesamt vier Wahlniederlagen in diesem Jahr ist damit der Versuch gescheitert, mit einem thematisch deutlich breiter aufgestellten Programm neue Wählerschichten zu erreichen. Die Piraten waren 2006 als Internetpartei mit dem Fokus auf eine Urheberrechtsreform gegründet worden. Inzwischen verstehen sich die Piraten als Partei des digitalen Zeitalters mit den Schwerpunkten Bürgerbeteiligung, Transparenz und allgemeine Teilhabe an wirtschaftlichen und kulturellen Gütern. Schlömer hatte bereits am vergangenen Montag angekündigt, dass es keinen Strategiewechsel geben werde. Wenn die Partei mit ihren Themen am Sonntag nicht gewählt werde, "dann warten wir bis 2017 ab", sagte Schlömer.

Zudem wurde am Sonntag bekannt, dass mit dem nordrhein-westfälischen Abgeordneten Robert Stein erstmals ein Pirat seine Landtagsfraktion verlassen hat. In einem "Persönlichen Statement" teilte Stein mit, seine Entscheidung schon am 11. Juni 2013 getroffen zu haben. Er habe sie jedoch bis zum Wahlsonntag "auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter" nicht bekanntgeben wollen, "um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden". Stein begründete seine Entscheidung mit Spannungen, die "aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen" resultierten. Die politische Entwicklung der Fraktion ziele in eine Richtung, die er mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren könne, schrieb Stein, der dem Statement zufolge aber weiterhin der Partei angehört. Im Landtag will er als fraktionsloses Mitglied verbleiben.

Nach dem überraschenden Wahlerfolg in Berlin vom September 2011 war den Piraten 2012 der Einzug in die Landtage des Saarlands, Schleswig-Holsteins und Nordrhein-Westfalens geglückt. Dort waren sie vor dem Austritt Steins mit insgesamt 45 Abgeordneten vertreten. Die Piraten haben nach dem Berliner Wahlerfolg innerhalb eines Jahres ihre Mitgliederzahl fast verdreifachen können. Seitdem ist jedoch ein Rückgang auf derzeit rund 31.000 Mitglieder zu verzeichnen.

Nachtrag vom 22. September 2013, 20:20 Uhr

Wir haben Reaktionen der Piraten im zweiten Absatz und aktuelle Hochrechnungen im ersten Absatz ergänzt.

Nachtrag vom 23. September 2013, 8:45 Uhr

Wir haben die vorläufigen Endergebnisse der Wahlen im ersten Absatz ergänzt.


eye home zur Startseite
Neuro-Chef 26. Sep 2013

Wenn er das in unter 5 Stunden schafft, ist es absolut ok.

Elgareth 24. Sep 2013

^ Fixed it for you ;-)

Captain 24. Sep 2013

Wollte damit aus drücken, das auch einer, der nicht!! Steuern zahlt, aber hier wohnt wählt?

Neuro-Chef 24. Sep 2013

Wer ist denn alles Deutschland?

Anonymer Nutzer 24. Sep 2013

Freie Wahlen bedeutet auch, nicht wählen zu müssen.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DRÄXLMAIER Group, Vilsbiburg bei Landshut
  2. Detecon International GmbH, Dresden
  3. über Hanseatisches Personalkontor Rottweil, Gottmadingen (bei Singen am Htwl.)
  4. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)
  3. (u. a. The Revenant, Batman v Superman, James Bond Spectre, Legend of Tarzan)

Folgen Sie uns
       


  1. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  2. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  3. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  4. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  5. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  6. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  7. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  8. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  9. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  10. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Performance ist mies

    Haxx | 10:37

  2. Re: Volumenbegrenzungen abschaffen

    Tet | 10:35

  3. Re: Siri und diktieren

    rabatz | 10:24

  4. Re: Mal ne dumme Gegenfrage:

    Apfelbrot | 10:13

  5. Re: Was habe ich von Netzneutralität als Kunde?

    sundown73 | 10:11


  1. 10:35

  2. 12:54

  3. 12:41

  4. 11:44

  5. 11:10

  6. 09:01

  7. 17:40

  8. 16:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel