Abo
  • Services:
Anzeige
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Piratenpartei: Piraten wollen Leutheusser-Schnarrenberger als Mitglied

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Selbstbewusst fordert ein Piratenpartei-Funktionär die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, nach der zu erwartenden Wahlniederlage für die FDP die Partei zu wechseln.

Martin Delius von der Piratenpartei hat die Vizechefin der FDP und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgefordert, zur Piratenpartei zu wechseln. Das sagte Delius, der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Handelsblatt Online. Der Wechsel könne erfolgen, wenn die FDP bei der Bundestagswahl 2013 aus dem Parlament gewählt werde.

Anzeige

"Die Ministerin ist mir - bis auf wenige Ausnahmen - als kluge und hartnäckige Sachpolitikerin aufgefallen und hat sich auch bei den Piraten viele Freunde mit klaren Positionen für die Schutzrechte der Bürgerinnen und Bürger vor staatlichen Eingriffen gemacht. So etwas passt natürlich sehr gut zu den Piraten", sagte Delius. Er frage sich aber, ob die Ministerin "ohne inhaltliche Hierarchien" und innerhalb des "kreativen Chaos" der Piraten arbeiten könne.

Leutheusser-Schnarrenberger ist seit 1978 in der FDP und gehört dem linksliberalen Flügel der Partei an. Sie trat 1996 als Bundesjustizministerin aus Protest gegen den Großen Lauschangriff zurück. Ende 2007 gehörte sie zu den Klägern gegen die Vorratsdatenspeicherung. Im März 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung in der damals bestehenden Form für teilweise verfassungswidrig erklärt und gestoppt. Bislang blockiert die liberale Justizministerin in der Merkel-Regierung eine Neueinführung. Sie befürwortet inzwischen aber die Vorratsdatenspeicherung bei konkretem Anlass im Rahmen des sogenannten Quick-Freeze-Verfahrens für sieben Tage. Der Providerverband Eco erwartet eine starke Zunahme der Überwachungsanfragen durch die Polizei, wenn die Vorratsdatenspeicherung in dieser Form wieder eingeführt wird. Auch die Datenschutzexpertin Faezeh Shokrian von Intersoft Consulting Services ist gegen Quick-Freeze-Plus.

Leutheusser-Schnarrenberger hatte zudem am 10. Februar 2012 dafür gesorgt, dass Deutschland das umstrittene internationale Handelsabkommen Acta vorerst nicht unterzeichnet.

Erst kürzlich hatte sich die Ministerin von den Piraten abgegrenzt: "Wir sind das Original, die Piraten nur Trittbrettfahrer unseres Engagements für die Freiheit und gegen einen überbordenden Sicherheitsstaat."


eye home zur Startseite
Linguist 29. Mär 2012

Hach, was wäre DAS schön. All die "schlauen" Leute, die die aktuellen Zustände mit...

samy 28. Mär 2012

So stimmts viel eher...

Prypjat 28. Mär 2012

Fr. Schnarrenberger ist nur deswegen nicht radikal demokratisch, weil sie in ihrer...

Nyckelpiga 28. Mär 2012

1. http://de.wikipedia.org/wiki/Golem.de Im Dezember 2005 wurde Golem.de vom norwegischen...

sssssssssssssss... 28. Mär 2012

und mit hochmut meintest du eigentlich diesen abschnitt: so ne selbstgefällige Schnepfe...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg, Freiburg
  2. über 3C - Career Consulting Company GmbH, Frankfurt am Main
  3. Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  4. Consilia GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Passau


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Swift 5

    Acers dünnes Notebook kommt ab 1.000 Euro in den Handel

  2. Vodafone

    Callya-Flex-Tarife bekommen mehr Datenvolumen

  3. Elektromobilität

    Lithium ist genug vorhanden, aber es wird teurer

  4. Indiegames-Rundschau

    Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

  5. Microsoft

    Surface Book 2 mit 15 Zoll kommt nach Deutschland

  6. Patent

    Huawei untersucht alternative Smartwatch-Bedienung

  7. AirSpaceX

    Lufttaxi Mobi-One kann fliegen und fahren

  8. NGSFF alias M.3

    Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine

  9. Ransomware

    Krankenhaus zahlt 60.000 US-Dollar trotz Backups

  10. Curie

    Google verlegt drei neue Seekabel



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  2. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild
  3. Digitale Assistenten Hey, Google und Alexa, mischt euch nicht überall ein!

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

  1. Re: SUV wie ein Ferrari aussehen und anfühlen muss

    Niaxa | 14:27

  2. Im Erzgebirge wird in Zukunft auch Lithium abgebaut

    El Grapadura | 14:27

  3. Re: Es gibt eine Lösung für das Problem!

    han_swurst | 14:26

  4. Re: Kein Backup? Kein Mitleid!

    gaym0r | 14:25

  5. Re: Gewinnorientiert

    lestard | 14:25


  1. 14:21

  2. 13:25

  3. 12:30

  4. 12:00

  5. 11:48

  6. 11:20

  7. 10:45

  8. 10:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel