Bundestagswahl: Piratenchef Schlömer will keinen Strategiewechsel
Piratenchef Bernd Schlömer schreibt trotz des schwachen Wahlergebnisses in Bayern die Bundestagswahl am kommenden Sonntag noch nicht ab. "Die Piratenpartei ist immer in der Lage, über die Fünf-Prozent-Hürde zu rutschen, und ich habe weiterhin die Hoffnung, dass wir 6,0 Prozent der Stimmen erreichen" , sagte Schlömer am 16. September 2013 vor Journalisten in Berlin. Auch angesichts des Ergebnisses von 2,0 Prozent bei der bayerischen Landtagswahl und der schwachen Umfrageergebnisse im Bund(öffnet im neuen Fenster) werde es keinen inhaltlichen Strategiewechsel geben. Wenn die Partei mit ihren Themen am kommenden Sonntag nicht gewählt werde, "dann warten wir bis 2017 ab" , sagte der Parteichef.
Die Piraten waren 2006 als Internetpartei mit dem Fokus auf eine Urheberrechtsreform gegründet worden. Inzwischen verstehen sich die Piraten als Partei des digitalen Zeitalters mit den Schwerpunkten Bürgerbeteiligung, Transparenz und allgemeine Teilhabe an wirtschaftlichen und kulturellen Gütern. Schlömer räumte ein, dass den Piraten mit der Alternative für Deutschland (AfD) eine Konkurrenz erwachsen sei, die mögliche Protest- oder Wechselwähler abziehen könne. "Durch das Aufkommen der AfD wird es uns sicher schwerer gelingen, Wählerstimmen aus dem CDU- und FDP-Lager zu bekommen. Aber wir haben immer davon profitiert, die Nichtwähler mobilisieren zu können" . Das schwache Abschneiden in Bayern erklärte Schlömer damit, dass die Bürger dort keinen Wechsel gewollt hätten. Auf Bundesebene sehe dies jedoch anders aus.
Sollte es Sonntag nicht mit dem Einzug in den Bundestag und den hessischen Landtag klappen, dürfte es bei den Piraten eine heftige Debatte über Strategie, Personal und Themen geben. Für diesen Fall baute Schlömer am Montag bereits vor und versicherte: "Wer Erfolg haben möchte, braucht Zeit. Das gilt vielleicht für die Piratenpartei ganz besonders."