Abo
  • Services:
Anzeige
Glasfaserausbau gibt es bisher kaum in Deutschland.
Glasfaserausbau gibt es bisher kaum in Deutschland. (Bild: Stadtwerke Bamberg)

Stellen und Ausgaben: Bundesrechnungshof rügt Dobrindts Breitbandchaos

Glasfaserausbau gibt es bisher kaum in Deutschland.
Glasfaserausbau gibt es bisher kaum in Deutschland. (Bild: Stadtwerke Bamberg)

Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv.

Alexander Dobrindt (CSU), Minister für digitale Infrastruktur, wird vom Bundesrechnungshof gerügt. Das schreibt das Nachrichtenmagazin Der Spiegel und gibt als Quelle einen unveröffentlichten Bericht an. Beim Aufbau der neuen Abteilung Digitale Gesellschaft habe der Bundesminister "wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet", es mangele an einer "strukturierten Vorgehensweise".

Anzeige

Nach der Bundestagswahl 2013 bekam das Bundesverkehrsministerium die Verantwortung für den Breitbandausbau. Leiter der Abteilung wurde Tobias Miethaner, ein Jurist aus der CSU-Landesleitung in München, der keine IT-Ausbildung hat.

Das Ministerium nutzte die neue Zuständigkeit für zahlreiche Neueinstellungen. Laut Bundesrechnungshof fehlt der Nachweis, dass "zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren". Die Prüfer bezeichneten es als "dringend angezeigt", dass das Bundesverkehrsministerium "umgehend die Organisationsstruktur der Abteilung Digitale Gesellschaft hinterfragt".

Kritisch beurteilen die Kontrolleure auch die Ausgaben des Breitbandausbaus. Das Internetministerium habe "Haushaltsmittel in Milliardenhöhe" angemeldet, ohne "vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben".

Der Bund will bis 2018 rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Deutschland bereitstellen. Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, in denen sich der Breitbandausbau für die Telekom und andere Anbieter nicht rechnet, können auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen. Der Eigenanteil soll üblicherweise 10 Prozent betragen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der für den Breitbandausbau zuständige Bundesverkehrsminister bei einem Treffen der "Netzallianz Digitales Deutschland" in Berlin vorstellte.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 29. Sep 2015

Glasfaser für lange Verbindungen würde schon reichen.

plutoniumsulfat 28. Sep 2015

Noch bessere Bezahlung ist keine Lösung gegen Lobbyismus.

NERO 28. Sep 2015

Das gesamte Thema Digitales und Internet verteilt sich ja auf mehrere Ministerien...

Desertdelphin 28. Sep 2015

Wohne in Bayern und der Reichtum kommt sicher nicht durch die CSU. Alles was die wirklich...

Keridalspidialose 27. Sep 2015

= 45 Stellen im Ministerium. Eine andere Begründung gibt es nicht.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GoDaddy, Ismaning
  2. ISI Management Consulting GmbH, Düsseldorf
  3. FIO SYSTEMS AG, Leipzig
  4. Pensions-Sicherungs-Verein VVaG, Köln


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 0,00€ USK 18
  2. 41,49€ (5€ Zusatzrabatt bei Zahlung mit Amazon Pay)
  3. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  2. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  3. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  4. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  5. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  6. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz

  7. Basemental

    Mod erweitert Die Sims 4 um Drogen

  8. Verschlüsselung

    TLS 1.3 ist so gut wie fertig

  9. Colt Technology

    Mobilfunk ist Glasfaser mit Antennen

  10. Robotik

    Defekter Robonaut kommt zurück zur Erde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero
  2. AMD Zen+ und Zen 2 sind gegen Spectre gehärtet
  3. Pinnacle Ridge Asus aktualisiert Mainboard für Ryzen 2000

Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
Dorothee Bär
Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
  1. FTTH/B Glasfaser wird in Deutschland besser nachgefragt
  2. Koalitionsvertrag fertig "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"
  3. Glasfaser Telekom weitet FTTH-Pilotprojekt auf vier Orte aus

  1. Re: Wasserstoff wäre billiger

    NaruHina | 11:00

  2. Re: Wo ist der Sinn?

    gaym0r | 10:59

  3. Mord und Porno

    mehrfachgesperrt | 10:51

  4. Re: Wieso emuliert man x86 auf ARM, warum...

    Sharra | 10:51

  5. Re: Nicht loswerden? Preis -> Folge

    Bigfoo29 | 10:49


  1. 19:40

  2. 14:41

  3. 13:45

  4. 13:27

  5. 09:03

  6. 17:10

  7. 16:45

  8. 15:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel