Bundestagswahl: Piraten-Chef Schlömer über den Weg von 13 auf 6 Prozent
Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, drückt sich angesichts stetig sinkender Umfragewerte zum Thema Bundestagswahl vorsichtiger aus. Schlömer sagte der Saarbrücker Zeitung(öffnet im neuen Fenster) , es sei ein "realistisches Ziel" , mit über fünf Prozent im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen. Schlömer: "Wir beginnen jetzt damit, uns auf den Bundestagswahlkampf 2013 vorzubereiten. Dann werden wir auch wieder cool genug sein."
Aktuelle Umfragen sehen die Internetpartei bei sechs bis neun Prozent. Nach den erfolgreichen Landtagswahlen waren es zeitweise mehr als zehn Prozent. Laut Stern-RTL-Wahltrend vom 15. August 2012(öffnet im neuen Fenster) lagen die Piraten bei neun Prozent. Das ZDF-Politbarometer(öffnet im neuen Fenster) stellte am 24. August 2012 nur noch sechs Prozent fest. Bei der Bundestagswahl 2009 verzeichneten die Piraten zwei Prozent der Wählerstimmen.
"So wie wir von 2 auf 13 Prozent im letzten Jahr gestiegen sind, geht es jetzt wieder etwas bergab" , sagte Schlömer.
Schlömer widersprach dem Eindruck, dass die Partei von persönlichen Querelen beherrscht werde. "Es wird hart diskutiert, wie es in guten Demokratien üblich ist." Weil die Piraten offen kommunizierten, würden Diskussionen jedoch stärker wahrgenommen. "Streit ist das nicht. Wir haben uns trotzdem alle lieb."
Am 28. Juli 2012 hatte der Bundesvorsitzende noch im Gespräch mit der Tageszeitung Die Welt(öffnet im neuen Fenster) offen beklagt, dass es in der Partei an respektvollem Umgang mangele: "Wir müssen an der Art und Weise unserer internen Diskussionen arbeiten. Ich würde mir wünschen, dass auch die Kommunikationsinstrumente der Piraten zeigen könnten, dass wir respektvoll miteinander umgehen" , sagte Schlömer. "Das ist oft nicht der Fall. In regelmäßigen, immer kürzeren Abständen appellieren wir als Bundesvorstand an unsere Mitglieder, einen Ton zu wahren, der auf Respekt und gegenseitige Achtung abzielt" , sagte er.