Abo
  • Services:
Anzeige
Demonstration gegen ACTA in Berlin am 25. Februar 2012
Demonstration gegen ACTA in Berlin am 25. Februar 2012 (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Bundestagswahl Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht

Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer.

Anzeige

In den Programmen zur Bundestagswahl 2013 schreiben die Parteien häufig, dass das Urheberrecht modernisiert werden müsse. Die Vorschläge reichen von einer Festschreibung des Rechts auf Privatkopie (FDP) bis zur Legalisierung von Tauschbörsen (Linke, Piraten). Auch das von der schwarz-gelben Koalition trotz heftigen Widerstands beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird in den Programmen thematisiert.

Am wenigsten hat zu diesen Themen die CDU zu sagen. Die Partei stellt lediglich fest, dass die Digitalisierung neue Fragen auch beim Urheberrecht aufwirft, um dann klarzustellen: "Auch im digitalen Zeitalter gilt der Anspruch des Urhebers auf Schutz seines geistigen Eigentums." Das hätten die Nutzer zu respektieren: "Das Urheberrecht muss zugleich von den Nutzern verstanden und akzeptiert werden sowie Antworten auf die veränderten digitalen Anwendungsmöglichkeiten geben." (S. 106)

Wie diese Antworten aussehen sollen, erklärt die Union nicht näher, sondern verweist nur allgemein auf eine "Weiterentwicklung" des Urheberrechts. Dabei nennt die Partei die Privatkopie, aber ohne zu sagen, was geändert werden soll. Konkret wird die CDU nur beim Urheberrecht für wissenschaftliche Arbeiten (S. 42). Wenn diese mit staatlicher Förderung erstellt wurden, sollen sie "nach einer angemessenen Zeit für alle Bürger frei zugänglich werden".

SPD will generelle Reform

Von einer generellen "Reform des Urheberrechts" spricht dagegen die SPD. Die Interessen von Urhebern und Nutzern sollen dabei "zum Ausgleich" gebracht werden. Ähnlich wie bei der CDU ist die SPD überzeugt: "Auch in der digitalen Welt müssen Urheber einen wirtschaftlichen Ertrag aus der Nutzung ihrer Werke ziehen können." (S. 63). Auch die Sozialdemokraten machen dabei aber keine eindeutigen Vorschläge zu Verbesserungen für die Nutzer.

Vielmehr tritt die SPD dafür ein, dass Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß konsequent verfolgt werden sollen - Verfahren wie das gegen Kino.to dürften dabei eine Rolle gespielt haben. Die bisher in einigen europäischen Staaten üblichen Maßnahmen gegen die Anwender lehnt die Partei ab: "Dazu bedarf es keiner flächendeckenden Inhaltefilterung des Datenstroms, keiner Internetsperren und auch keiner Androhung einer individuellen Sperrung des Internetzugangs." (S. 63). Stattdessen will die Partei die wörtlich "illegale Plattformen" genannten Angebote durch Druck auf Werbetreibende und Zahlungsdienstleister stillegen.

Die FDP definiert die Privatkopie genau 

eye home zur Startseite
User_x 03. Sep 2013

ich habe dich nicht zwangsläufig gemeint, in de4 mobilansicht steht ein kommentar untee...

spiderbit 30. Aug 2013

ja nur wenn ich 20 cds an freunde verteile ohne dafür geld zu nehmen und ich die leute...

spiderbit 30. Aug 2013

naja das problem ist vielschichtig, illegal ist z.B. eigentlich nur gewerbliches...

spiderbit 30. Aug 2013

Naja das ist Relativ, das nutzen einer Tauschbörse ist vileleicht nicht illegal solange...

divStar 30. Aug 2013

...immerhin werden sie mit Sicherheit auch von der Film- und Musikindustrie geschmiert...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  2. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  3. Warner Music Group Germany Holding GmbH, Hamburg
  4. Computacenter AG & Co. oHG, Berlin, Frankfurt, Ratingen, Stuttgart, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. auf Kameras und Objektive
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  2. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  3. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  4. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  5. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  6. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  7. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  8. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  9. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  10. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Wannacry? Linux lacht :)

    ArcherV | 04:13

  2. Re: 1400W... für welche Hardware?

    ArcherV | 04:10

  3. Re: Warum überhaupt VLC nutzen

    ve2000 | 03:26

  4. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    __destruct() | 03:26

  5. Re: Wirklich nicht umweltfreundlich?

    Onkel Ho | 03:25


  1. 18:58

  2. 18:20

  3. 17:59

  4. 17:44

  5. 17:20

  6. 16:59

  7. 16:30

  8. 15:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel