Piraten: Parteichef wünscht sich Koalition mit Grünen und FDP
Piratenparteichef Sebastian Nerz macht sich Gedanken über eine Beteiligung an der künftigen Bundesregierung. Nerz wünsche sich auf Bundesebene eine Regierungskoalition mit den Grünen und der FDP, sagte er in einem Gespräch mit der Passauer Neuen Presse(öffnet im neuen Fenster). "Meine Traumkonstellation wäre immer eine Koalition mit Grünen und FDP. Aber man muss auch realistisch sein: Dafür ist eine Regierungsmehrheit nun wirklich nicht in Sicht."
Die Piraten könnten gut mit den kleinen Parteien, von der Linkspartei abgesehen. Die Piraten seien selbst weder rechts noch links.
Mit der Union, der Nerz einige Jahre lang selbst angehörte, hätte die Piratenpartei "sehr große Differenzen in Fragen der inneren Sicherheit und der Sozialpolitik. Die SPD hat sich jetzt für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Das ist für uns ein absolutes No-Go. Ein mögliches rot-grün-oranges Bündnis könnte an dieser Frage scheitern." Mit den Piraten würde es keine Koalition geben, die eine Vorratsdatenspeicherung vorsieht, sagte Nerz.
"Bei der Bundestagswahl 2013 werden wir ins Parlament kommen. Da bin ich mir sicher", betonte Nerz in der Passauer Neuen Presse.
Laut Stern-RTL-Wahltrend vom 7. Dezember 2011 verloren die Piraten zum dritten Mal in Folge 1 Punkt und fielen auf 6 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert in dem Wahltrend, seit sie am 18. September 2011 bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 8,9 Prozent der Stimmen triumphierten.
Die Mitgliedschaft der Piratenpartei ist nach den Angaben von Nerz bei rund 20.000 Menschen angelangt. "Unsere Strukturen halten diese schnelle Zunahme allen Unkenrufen zum Trotz aus. Wir hoffen, dass 2012 noch mehr Mitglieder zu uns finden", sagte Nerz.
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