• IT-Karriere:
  • Services:

Snippets: Leistungsschutzrecht nicht mehr vor Bundestagswahl 2013

Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen.

Artikel veröffentlicht am ,
Brigitte Zypries
Brigitte Zypries (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Das Leistungsschutzrecht, mit dem sich Verlage künftig für Textauszüge von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren bezahlen lassen wollen, kommt nicht vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2013. Das hat die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem Interview mit der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) erklärt. "Mit dem Gesetz (wird es) ohnehin nichts in dieser Legislaturperiode", sagte Zypries. Der Koalitionsbeschluss sei schon wieder obsolet.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Nürnberg
  2. VerbaVoice GmbH, München

Das Justizministerium habe am 28. März 2012 angekündigt, dass derzeit erörtert werde, ob und wenn ja wie der Beschluss des Koalitionsausschusses umgesetzt werde.

Das Problem am Leistungsschutzrecht sei, dass nicht klar sei, was sich "wirklich dahinter verbirgt". Offen bleibe, so Zypries, die Frage, was sind eigentlich Verlage? "Also fällt der Blogger, der eine Werbeanzeige auf seiner Blogseite hat, schon darunter? Das sind schwierige Abgrenzungsfragen, sowohl in diesem Bereich, als auch hinsichtlich der Frage: Was ist dann gewerblich? Wann ist was gewerblich, wann wird was privat genutzt? Und ich muss gestehen, aus diesem unverbindlichen Beschluss einen Gesetzentwurf zu schreiben, wird nicht einfach sein - aber das hat das Ministerium ja nun auch erkannt."

Die SPD sei in ihrer ganz überwiegenden Mehrheit der handelnden Politiker gegen das Leistungsschutzrecht. "Wir sagen, ein Leistungsschutzrecht wird sich nicht sinnvoll einbauen lassen. Es birgt einfach viel zu viele praktische Schwierigkeiten. Die Beiträge der Autoren sind nach derzeitiger Rechtslage durch das Urheberrecht geschützt." In der Praxis gebe es manchmal Probleme im Hinblick auf die Rechtsverfolgung bei Verletzungen, worüber geredet werden müsse.

Viele Menschen kämen durch die Snippets erst auf die Seite der Verlage, so Zypries. Und Google nehme bereits alle Verlage, die nicht abgebildet werden wollen, aus dem Angebot heraus.

Fast 50 Verbände, Blogs und Projekte haben sich in Igel zusammengeschlossen. Sie fürchten, dass nur große Verlage vom Leistungsschutzrecht profitieren, die Urheberrechte der Journalisten eingeschränkt werden, die Nutzung von Wortschnipseln kostenpflichtig und die Kommunikationsfreiheit beeinträchtigt werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-10%) 44,99€
  2. 2,44€
  3. 33,99€
  4. 14,99€

bstea 06. Apr 2012

Eine Interessenvertretung bei denen keiner weit über 500 dt. Verlage beteilgt ist und...

Sammie 06. Apr 2012

Seh ich genauso. Google ist doch hier der Dienstleister, der für die Seiten Werbung macht...

Raketen... 06. Apr 2012

Immerhin wäre das schon ein Erfolg, wenn die Regierung nicht im Wasserglas rühren möchte...

Local_Horst 05. Apr 2012

Na klar, welche Partei steckt da auch seine Finger jetzt noch in so eine kontroverse...

omo 05. Apr 2012

Da geht nix mehr in urheberfremde Finanzkanäle, alle Rechte bleiben in den Netzwerken...


Folgen Sie uns
       


Halo (2001) - Golem retro_

2001 feierte der Master Chief im Klassiker Halo: Kampf um die Zukunft sein Debüt. Wir blicken zurück und merken, wie groß der Einfluss des Spiels wirklich ist.

Halo (2001) - Golem retro_ Video aufrufen
Erneuerbare Energien: Windkraft in Luft speichern
Erneuerbare Energien
Windkraft in Luft speichern

In Zukunft wird es mehr Strom aus Windkraft geben. Weil die Anlagen aber nicht kontinuierlich liefern, werden Stromspeicher immer wichtiger. Batterien sind eine Möglichkeit, das britische Startup Highview Power hat jedoch eine andere gefunden: flüssige Luft.
Ein Bericht von Wolfgang Kempkens

  1. Energiewende Norddeutschland wird H
  2. Energiewende Brandenburg bekommt ein Wasserstoff-Speicherkraftwerk
  3. Energiewende Dänemark plant künstliche Insel für Wasserstofferzeugung

Radeon RX 5600 XT im Test: AMDs Schneller als erwartet-Grafikkarte
Radeon RX 5600 XT im Test
AMDs "Schneller als erwartet"-Grafikkarte

Für 300 Euro ist die Radeon RX 5600 XT interessant - trotz Konkurrenz durch Nvidia und AMD selbst. Wie sehr die Navi-Grafikkarte empfehlenswert ist, hängt davon ab, ob Nutzer sich einen Flash-Vorgang zutrauen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte AMD bringt RX 5600 XT im Januar
  2. Grafikkarte Radeon RX 5600 XT hat 2.304 Shader und 6 GByte Speicher
  3. Radeon RX 5500 XT (8GB) im Test Selbst mehr Speicher hilft AMD nicht

IT-Gehälter: Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr
IT-Gehälter
Je nach Branche bis zu 1.000 Euro mehr

Wechselt ein ITler in eine andere Branche, sind auf dem gleichen Posten bis zu 1.000 Euro pro Monat mehr drin. Welche Industrien die höchsten und welche die niedrigsten Gehälter zahlen: Wir haben die Antworten auf diese Fragen - auch darauf, wie sich die Einkommen 2020 entwickeln werden.
Von Peter Ilg

  1. Softwareentwickler Der Fachkräftemangel zeigt sich nicht an den Gehältern

    •  /