Abo
  • Services:

IMHO: Eine Niederlage für die Netzpolitik

Der Wahlsieg der Union ist schlecht für die Netzpolitik. Die Partei mit den schwammigsten Aussagen zum Internet hat am stärksten hinzugewonnen.

Artikel veröffentlicht am ,
Dem deutschen Wähler sind viele Dinge wichtiger als die Netzpolitik.
Dem deutschen Wähler sind viele Dinge wichtiger als die Netzpolitik. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Wenn der Ausgang der Bundestagswahl 2013 eines gezeigt hat, dann Folgendes: Das Thema Internet scheint bei der Wahlentscheidung der meisten Bürger keinerlei Rolle zu spielen. Mit der Union hat ausgerechnet diejenige Partei am stärksten zugelegt, deren Wahlprogramm die diffusesten Aussagen zur Netzpolitik enthält und die in Person von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) den NSA-Skandal für beendet erklärt hat. Grüne, FDP und Linke, die Parteien mit deutlichen Bekenntnissen zu Datenschutz, Netzneutralität, Breitbandversorgung und Open Government, haben zusammen 15 Prozentpunkte im Vergleich zu 2009 verloren. Die Piratenpartei landet völlig abgeschlagen bei 2,2 Prozent und ist ebenso wie die Liberalen nicht im Bundestag vertreten. Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) hatte bis kurz vor der Wahl überhaupt kein netzpolitisches Programm und kam damit fast in den Bundestag.

Stellenmarkt
  1. ifp l Personalberatung Managementdiagnostik, Marburg
  2. Groz-Beckert KG, Albstadt

Zur Erinnerung: Die CDU ist diejenige Partei, die sich trotz der Enthüllungen von Edward Snowden eindeutig zur Vorratsdatenspeicherung bekannt hat, wie sie die EU-Regelung vorsieht. In Sachen Netzneutralität steht im Programm nur, dass ein mögliches Handeln des Gesetzgebers geprüft werden müsse. Neue Ansätze zum flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung finden sich darin nicht. Dafür aber das Bekenntnis zur wirtschaftlichen Verwertung von Nutzerdaten: "Wir wollen Deutschland zu einem attraktiven Datenstandort entwickeln, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird und der gleichzeitig die Interessen der Nutzer am Schutz ihrer Daten sicherstellt."

SPD taugt nicht als Korrektiv

Die SPD als einzig realistischer Koalitionspartner der Union dürfte nur in wenigen Fällen als netzpolitisches Korrektiv wirken. Die Sozialdemokraten treten ebenfalls für die Vorratsdatenspeicherung ein. Auf EU-Ebene wollen sie sich aber dafür einsetzen, dass die entsprechende Richtlinie wieder geändert wird - sollte sie vor Gericht überhaupt Bestand haben. Zur Sicherung der Netzneutralität fordert die SPD allerdings konkrete gesetzliche Vorgaben, die die Fraktion in einem Antrag vom Juni dieses Jahres dargelegt hatte. Darin plädiert sie auch für eine Forcierung des Breitbandausbaus.

Die SPD will zudem eine "Reform des Urheberrechts, die das Recht der Urheber auf ihr geistiges Eigentum auch in der digitalen Welt anerkennt und die Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern zum Ausgleich bringt." Dabei tritt die Partei dafür ein, dass Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß konsequent verfolgt werden. Zwar will die SPD das von Schwarz-Gelb eingeführte Leistungsschutzrecht wieder abschaffen, dürfte in einer Koalition dafür aber sicher keine Zustimmung finden. Einig sind sich Union und SPD in dem Punkt, dass Cyberkriminalität stärker bekämpft werden soll. Die Bestandsdatenauskunft wurde von der SPD im Bundesrat nicht gestoppt.

Gute Netzpolitiker verlassen den Bundestag

Auch personell wird der neue Bundestag um erfahrene Netzpolitiker ärmer. Während der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling, der vor anderthalb Jahren mit einer Suade gegen die Netzgemeinde von sich reden machte, locker seinen Wahlkreis gewann, muss der Internetunternehmer Jimmy Schulz wegen des FDP-Debakels seinen Platz im Parlament räumen.

Sein Bemühen, den Bundestagsabgeordneten eine sichere Internetkommunikation beizubringen, wird wohl ein einmaliger Versuch bleiben. Netzpolitiker werden es in kommenden Jahren noch schwerer haben, sich in ihren Parteien gegen andere Interessen durchzusetzen. Die Wähler haben schließlich gezeigt, dass ihnen andere Dinge wichtiger sind.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 20,49€
  2. 5,99€
  3. 32,99€
  4. (-80%) 11,99€

Trollfeeder 01. Okt 2013

Leider wird eine immer wieder dieses Gefühl vermittelt. Aber wenn man sich ein Wenig bei...

swissmess 26. Sep 2013

Lol! Als ob das das Verhältnis bei 18 jährigen Männers mit Hochschulabschluss...

teenriot 24. Sep 2013

Das klingt schon anders und kann ich im großen und ganzen unterschreiben.

Switchblade 23. Sep 2013

Du Flasche hast dann die CDU gewählt, oder? >_< Hamburg ist es vermutlich nicht wert, gro...

Switchblade 23. Sep 2013

Ca. 20 % der deutschen Bevölkerung sind Rentner oder in ähnlichem Alter. Die wählen schon...


Folgen Sie uns
       


VR-Brille Varjo VR-1 ausprobiert

Das VR-Headset VR-1 von Varjo stellt den zentralen Bereich des Displays sehr scharf dar, wodurch auch feine Details erkennbar sind.

VR-Brille Varjo VR-1 ausprobiert Video aufrufen
Struktrurwandel: IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
Struktrurwandel
IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen

In Cottbus wird bald der letzte große Braunkohle-Tagebau zum Badesee. Die ansässige Wirtschaft sucht nach neuen Geldquellen und will die Stadt zu einem wichtigen IT-Standort machen. Richten könnten das die Informatiker der Technischen Uni - die werden aber direkt nach ihrem Abschluss abgeworben.
Von Maja Hoock

  1. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"
  2. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet
  3. Softwareentwicklung Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel

Varjo VR-Headset im Hands on: Schärfer geht Virtual Reality kaum
Varjo VR-Headset im Hands on
Schärfer geht Virtual Reality kaum

Das VR-Headset mit dem scharfen Sichtfeld ist fertig: Das Varjo VR-1 hat ein hochauflösendes zweites Display, das ins Blickzentrum des Nutzers gespiegelt wird. Zwar sind nicht alle geplanten Funktionen rechtzeitig fertig geworden, die erreichte Bildschärfe und das Eyetracking sind aber beeindruckend - wie auch der Preis.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Und täglich grüßt das Murmeltier Sony bringt VR-Spiel zu Kultfilm mit Bill Murray
  2. Steam Hardware Virtual Reality wächst langsam - aber stetig
  3. AntVR Stirnband soll Motion Sickness in VR verhindern

Honor Magic 2 im Test: Die Smartphone-Revolution ist aufgeschoben
Honor Magic 2 im Test
Die Smartphone-Revolution ist aufgeschoben

Ein Smartphone, dessen vordere Seite vollständig vom Display ausgefüllt wird: Diesem Ideal kommt Honor mit dem Magic 2 schon ziemlich nahe. Nicht mit Magie, sondern mit Hilfe eines Slider-Mechanismus. Honor verschenkt beim Magic 2 aber viel Potenzial, wie der Test zeigt.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Honor Neues Magic 2 mit Slider und ohne Notch vorgestellt
  2. Huawei Neues Honor 8X kostet 250 Euro
  3. Honor 10 vs. Oneplus 6 Oberklasse ab 400 Euro

    •  /