Abo
  • Services:

NRW-Wahl: Adios, Piraten

"Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen sind die Piraten auch aus dem letzten der vier Landtage geflogen, in die sie vor fünf Jahren mit großem Erfolg eingezogen waren. Mit einem Ergebnis von 1,0 Prozent liegen sie sogar noch 0,6 Prozentpunkte unter dem Wert von 2010. Damit verliert die Partei ihre letzte größere politische Bühne in Deutschland. Lediglich mit der Europaabgeordneten Julia Reda hat die Partei noch eine Vertreterin in einem wichtigen Parlament.

Stellenmarkt
  1. ifm prover gmbh, Tettnang
  2. Diamant Software GmbH & Co. KG, Bielefeld

An den Analysen, die nach der Bundestagswahl 2013 und im September 2016 nach dem Ausscheiden aus dem Berliner Abgeordnetenhaus auf Golem.de standen, musste seitdem nichts umgeschrieben werden. Schon seit Jahren war absehbar, dass die Partei nirgendwo den Wiedereinzug in einen Landtag schaffen würde.

Peinlicher Auftritt auf der Re:publica

Was ist von den Piraten geblieben? Haben sie trotz der Wahlniederlagen eine bleibende Spur hinterlassen? Im Grunde nicht. Geblieben ist der Eindruck, dass Transparenz und maximale Mitgliederbeteiligung noch keine gute Politik ergeben und fähige Politiker dauerhaft nach vorne bringen. Das ist in anderen Parteien natürlich auch nicht garantiert, erst recht nicht bei den Protestnachfolgern von der AfD. Doch die Piraten waren mit dem Anspruch angetreten, mit ihren neuen Methoden der Meinungsbildung es besser als die Etablierten zu machen.

Wie wenig tatsächlich davon übrig geblieben ist, zeigte der Auftritt des Parteivorsitzenden Patrick Schiffer und der "Spitzenkandidatin" für die Bundestagswahl, Anja Hirschel, am Mittwoch auf der Internetkonferenz Re:publica. Mit der deplatzierten Verleihung des Negativpreises Goldenshit an Bundesinnenminister Thomas de Maizière machten sich die Piraten im Publikum noch unbeliebter als der CDU-Politiker. Einem Minister, der drei Tage vor Wannacry fröhlich den Ankauf von Zero-Days verteidigte. Für seinen Kommentar "Kein Wunder, dass die Piraten so aus den Landtagen verschwinden", erhielt de Maizière den lauten Beifall der Zuhörer. Schiffer wurde ausgebuht.

Open Antrag läuft weiter

Dabei sind andere (Ex-)Piraten durchaus mit inhaltlichen Beiträgen auf der Re:publica aufgefallen. So hatten die beiden früheren Politischen Geschäftsführerinnen, Marina Weisband und Katharina Nocun, eigene Vorträge und Workshops. Es ist dabei eine Ironie der Geschichte, dass die Vertreterin einer früheren Protestpartei, Nocun, versuchte, das Programm der Nachfolgeprotestpartei zu zerpflücken. Als spielte das Parteiprogramm bei den Protestwählern die entscheidende Rolle. Das war weder bei den Piraten der Fall, noch dürfte es bei der AfD so sein.

Geblieben ist bis auf weiteres beispielsweise das Projekt Open Antrag. Dabei können Bürger Anfragen über die Parlamente an Regierung und Verwaltung stellen. Nachdem die Piraten alle Landesparlamente verlassen haben, ist dies nur noch bei rund 150 Kommunalvertretungen möglich. Doch auch in der Fläche scheint die Partei stark zu erodieren. So gibt es in ganz Mecklenburg-Vorpommern derzeit noch 139 Mitglieder, davon 14 stimmberechtigte. Das ist auf die Dauer selbst für eine internetaffine Partei zu wenig, um funktionierende Strukturen aufrechtzuerhalten.

Da ein Comeback derzeit ausgeschlossen erscheint, lesen sich die Analysen zu den Piraten vor allem wie Nachrufe. Auf ein Experiment, das gescheitert ist. Und auf ein Land, das es nicht mehr gibt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

Der Held vom... 17. Mai 2017

Eine wohlmeinende Diktatur ist an sich tatsächlich besser als eine egoistische...

Der Held vom... 16. Mai 2017

Es ist aber nicht die Aufgabe des Staates, ein Plus zu erwirtschaften, sondern das Geld...

Der Held vom... 16. Mai 2017

Ein Standpunkt und eine gewisses Verständnis der Themen, mit denen man sich im Falle...

Trollversteher 15. Mai 2017

Ja, klar, "die Anderen" waren's, die Partei wurde von außen "geentert"... Bei den Piraten...

Cok3.Zer0 15. Mai 2017

Doch gemäß der Wahlumfrage (auf tagesschau.de) sollen 30% die Bildungspolitik als...


Folgen Sie uns
       


3D Mark Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti)

Wir haben die Raytracing Demo von 3D Mark auf Nvidias neuer Geforce RTX 2080 Ti und der älteren Geforce GTX 1080 Ti abspielen lassen.

3D Mark Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti) Video aufrufen
Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  2. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor
  3. NAND und DRAM Samsung scheint künstlich Flash-Preise hoch zu halten

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /