Abo
  • Services:
Anzeige
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

NRW-Wahl: Adios, Piraten

Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

"Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden.

Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen sind die Piraten auch aus dem letzten der vier Landtage geflogen, in die sie vor fünf Jahren mit großem Erfolg eingezogen waren. Mit einem Ergebnis von 1,0 Prozent liegen sie sogar noch 0,6 Prozentpunkte unter dem Wert von 2010. Damit verliert die Partei ihre letzte größere politische Bühne in Deutschland. Lediglich mit der Europaabgeordneten Julia Reda hat die Partei noch eine Vertreterin in einem wichtigen Parlament.

Anzeige

An den Analysen, die nach der Bundestagswahl 2013 und im September 2016 nach dem Ausscheiden aus dem Berliner Abgeordnetenhaus auf Golem.de standen, musste seitdem nichts umgeschrieben werden. Schon seit Jahren war absehbar, dass die Partei nirgendwo den Wiedereinzug in einen Landtag schaffen würde.

Peinlicher Auftritt auf der Re:publica

Was ist von den Piraten geblieben? Haben sie trotz der Wahlniederlagen eine bleibende Spur hinterlassen? Im Grunde nicht. Geblieben ist der Eindruck, dass Transparenz und maximale Mitgliederbeteiligung noch keine gute Politik ergeben und fähige Politiker dauerhaft nach vorne bringen. Das ist in anderen Parteien natürlich auch nicht garantiert, erst recht nicht bei den Protestnachfolgern von der AfD. Doch die Piraten waren mit dem Anspruch angetreten, mit ihren neuen Methoden der Meinungsbildung es besser als die Etablierten zu machen.

Wie wenig tatsächlich davon übrig geblieben ist, zeigte der Auftritt des Parteivorsitzenden Patrick Schiffer und der "Spitzenkandidatin" für die Bundestagswahl, Anja Hirschel, am Mittwoch auf der Internetkonferenz Re:publica. Mit der deplatzierten Verleihung des Negativpreises Goldenshit an Bundesinnenminister Thomas de Maizière machten sich die Piraten im Publikum noch unbeliebter als der CDU-Politiker. Einem Minister, der drei Tage vor Wannacry fröhlich den Ankauf von Zero-Days verteidigte. Für seinen Kommentar "Kein Wunder, dass die Piraten so aus den Landtagen verschwinden", erhielt de Maizière den lauten Beifall der Zuhörer. Schiffer wurde ausgebuht.

Open Antrag läuft weiter

Dabei sind andere (Ex-)Piraten durchaus mit inhaltlichen Beiträgen auf der Re:publica aufgefallen. So hatten die beiden früheren Politischen Geschäftsführerinnen, Marina Weisband und Katharina Nocun, eigene Vorträge und Workshops. Es ist dabei eine Ironie der Geschichte, dass die Vertreterin einer früheren Protestpartei, Nocun, versuchte, das Programm der Nachfolgeprotestpartei zu zerpflücken. Als spielte das Parteiprogramm bei den Protestwählern die entscheidende Rolle. Das war weder bei den Piraten der Fall, noch dürfte es bei der AfD so sein.

Geblieben ist bis auf weiteres beispielsweise das Projekt Open Antrag. Dabei können Bürger Anfragen über die Parlamente an Regierung und Verwaltung stellen. Nachdem die Piraten alle Landesparlamente verlassen haben, ist dies nur noch bei rund 150 Kommunalvertretungen möglich. Doch auch in der Fläche scheint die Partei stark zu erodieren. So gibt es in ganz Mecklenburg-Vorpommern derzeit noch 139 Mitglieder, davon 14 stimmberechtigte. Das ist auf die Dauer selbst für eine internetaffine Partei zu wenig, um funktionierende Strukturen aufrechtzuerhalten.

Da ein Comeback derzeit ausgeschlossen erscheint, lesen sich die Analysen zu den Piraten vor allem wie Nachrufe. Auf ein Experiment, das gescheitert ist. Und auf ein Land, das es nicht mehr gibt.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 17. Mai 2017

Eine wohlmeinende Diktatur ist an sich tatsächlich besser als eine egoistische...

Der Held vom... 16. Mai 2017

Es ist aber nicht die Aufgabe des Staates, ein Plus zu erwirtschaften, sondern das Geld...

Der Held vom... 16. Mai 2017

Ein Standpunkt und eine gewisses Verständnis der Themen, mit denen man sich im Falle...

Trollversteher 15. Mai 2017

Ja, klar, "die Anderen" waren's, die Partei wurde von außen "geentert"... Bei den Piraten...

Cok3.Zer0 15. Mai 2017

Doch gemäß der Wahlumfrage (auf tagesschau.de) sollen 30% die Bildungspolitik als...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bechtle Onsite Services GmbH, Augsburg
  2. Robert Bosch GmbH, Ditzingen
  3. Odenwald Faserplattenwerk GmbH, Amorbach
  4. Drägerwerk AG & Co. KGaA, Lübeck


Anzeige
Top-Angebote
  1. 729,90€
  2. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 49,79€ statt 53,99€
  3. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 82,99€ statt 89,99€

Folgen Sie uns
       


  1. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  2. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität

  3. Separate Cloud-Version

    Lightroom nur noch als Abo erhältlich

  4. 360 Round

    Samsungs 360-Grad-Kamera hat 17 Objektive

  5. X299E-ITX/ac

    Asrock quetscht Sockel 2066 auf Mini-ITX-Board

  6. Alternativer Antrieb

    Toyota zeigt Brennstoffzellenauto und Bus

  7. U-Bahn

    Telefónica baut BTS-Hotels im Berliner Untergrund

  8. Kabelnetz

    Statt auf Docsis 3.1 lieber gleich auf Glasfaser setzen

  9. Virtuelle Güter

    Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

  10. Nervana Neural Network Processor

    Intels KI-Chip erscheint Ende 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Warum bitte 600PS

    jo-1 | 09:17

  2. Re: Solche Produkte find ich interessant

    Dwalinn | 09:16

  3. Re: Ich als Hobbyfotograf..

    mbr | 09:13

  4. Re: Activision patentiert Förderung von Krebs

    quineloe | 09:11

  5. Lieferung zum Strand!

    Tijuana | 09:10


  1. 09:01

  2. 08:00

  3. 07:52

  4. 07:33

  5. 07:23

  6. 07:15

  7. 19:09

  8. 17:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel