Abo
  • Services:
Anzeige
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

NRW-Wahl: Adios, Piraten

Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Die Piratenpartei fliegt nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen. (Bild: John MacDougall/AFP/Getty Images)

"Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden.

Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen sind die Piraten auch aus dem letzten der vier Landtage geflogen, in die sie vor fünf Jahren mit großem Erfolg eingezogen waren. Mit einem Ergebnis von 1,0 Prozent liegen sie sogar noch 0,6 Prozentpunkte unter dem Wert von 2010. Damit verliert die Partei ihre letzte größere politische Bühne in Deutschland. Lediglich mit der Europaabgeordneten Julia Reda hat die Partei noch eine Vertreterin in einem wichtigen Parlament.

Anzeige

An den Analysen, die nach der Bundestagswahl 2013 und im September 2016 nach dem Ausscheiden aus dem Berliner Abgeordnetenhaus auf Golem.de standen, musste seitdem nichts umgeschrieben werden. Schon seit Jahren war absehbar, dass die Partei nirgendwo den Wiedereinzug in einen Landtag schaffen würde.

Peinlicher Auftritt auf der Re:publica

Was ist von den Piraten geblieben? Haben sie trotz der Wahlniederlagen eine bleibende Spur hinterlassen? Im Grunde nicht. Geblieben ist der Eindruck, dass Transparenz und maximale Mitgliederbeteiligung noch keine gute Politik ergeben und fähige Politiker dauerhaft nach vorne bringen. Das ist in anderen Parteien natürlich auch nicht garantiert, erst recht nicht bei den Protestnachfolgern von der AfD. Doch die Piraten waren mit dem Anspruch angetreten, mit ihren neuen Methoden der Meinungsbildung es besser als die Etablierten zu machen.

Wie wenig tatsächlich davon übrig geblieben ist, zeigte der Auftritt des Parteivorsitzenden Patrick Schiffer und der "Spitzenkandidatin" für die Bundestagswahl, Anja Hirschel, am Mittwoch auf der Internetkonferenz Re:publica. Mit der deplatzierten Verleihung des Negativpreises Goldenshit an Bundesinnenminister Thomas de Maizière machten sich die Piraten im Publikum noch unbeliebter als der CDU-Politiker. Einem Minister, der drei Tage vor Wannacry fröhlich den Ankauf von Zero-Days verteidigte. Für seinen Kommentar "Kein Wunder, dass die Piraten so aus den Landtagen verschwinden", erhielt de Maizière den lauten Beifall der Zuhörer. Schiffer wurde ausgebuht.

Open Antrag läuft weiter

Dabei sind andere (Ex-)Piraten durchaus mit inhaltlichen Beiträgen auf der Re:publica aufgefallen. So hatten die beiden früheren Politischen Geschäftsführerinnen, Marina Weisband und Katharina Nocun, eigene Vorträge und Workshops. Es ist dabei eine Ironie der Geschichte, dass die Vertreterin einer früheren Protestpartei, Nocun, versuchte, das Programm der Nachfolgeprotestpartei zu zerpflücken. Als spielte das Parteiprogramm bei den Protestwählern die entscheidende Rolle. Das war weder bei den Piraten der Fall, noch dürfte es bei der AfD so sein.

Geblieben ist bis auf weiteres beispielsweise das Projekt Open Antrag. Dabei können Bürger Anfragen über die Parlamente an Regierung und Verwaltung stellen. Nachdem die Piraten alle Landesparlamente verlassen haben, ist dies nur noch bei rund 150 Kommunalvertretungen möglich. Doch auch in der Fläche scheint die Partei stark zu erodieren. So gibt es in ganz Mecklenburg-Vorpommern derzeit noch 139 Mitglieder, davon 14 stimmberechtigte. Das ist auf die Dauer selbst für eine internetaffine Partei zu wenig, um funktionierende Strukturen aufrechtzuerhalten.

Da ein Comeback derzeit ausgeschlossen erscheint, lesen sich die Analysen zu den Piraten vor allem wie Nachrufe. Auf ein Experiment, das gescheitert ist. Und auf ein Land, das es nicht mehr gibt.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 17. Mai 2017

Eine wohlmeinende Diktatur ist an sich tatsächlich besser als eine egoistische...

Themenstart

Der Held vom... 16. Mai 2017

Es ist aber nicht die Aufgabe des Staates, ein Plus zu erwirtschaften, sondern das Geld...

Themenstart

Der Held vom... 16. Mai 2017

Ein Standpunkt und eine gewisses Verständnis der Themen, mit denen man sich im Falle...

Themenstart

Trollversteher 15. Mai 2017

Ja, klar, "die Anderen" waren's, die Partei wurde von außen "geentert"... Bei den Piraten...

Themenstart

Cok3.Zer0 15. Mai 2017

Doch gemäß der Wahlumfrage (auf tagesschau.de) sollen 30% die Bildungspolitik als...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig, Berlin
  2. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. doctronic gmbH & Co. KG, Bonn
  4. Hornetsecurity GmbH, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,00€ (Vergleichspreis 214€)
  2. 3,36€ (Amazon Plus Produkt: Mindesteinkauf 20€)
  3. 485,00€ (Vergleichspreis 529€)

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Bessere Variante, da mit Android: Onyx Boox...

    cyberdynesystems | 05:43

  2. Re: Ich werd es mir wohl kaufen oder gibt es...

    cyberdynesystems | 05:39

  3. Re: Die cryengine ist nichts besonderes mehr.

    R3VO | 04:33

  4. Re: Alternativen?

    Gandalf2210 | 04:31

  5. Re: Warum überhaupt VLC nutzen

    ve2000 | 01:26


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel