Abo
  • Services:

Deutschland: Smartphone-Aufnahmen in Wahlkabinen werden verboten

Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen.

Artikel veröffentlicht am ,
Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Das Bundesinnenministerium will verbieten, dass in Wahlkabinen mit Smartphones Fotos oder Videos gemacht werden. Wie das Nachrichtenmagazin der Spiegel aus Regierungskreisen berichtet, soll die Regelung noch vor den Bundestagswahlen verabschiedet werden. "Zum Schutz des Wahlgeheimnisses" soll in der Wahlordnung ausdrücklich erklärt werden, dass "nicht fotografiert oder gefilmt werden darf ".

Stellenmarkt
  1. ETAS, Stuttgart
  2. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf

Wer das Smartphone trotzdem in der Kabine nutzt, kann vom Wahlvorstand von der Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Laut Artikel 33 des Bundeswahlgesetzes muss der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet ausfüllen können: "Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen."

Eric Trump bricht Gesetz

Hintergrund für die Änderung der deutschen Wahlordnung sei ein Vorfall aus dem US-Wahlkampf: Donald Trumps Sohn Eric hatte noch aus der Wahlkabine einen Tweet mit einem Foto seiner Stimme für den Vater abgesetzt. Im Bundesstaat New York sind solche Aufnahmen aus der Wahlkabine verboten. Eric Trump löschte den Tweet daher nach einiger Zeit wieder.

Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden laut Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Laut Bundeswahlleiter ist die Zahl der Wahlberechtigten damit etwas geringer als bei der Bundestagswahl 2013, wo rund 61,9 Millionen wahlberechtigt waren. Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 3 Millionen Erstwähler.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Leute, die ein Selfie bei der Stimmabgabe machen sind bestimmt auch die, die nicht...

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Vom § 26 StGB hälst du wohl auch nichts? :)

Walter Plinge 27. Feb 2017

Nein eben nicht. Stimmenkauf/sozialer Druck kann auch ohne Öffentlichkeit stattfinden...

triplekiller 26. Feb 2017

dann kommt ein neues gesetz: jeder bekommt einen extrazettel. zettel 1: schein-kreuz für...

User_x 26. Feb 2017

ohne vorheriges kreuzchen... sehe schon ne fake-app dafür...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad T480s - Test

Wir halten das Thinkpad T480s für eines der besten Business-Notebooks am Markt: Der 14-Zöller ist kompakt und recht leicht und weist dennoch viele Anschlüsse auf, zudem sind Speicher, SSD, Wi-Fi und Modem aufrüstbar.

Lenovo Thinkpad T480s - Test Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

iOS 12 im Test: Auch Apple will es Nutzern leichter machen
iOS 12 im Test
Auch Apple will es Nutzern leichter machen

Apple setzt mit iOS 12 weniger auf aufsehenerregende Funktionen als auf viele kleine Verbesserungen für den Alltag. Das erinnert an Google und Android 9, was nicht zwingend schlecht ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple iOS 12.1 verrät neues iPad Pro
  2. Apple Siri-Kurzbefehle-App für iOS 12 verfügbar

Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

    •  /