Abo
  • Services:
Anzeige
Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Deutschland: Smartphone-Aufnahmen in Wahlkabinen werden verboten

Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen.

Das Bundesinnenministerium will verbieten, dass in Wahlkabinen mit Smartphones Fotos oder Videos gemacht werden. Wie das Nachrichtenmagazin der Spiegel aus Regierungskreisen berichtet, soll die Regelung noch vor den Bundestagswahlen verabschiedet werden. "Zum Schutz des Wahlgeheimnisses" soll in der Wahlordnung ausdrücklich erklärt werden, dass "nicht fotografiert oder gefilmt werden darf ".

Anzeige

Wer das Smartphone trotzdem in der Kabine nutzt, kann vom Wahlvorstand von der Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Laut Artikel 33 des Bundeswahlgesetzes muss der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet ausfüllen können: "Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen."

Eric Trump bricht Gesetz

Hintergrund für die Änderung der deutschen Wahlordnung sei ein Vorfall aus dem US-Wahlkampf: Donald Trumps Sohn Eric hatte noch aus der Wahlkabine einen Tweet mit einem Foto seiner Stimme für den Vater abgesetzt. Im Bundesstaat New York sind solche Aufnahmen aus der Wahlkabine verboten. Eric Trump löschte den Tweet daher nach einiger Zeit wieder.

Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden laut Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Laut Bundeswahlleiter ist die Zahl der Wahlberechtigten damit etwas geringer als bei der Bundestagswahl 2013, wo rund 61,9 Millionen wahlberechtigt waren. Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 3 Millionen Erstwähler.


eye home zur Startseite
der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Leute, die ein Selfie bei der Stimmabgabe machen sind bestimmt auch die, die nicht...

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Vom § 26 StGB hälst du wohl auch nichts? :)

Walter Plinge 27. Feb 2017

Nein eben nicht. Stimmenkauf/sozialer Druck kann auch ohne Öffentlichkeit stattfinden...

triplekiller 26. Feb 2017

dann kommt ein neues gesetz: jeder bekommt einen extrazettel. zettel 1: schein-kreuz für...

User_x 26. Feb 2017

ohne vorheriges kreuzchen... sehe schon ne fake-app dafür...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. prismat, Dortmund
  2. Bechtle Onsite Services GmbH, Schkopau
  3. Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart, Stuttgart
  4. Deutsche Hypothekenbank AG, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. 34,49€
  2. 169,99€ bzw. 15€ günstiger bei Newsletter-Anmeldung

Folgen Sie uns
       


  1. WW2

    Kostenpflichtige Profispieler für Call of Duty verfügbar

  2. Firefox Nightly Build 58

    Firefox warnt künftig vor Webseiten mit Datenlecks

  3. Limux-Ende

    München beschließt 90 Millionen für IT-Umbau

  4. Chiphersteller

    Broadcom erhöht Druck bei feindlicher Übernahme von Qualcomm

  5. Open Access

    Konkurrenten wollen FTTH-Ausbau mit der Telekom

  6. Waipu TV

    Produkte aus Werbeblock direkt bei Amazon bestellen

  7. Darpa

    US-Militär will Pflanzen als Schadstoffsensoren einsetzen

  8. Snpr External Graphics Enclosure

    KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  9. IOS 11 und iPhone X

    Das Super-Retina-Display braucht nur wenige Anpassungen

  10. Polyphony Digital

    GT Sport bekommt Einzelspielerliga



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test: Action am Wohnzimmertisch
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test
Action am Wohnzimmertisch
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Gamedesign Der letzte Lebenspunkt hält länger

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  2. The Cabin Satelliten-Internet statt 1 Million Euro an die Telekom
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Jedes geschlossene System

    FreiGeistler | 17:55

  2. Re: Ein Blick in die Kugel verät mir ...

    TeK | 17:55

  3. Re: Empfänger

    fafel | 17:53

  4. Re: Jede App muss für jedes neue iPhone angepasst...

    abcde | 17:52

  5. Re: Wegen iPhone X dieses Jahr kein Weihnachten

    mekkv2 | 17:51


  1. 17:44

  2. 17:23

  3. 17:05

  4. 17:04

  5. 14:39

  6. 14:24

  7. 12:56

  8. 12:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel