Abo
  • Services:
Anzeige
Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Deutschland: Smartphone-Aufnahmen in Wahlkabinen werden verboten

Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen.

Das Bundesinnenministerium will verbieten, dass in Wahlkabinen mit Smartphones Fotos oder Videos gemacht werden. Wie das Nachrichtenmagazin der Spiegel aus Regierungskreisen berichtet, soll die Regelung noch vor den Bundestagswahlen verabschiedet werden. "Zum Schutz des Wahlgeheimnisses" soll in der Wahlordnung ausdrücklich erklärt werden, dass "nicht fotografiert oder gefilmt werden darf ".

Anzeige

Wer das Smartphone trotzdem in der Kabine nutzt, kann vom Wahlvorstand von der Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Laut Artikel 33 des Bundeswahlgesetzes muss der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet ausfüllen können: "Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen."

Eric Trump bricht Gesetz

Hintergrund für die Änderung der deutschen Wahlordnung sei ein Vorfall aus dem US-Wahlkampf: Donald Trumps Sohn Eric hatte noch aus der Wahlkabine einen Tweet mit einem Foto seiner Stimme für den Vater abgesetzt. Im Bundesstaat New York sind solche Aufnahmen aus der Wahlkabine verboten. Eric Trump löschte den Tweet daher nach einiger Zeit wieder.

Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden laut Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Laut Bundeswahlleiter ist die Zahl der Wahlberechtigten damit etwas geringer als bei der Bundestagswahl 2013, wo rund 61,9 Millionen wahlberechtigt waren. Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 3 Millionen Erstwähler.


eye home zur Startseite
der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Leute, die ein Selfie bei der Stimmabgabe machen sind bestimmt auch die, die nicht...

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Vom § 26 StGB hälst du wohl auch nichts? :)

Walter Plinge 27. Feb 2017

Nein eben nicht. Stimmenkauf/sozialer Druck kann auch ohne Öffentlichkeit stattfinden...

triplekiller 26. Feb 2017

dann kommt ein neues gesetz: jeder bekommt einen extrazettel. zettel 1: schein-kreuz für...

User_x 26. Feb 2017

ohne vorheriges kreuzchen... sehe schon ne fake-app dafür...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Scheidt & Bachmann System Service GmbH, Mönchengladbach bei Düsseldorf
  2. M-net Telekommunikations GmbH, München
  3. DMG MORI AKTIENGESELLSCHAFT, Bielefeld
  4. Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  2. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa

  3. Kabel und DSL

    Vodafone gewinnt 100.000 neue Festnetzkunden

  4. New Technologies Group

    Intel macht Wearables-Sparte dicht

  5. Elektromobilität

    Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen

  6. Playstation 4

    Sony macht Jagd auf SDK 4.5

  7. The Boring Company

    Musk plant Hyperloop-Tunnel von New York nach Washington

  8. Deep Learning

    Intel bringt Movidius Neural Compute Stick

  9. Unsichere Android-Version

    Verbraucherschützer verklagen Händler

  10. Building 8

    Facebook arbeitet an modularem Mobilgerät



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kryptowährungen: Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
Kryptowährungen
Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
  1. Kryptowährungen Massiver Diebstahl von Ether
  2. Link11 DDoS-Angriffe nehmen wegen IoT-Botnetzen weiter zu
  3. Kryptowährung Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

IETF Webpackage: Wie das Offline-Internet auf SD-Karte kommen könnte
IETF Webpackage
Wie das Offline-Internet auf SD-Karte kommen könnte
  1. IETF DNS wird sicher, aber erst später
  2. IETF 5G braucht das Internet - auch ohne Internet
  3. IETF DNS über HTTPS ist besser als DNS

  1. Re: Norwegen will Deutschland schaden

    PiranhA | 14:23

  2. Re: Wer kauf den noch ein gerät mit 4.4

    DetlevCM | 14:21

  3. Kaufgrund ist nicht der Elektroantrieb

    Flasher | 14:20

  4. Re: Garagenbesitzer

    SJ | 14:20

  5. Re: Warum jetzt ein extra Tool?

    My1 | 14:19


  1. 14:10

  2. 14:00

  3. 12:38

  4. 12:29

  5. 12:01

  6. 11:48

  7. 11:07

  8. 10:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel