Abo
  • IT-Karriere:

Deutschland: Smartphone-Aufnahmen in Wahlkabinen werden verboten

Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen.

Artikel veröffentlicht am ,
Wahlkabine im September 2013
Wahlkabine im September 2013 (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Das Bundesinnenministerium will verbieten, dass in Wahlkabinen mit Smartphones Fotos oder Videos gemacht werden. Wie das Nachrichtenmagazin der Spiegel aus Regierungskreisen berichtet, soll die Regelung noch vor den Bundestagswahlen verabschiedet werden. "Zum Schutz des Wahlgeheimnisses" soll in der Wahlordnung ausdrücklich erklärt werden, dass "nicht fotografiert oder gefilmt werden darf ".

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Stuttgart
  2. FRITSCH Bakery Technologies GmbH & Co. KG, Markt Einersheim Raum Würzburg

Wer das Smartphone trotzdem in der Kabine nutzt, kann vom Wahlvorstand von der Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Laut Artikel 33 des Bundeswahlgesetzes muss der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet ausfüllen können: "Es sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen."

Eric Trump bricht Gesetz

Hintergrund für die Änderung der deutschen Wahlordnung sei ein Vorfall aus dem US-Wahlkampf: Donald Trumps Sohn Eric hatte noch aus der Wahlkabine einen Tweet mit einem Foto seiner Stimme für den Vater abgesetzt. Im Bundesstaat New York sind solche Aufnahmen aus der Wahlkabine verboten. Eric Trump löschte den Tweet daher nach einiger Zeit wieder.

Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden laut Schätzung des Statistischen Bundesamtes rund 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Laut Bundeswahlleiter ist die Zahl der Wahlberechtigten damit etwas geringer als bei der Bundestagswahl 2013, wo rund 61,9 Millionen wahlberechtigt waren. Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 3 Millionen Erstwähler.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Call of Duty: Modern Warfare für 52,99€, Pillars of Eternity II für 16,99€, Devil May...
  2. 699,00€ (Bestpreis!)
  3. (u. a. Aorus Pro für 219,90€, Aorus Pro WiFi für 229,90€, Aorus Elite für 189,90€)
  4. (u. a. Sandisk SSD Plus 1 TB für 88,00€, WD Elements 1,5-TB-HDD für 55,00€, Seagate Expansion...

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Leute, die ein Selfie bei der Stimmabgabe machen sind bestimmt auch die, die nicht...

der_wahre_hannes 28. Feb 2017

Vom § 26 StGB hälst du wohl auch nichts? :)

Walter Plinge 27. Feb 2017

Nein eben nicht. Stimmenkauf/sozialer Druck kann auch ohne Öffentlichkeit stattfinden...

triplekiller 26. Feb 2017

dann kommt ein neues gesetz: jeder bekommt einen extrazettel. zettel 1: schein-kreuz für...

User_x 26. Feb 2017

ohne vorheriges kreuzchen... sehe schon ne fake-app dafür...


Folgen Sie uns
       


iPhone 11 Pro Max - Test

Das neue iPhone 11 Pro Max ist das erste iPhone mit einer Dreifachkamera. Dass sich diese lohnt, zeigt unser Test.

iPhone 11 Pro Max - Test Video aufrufen
Cyberangriffe: Attribution ist wie ein Indizienprozess
Cyberangriffe
Attribution ist wie ein Indizienprozess

Russland hat den Bundestag gehackt! China wollte die Bayer AG ausspionieren! Bei großen Hackerangriffen ist oft der Fingerzeig auf den mutmaßlichen Täter nicht weit. Knallharte Beweise dafür gibt es selten, Hinweise sind aber kaum zu vermeiden.
Von Anna Biselli

  1. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken
  2. Internet of Things Neue Angriffe der Hackergruppe Fancy Bear
  3. IT-Security Hoodie-Klischeebilder sollen durch Wettbewerb verschwinden

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

    •  /