Betriebsrat

"Datenschutzgesetz am Arbeitsplatz muss ganz enge Grenzen ziehen". Das neue Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz muss sicherstellen, dass die Daten der Beschäftigten nur innerhalb sehr enger Grenzen zum Kampf gegen Diebstahl und Korruption verwendet werden, so Landesdatenschützer Thilo Weichert. Bei einer Zugfahrt mit seiner Abgeordnetennetzkarte berichtet ein FDP-Verkehrsexperte unterdessen von skandalöser Bespitzelung.

Beschäftigte: Chiphersteller versucht, Schwangeren und Behinderten zu kündigen. Der Rettungsplan für den angeschlagenen Chiphersteller Qimonda lässt weiter auf sich warten. Die sächsischen Regierungsparteien CDU und SPD haben heute im Landtag überraschend eine Entscheidung vertagt. Derweil bekämen Schwangere und Schwerbehinderte im Dresdner Werk die Kündigung, erfuhr Golem.de.

Verdi wirft Telekom Vertragsbruch vor. Die geplante Schließung von Callcentern der Deutschen Telekom hat die Gewerkschaft Verdi auf den Plan gerufen, die das Vorgehen als Vertragsbruch bezeichnet. Verdi-Bundesvorstand Lothar Schröder ist der Meinung, dass die Telekom damit Zusagen gegenüber dem Betriebsrat bricht.

Beschäftigte erhalten Unterstützung der Landesregierung aus Berlin und Bayern. Deutsche-Telekom-Chef René Obermann und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sind in Verhandlungen um die Schließung von 39 Callcenter nicht weitergekommen. "Es gab in keinem einzigen Punkt eine Annäherung", sagte Verdi-Bundesvorstand Lothar Schröder nach einem Treffen in Kassel. Unterstützung im Kampf gegen die Schließungen haben indes CSU-Chef Huber und Berlins Wirtschaftssenator Wolf von der Linken bekundet.

Investitionen in Neubau-Großprojekte in Düsseldorf und Ratingen. Der Mobilfunkbetreiber Vodafone Deutschland startet Neubau-Großprojekte in Düsseldorf und Ratingen. Wie Golem.de aus dem Unternehmen erfahren hat, sollen die Bauten 300 Millionen Euro kosten. Ab 2012 arbeiten an den zwei Standorten dann rund 7.000 Beschäftigte. Umzugspläne sind vom Tisch.

Längerfristige Standortsicherung gefordert. Nach der Komplettübernahme der Festnetztochter Arcor durch Vodafone fürchtet der Arcor-Betriebsrat um Jobs in der Zentrale in Eschborn und die Schließung weiterer Standorte. Siegfried Balduin, IG-Metall-Vorstand in Frankfurt und Aufsichtsratsmitglied bei dem Unternehmen, forderte im Gespräch mit der Tageszeitung Rheinische Post langfristige Zusicherungen von der Konzernführung.

Konzernleitung: "Jüngste Aktionen ändern nichts an der Entscheidung". Gestern gab es erneut Proteste gegen den geplanten Personalabbau am Ericsson-Standort in Backnang, einer Stadt im Baden-württembergischen Rems-Murr-Kreis. Die dortige Forschungsabteilung mit 265 Mitarbeitern will Ericsson schließen. Auch die Software-Entwicklung mit 70 Mitarbeitern sowie weitere Abteilungen stehen auf der Kippe. Insgesamt seien 400 Arbeitsplätze gefährdet, so der Betriebsrat.

Teile der ehemaligen Nokia-Beschäftigten können hoffen. Der Region Bochum droht durch den Weggang von Nokia eine verstärkte Arbeitslosigkeit. Kein Wunder also, wenn Firmen derzeit von der Regierung gelockt werden, sich dort niederzulassen. Einen ersten Ansiedlungserfolg soll es bereits gegeben haben - das Unternehmen RIM, das die BlackBerry-Smartphones entwickelt, soll nach Bochum kommen.

Verhandlungen über Sozialplan für die kommenden Wochen geplant. Wegen der Schließung des Bochum-Werks haben Nokia und die Arbeitnehmervertreter Verhandlungen aufgenommen. Beide Seiten zeigten sich positiv über den Beginn der Unterredungen, die in den kommenden Wochen fortgesetzt werden sollen, um einen Sozialplan für die von der Werksschließung betroffenen Nokia-Mitarbeiter aufzustellen.

Deutsche Bahn und Hotelketten für Sammlung persönlicher Daten gerügt. Anlässlich der BigBrotherAwards 2007 gab es eine Überraschung: Der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble wurde nicht mit einem Preis bedacht, obwohl er als "Traumkandidat" eingestuft wurde, denn er stelle ein Symbol für die Missachtung von Bürgerrechten dar. Der alljährlich zu vergebende BigBrotherAward soll auf Missstände in den Bereichen Überwachung, Datenschutz sowie Bürgerrechte hinweisen und wird an Firmen, Organisationen und Politiker verteilt.

Ein Ende des Schrumpfungsprozesses ist nicht in Sicht. Telekom-Chef René Obermann versucht sich am 16. Umbau des Konzerns. Er muss deutlich härter durchgreifen als seine Vorgänger, analysiert Marcus Gatzke von der Netzeitung.de.

Insolvenzverwalter weiterhin für Angebote offen. Martin Prager, Insolvenzverwalter der Benq Mobile, zerstreute in München vor Journalisten die vom Betriebsrat geschürten Hoffnungen: "Ich kann heute konkret über kein Angebot berichten." Um die Handy-Fertigung wieder aufzunehmen, seien Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe nötig, stellte Prager weiter fest.

Eventuell doch noch Kaufinteressenten. Die Tage von BenQ Mobile sind gezählt. Wie ein Sprecher des Insolvenzverwalters Martin Prager auf Nachfrage bestätigt hat, ist heute das offizielle Insolvenzverfahren durch das Münchener Amtsgericht eingeleitet worden. Am Mittwoch, 3. Januar 2007 um 12.00 Uhr soll es eine offizielle Pressekonferenz geben, in der Prager über die Verhandlungen der vergangenen drei Wochen und die nächsten Schritte Auskunft geben will.

Softwarekonzern bekommt nun doch einen Betriebsrat. Nachdem drei Mitarbeiter von SAP, unterstützt durch die IG-Metall, drohten, die Gründung eines Betriebsrats per Gericht durchzusetzen, kam SAP dem nun zuvor und rief seinerseits die Mitarbeiter auf, einen Betriebsrat zu gründen - und diese entschieden sich dafür, anders als noch beim entsprechenden Aufruf der drei von der Gewerkschaft unterstützten Mitarbeiter.

Bericht: Vorstand will nun selbst eine Betriebsratsgründung einleiten. Bislang hat sich SAP gegen Bestrebungen zur Gründung eines Betriebsrats gewehrt, man sah die SAP-Kultur durch einen von außen bestimmten Betriebsrat gefährdet. Auch die SAP-Mitarbeiter lehnten ein entsprechendes Vorhaben mit einer Mehrheit von über 90 Prozent ab. Doch bevor nun drei Mitarbeiter mit Unterstützung der IG Metall die Betriebsratsgründung per Gericht erzwingen, geht der SAP-Vorstand in die Offensive und will nun seinerseits die Gründung eines Betriebsrats einleiten.

IG Metall unterstützt drei SAP-Mitarbeiter beim Gang vor Gericht. Mit einer Mehrheit von über 90 Prozent haben sich die Mitarbeiter der SAP AG in Walldorf und St. Leon-Rot in der letzten Woche gegen die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Nun soll die Betriebsratsgründung mit Unterstützung der IG Metall per Gericht durchgesetzt werden.

Nur eine kleine Minderheit stimmt für Betriebsratsgründung. Der Walldorfer Softwarekonzern SAP erhält vorerst keinen Betriebsrat. Die IG Metall hatte am Donnerstag, dem 2. März 2006, zu einer Betriebsversammlung geladen, um die Gründung eines Betriebsrates vorzubereiten. Die Mehrheit der anwesenden Mitarbeiter sprach sich aber dagegen aus.

IG Metall: Die Würde des Menschen ist unantastbar. SAP-Gründer Dietmar Hopp äußerte im Gespräch mit der Wirtschaftwoche Sorgen um die Zukunft von SAP, denn die IG Metall hat am Aschermittwoch unter dem Motto "Die Würde des Menschen ist unantastbar" zur Betriebsversammlung geladen, um die Wahl eines Betriebsrates vorzubereiten. Hopp fürchtet um die SAP-Kultur.

Nachfrage nach Bildröhren zu gering. Unternehmen der LG.Philips Displays-Gruppe in den Niederlanden und Deutschland haben Anträge auf Insolvenz und Gläubigerschutz gestellt. Grund ist die schwindende Nachfrage nach Röhrenmonitoren (CRT), die die Unternehmen herstellen. Die LG.Philips Displays Holding gab an, dass die Herstellung in Asien, Brasilien und an einigen europäischen Standorten vermutlich nicht betroffen sein wird, und damit 85 Prozent der Fertigungskapazität erhalten bleibt.

In Büdelsdorf sollen bis zu 200 Jobs vernichtet werden. Mobilcom plant nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel, an seinem Stammsitz in Büdelsdorf bis zu 200 der dortigen 1.100 Arbeitsplätze abzubauen. Das teilte die Geschäftsführung am Freitag vergangener Woche (16.12.2005) dem Betriebsrat mit.

Tagesspiegel: Weiterer Betrieb des Werks immer unwahrscheinlicher. Das Ende des Berliner Samsung-Werks scheint besiegelt. Wie der Tagesspiegel vorab zu seiner Mittwochsausgabe berichtet, zeichnet sich bereits vor Beginn der Verhandlungsrunde an diesem Dienstagabend ab, dass ein weiterer Betrieb des Werks immer unwahrscheinlicher wird.

IG Metall und Betriebsrat wollen neue Produktionsreihe. Das von der Schließung bedrohte Berliner Werk des Elektronikkonzerns Samsung könnte nach Meinung des Betriebsrates und der IG Metall durch eine neue Produktionsreihe gerettet werden. Dabei geht es um die SlimFit-Röhren, die Samsung entwickelt hat, berichtet der Tagesspiegel vorab zu seiner am Samstag, dem 19. November 2005 erscheinenden Ausgabe.

Steht das Aus für Agfa in Deutschland bevor? Das Unternehmen AgfaPhoto GmbH hat einen Insolvenzantrag gestellt. Erst zum 2. November 2004 hatte die neue Unternehmensgruppe AgfaPhoto mit Sitz in Leverkusen alle Aktivitäten des bisherigen Arbeitsgebietes Consumer Imaging der Agfa-Gevaert-Gruppe übernommen.

IBM/Lenovo will mit Privatkunden deutlich wachsen. Noch ist die Übernahme der PC- und Notebook-Sparte von IBM durch Lenovo in vollem Gange, aber schon zum 1. Mai 2005 will der chinesische PC-Hersteller Lenovo hier zu Lande starten. Dabei hat Lenovo einiges vor, will man doch über das Consumer-Geschäft die eigenen Marktanteile deutlich ausweiten.

Gesamtbetriebsrat weiss nichts von Verkauf oder Schließung. Am Wochenende schreckte ein Bericht des britischen "The Sunday Telegraph" Siemens-Mitarbeiter und Anleger auf: Die Zeitung schrieb, dass Siemens die Handy-Sparte schließen wolle, wenn sich kein Käufer finde. Der Siemens-Gesamtbetriebsratschef hingegen meinte gegenüber dem Tagesspiegel, dass es noch keine Entscheidung über die Siemens-Handy-Sparte gebe.

Viele Praktikanten und kein Betriebsrat. Mit einer Flugblattaktion hat connexx.av bereits Ende September die Beschäftigten des Klingeltonportals Jamba zur Betriebsratswahl aufgefordert. Laut connexx.av gibt es im Unternehmen trotz 350 Mitarbeitern keinen Betriebsrat und die meisten Beschäftigten hätten nur Praktikanten-Verträge. Von Jamba gab es auf kritische Nachfrage gegenüber dem Berliner Stadtmagazin Tip nur den Kommentar, dass man bei Nichtgefallen ja gehen könnte.

Verdeckte Kampagne stößt auf Kritik. In einem offenen Brief kritisieren Betriebsrat und Belegschaft des Internet-Auktionshauses eBay die Kampagne der Gewerkschaft Ver.di gegen ihren Arbeitgeber.

Bundesarbeitsgericht bestätigt Vorinstanz. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein bestätigt, wonach dem Betriebsrat einer Firma Zugang zum Inter- und Intranet gewährt werden muss (7 ABR 8/03 und 7 ABR 12/03).

Bertelsmann zieht sich als Mehrheitsaktionär bei Pixelpark zurück. Die Berliner Pixelpark AG steht vor größeren Veränderungen. Zwar erhält das Unternehmen einmal mehr dringend benötigtes Geld von seinem Hauptaktionär Bertelsmann, dieser kündigte aber zugleich seinen Rückzug als Mehrheitseigentümer an. Im Rahmen einer weiteren Restrukturierung sollen in Deutschland 60 Prozent aller Pixelpark-Stellen abgebaut werden.

Einigung zur Restrukturierung von MobilCom erreicht. Die MobilCom-Mitarbeiter und die Zulieferer des Mobilfunkunternehmens können vorerst aufatmen. Mit dem positiven Abschluss der Verhandlungen zur treuhänderischen Verwaltung des Aktienpakets von Großaktionär Gerhard Schmid und dem seiner Frau wurden zunächst einmal alle Voraussetzungen zur Sanierung des Unternehmens geschaffen, die möglich waren.

Unternehmen soll in neuer Struktur weitergeführt werden. Der Hersteller von Multimedia-, Overhead- und Dia-Projektoren Liesegang hat am 24. September 2002 beim Amtsgericht Düsseldorf Insolvenzantrag gestellt. Dem Insolvenzantrag war das Scheitern eines Sanierungsversuchs vorausgegangen.

UMTS wird vorerst auf Eis gelegt. Der Vorstand der MobilCom AG legte heute dem Betriebsrat die Eckpfeiler seines Sanierungskonzepts zur Verbesserung der wirtschaftlichen Basis der MobilCom AG vor. Insgesamt sieht das Sanierungsprogramm den Abbau von rund 1.850 Arbeitsplätzen vor.

Alle Filialen der Computerhandelskette schließen Ende August. Im Rahmen der konzernweiten Konzentration auf das Kerngeschäft Mobilfunk stellt MobilCom den Filialbetrieb im Geschäftsfeld PC-Hard- und Software-Handel ein. Ende August 2002 beenden alle 62 Filialen der bundesweiten Computer-Handelskette Comtech planmäßig ihren Abverkauf.

PC-Spionage am Arbeitsplatz und zu Hause. "Diese Software können Sie kostenlos benutzen, wenn Sie sich im Gegenzug mit Werbung aus dem Internet beliefern lassen." Klingt gut, wird aber bedrohlich, wenn das Programm, das angeblich nur die Reklame liefert, nebenbei akribisch Ihr Tun am PC protokolliert - womöglich Passwörter mitschreibt - und die Daten ins Web sendet, warnt das Computermagazin c't in Ausgabe 15/02.

T-Systems-Mitarbeiter wählen mit digitaler Signatur. T-Systems hat als nach eigenen Angaben erstes Unternehmen in Deutschland eine bundesweite Betriebsratswahl elektronisch durchgeführt. Die rund 7.000 Mitarbeiter der Tochterfirma T-Systems CSM gaben in sieben Niederlassungen an 15 Standorten ihre Stimme am Computer ab. Außerdem konnten sie auch mittels Wahlzettel oder per Brief wählen.

Teilbereich von Condat geht an TI; anderer Teil wird in neue Firma überführt. Wie Texas Instruments (TI) bekannt gab, will das texanische Unternehmen die Berliner Condat AG aufkaufen. Die Condat AG hat sich auf die Entwicklung von Mobilfunk-Software und Plattformen für mobile Business-Anwendungen spezialisiert. Die Condat AG meldete den Abschluss einer Vereinbarung, nach der TI die Anteile der Gründungsaktionäre des Unternehmens erwerben und ein Übernahmeangebot für die übrigen Aktien zum gleichen Preis abgeben wird.

Ehemaliger o.tel.o-Standort Köln soll geschlossen werden. Bis zum 31. März 2003 will Arcor seine Mitarbeiterzahl von 8.700 um knapp 600 reduzieren. Zum einen soll der ehemalige o.tel.o-Standort in Köln mit 320 Beschäftigten möglichst bald geschlossen werden, zum anderen sollen 280 Arbeitsplätze in den übrigen Gesellschaften der Arcor-Gruppe wegfallen.

FTD: SAP will leistungsschwache Mitarbeiter aussortieren. Nachdem man bereits ankündigte, in den USA etwa 300 Arbeitsplätze abzubauen, drohen bei SAP nun auch in Deutschland Kündigungen, das berichtet die Financial Times Deutschland. Der SAP-Vorstand arbeite daran, leistungsschwache Mitarbeiter zu finden und sich gegebenenfalls von ihnen zu trennen, so das Blatt.

SZ: Bis zu 500 von 950 Mitarbeitern müssen gehen. Pixelpark steht vor einer erneuten Entlassungswelle, das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Bis zu 500 der noch 950 Stellen sollen wegfallen, so das Blatt.

400 Arbeitsplätze sind gefährdet. Die Talkline GmbH & Co. KG plant, sich im nächsten Jahr von ihrem Festnetz- und Internetgeschäft zu trennen. Auch die Talkline ID GmbH soll verkauft werden. Das hat der Aufsichtsrat am 1. Oktober 2001 entschieden.

Linux-Spezialist erhält 15 Millionen Euro in weiterer Finanzierungsrunde. Die SuSE Linux AG konnte eine weitere Finanzierungsrunde mit einem Volumen von 15 Millionen Euro erfolgreich abschließen. Zugleich kündigte man aber ein Restrukturierungsprogramm an, in dessen Folge man fast jede vierte Stelle streichen will.

Peter Turi übernimmt Titelrechte von Net-Business. Erst im April stellte man die Erscheinungsweise des Blattes zur "Neuen und Alten Wirtschaft", Net-Business, mangels Interesse seitens der Werbekunden von wöchentlich wieder auf 14-tägig um. Dann holte man mit Peter Turi, ehemals Chef des Kress-Report, einen neuen Chefredaktuer. Nun stellt die Net-Business GmbH & Co. KG mit der Ausgabe 32/33 vom 3. August 2001 das Erscheinen ihrer im Februar 1999 gestarteten Internet-Zeitung Net-Business in der Verlagsgruppe Milchstrasse ein.

Johannes Nussbickel neuer CEO - Roland Dyroff wechselt in den Aufsichtsrat. Die SuSE Linux AG gab heute im Rahmen einer Betriebsversammlung bekannt, dass in den nächsten Monaten an den deutschen Unternehmensstandorten überwiegend im nichttechnischen Bereich rund 50 Stellen sozialverträglich und in enger Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat abgebaut werden. Vom Stellenabbau sind knapp zehn Prozent der SuSE-Mitarbeiter betroffen.