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WTO

Zwischen Autor und Weltpatent

Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wissenschaft- und Technikforschung. An der Universität Bielefeld wurde Ende vergangener Woche über das Spannungsfeld zwischen geistigem Eigentum und Open Source diskutiert. An zwei Tagen ging es um Wissensproduktion, Eigentumsansprüche auf Wissen und den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen. Der ganze Freitag war der Frage der Genese und Gestalt von Wissen als Eigentum gewidmet.

Antigua will Online-Wetten oder Kopiererlaubnis

WTO entscheidet gegen USA. Der kleine karibische Inselstaat Antigua und Barbuda hat sich bei der WTO in der Frage der Zulässigkeit von Internet-Wettangeboten gegen die USA durchgesetzt. Die USA weigern sich aber mit Verweis auf ihre moralischen Prinzipien, die WTO-Entscheidung anzuerkennen. Antigua und Barbuda hat daher bei WTO beantragt, US-Rechte an geistigem Eigentum verletzen zu dürfen, berichtet die New York Times.

Russland: AllofMP3-Gründer freigesprochen

Richter sieht laut Reuters keine Urheberrechtsverletzungen. Laut eines Reuters-Berichts ist der Chef des Musikdownload-Angebots AllofMP3 von einem russischen Gericht freigesprochen worden. Die Musikindustrievereinigung International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) will in Berufung gehen, heißt es weiter.

Umstrittener Musikdienst: AllofMP3.com ist nicht mehr

... aber die Schwester Mp3Sparks.com existiert noch. Laut Medienberichten wurde der umstrittene russische Musikdienst AllofMP3.com abgeschaltet, nachdem er durch die US-Musikindustrie im Zusammenhang mit Russlands Ende 2006 erfolgtem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zum Politikum gemacht wurde. Die Betreiber machen allerdings mit dem Schwesterdienst MP3Sparks.com weiter.

Musikindustrie und Udo Jürgens setzen Kanzlerin unter Druck

Einschränkung der Privatkopie und Verlängerung der Schutzfrist gefordert. Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben Vertreter der internationalen Musikindustrie zum Handeln gedrängt, um die "Krise im deutschen Musikmarkt" zu bekämpfen. Als geeignete Maßnahme dazu schlägt die Musikindustrie unter anderem vor, bei Urheberrechtsverstößen im Internet den Internetzugang zwangsweise kündigen zu lassen.

USA: Copyright-Schurkenstaaten im Visier

Urheberrechts-, Marken- und Patentrechtsverletzungen in 43 Ländern angeprangert. Die US-Handelsvertretung "Office of the United States Trade Representative" (USTR) hat in ihrem jährlichen Bericht an den US-Kongress den mangelnden Schutz vor Urheberrechts-, Marken- und Patentrechtsverletzungen in 43 Ländern angeprangert. Dabei wird insbesondere China und Russland "großflächige Piraterie" vorgeworfen.

USA machen China Druck wegen Schwarzkopien und Fälschungen

Zwei Beschwerden bei der WTO eingereicht. Nach Meinung der Bush-Regierung hat China seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 nur unzureichende Fortschritte beim Schutz von geistigem Eigentum gemacht. Daher gehen die USA nun den nächsten Schritt und rufen die WTO zu Schlichtungsgesprächen in zwei Punkten an.

AllOfMP3: US-Klage ist ungerechtfertigt

Mediaservices pocht darauf, ein legales russisches Angebot zu betreiben. Als unüberlegt ungerechtfertigt bezeichnet der umstrittene russische Online-Musikanbieter AllOfMP3.com eine Klage gegen sich, die vier große Plattenfirmen in den USA eingereicht haben. Dabei geht es den Klägern um einen Streitwert von 1,65 Billionen US-Dollar.

US-Plattenfirmen klagen gegen AllOfMP3

Angeblicher Streitwert von 1,65 Billionen US-Dollar. Berichten von US-Tageszeitungen zufolge haben vier große Plattenfirmen in den USA eine Klage gegen dem umstrittenen Online-Anbieter von Musik AllOfMP3.com eingereicht. Die Labels sollen bis über eine Billion US-Dollar Schadensersatz fordern.
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AllofMP3: Russland will Dienst mit neuem Gesetz unterbinden

Handelsabkommen zwischen Russland und USA soll Urheberrecht besser schützen. In der vergangenen Woche trat Russland der Welt-Handelsorganisation WTO im Rahmen des Gipfeltreffens des Asien-Pazifik-Forums (APEC) bei. Dabei wurde mit der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab ein Abkommen unterzeichnet, in dem der umstrittene Dienst "AllofMP3.com" ausdrücklich erwähnt wird: Russland soll seine Gesetze ändern, um den Dienst einstellen lassen zu können.

AllofMP3 widerspricht Vorwürfen aus den USA

US-Handelsbeauftragte: AllofMP3 verhindert Russlands Beitritt zur WTO. Der AllofMP3.com-Betreiber Mediaservices hat eine Erklärung veröffentlicht, mit der er sich gegen Vorwürfe aus den USA wehrt. Die US-Handelsbeauftragte Susan C. Schwab hatte den MP3-Download-Dienst als einen Grund angeführt, warum Russland nicht der Welthandelsorganisation beitreten kann. Mediaservices sieht die Sachverhalte absichtlich falsch dargestellt.

G8-Regierungen kämpfen für geistiges Eigentum

Interessierte Entwicklungsländer sollen technische Unterstützung erhalten. Der vergangene Woche in St. Petersburg zu Ende gegangene G8-Gipfel hat Maßnahmen gegen Piraterie und Fälschungen beschlossen. Zusammen mit internationalen Organisationen soll gegen den illegalen Handel mit gefälschten Produkten vorgegangen werden.

Musikindustrie zieht gegen AllofMP3 vor britisches Gericht

High Court gibt grünes Licht für Klage gegen russische Website. Die britische Musikindustrie, vertreten durch die "British Phonographic Industry" (BPI), zieht gegen das russische Musik-Download-Portal AllofMP3.com zu Felde und hat dabei die erste Hürde genommen. Der britische High Court gab grünes Licht für eine Klage gegen AllofMP3 vor einem britischen Gericht, obwohl das Unternehmen dahinter seinen Sitz in Russland hat.

Pirate Bay: USA drohten Schweden mit Sanktionen

Schwedische MPAA-Anwälte ließen Pirate-Bay-Betreiber per Detektiv beschatten. Der schwedische Justizminister Thomas Bodström hat sich nach der am 31. Mai 2006 erfolgten Razzia beim Provider des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay einiges an Kritik anhören müssen. Unter anderem wurde die rechtliche Grundlage für die Aktion bezweifelt, die zudem nur auf Druck aus den USA stattgefunden haben soll. Dass die USA dem EU-Land Schweden sogar mit Handelssanktionen gedroht haben, erfuhr der schwedische Fernsehsender SVT nun vom Staatssekretär Dan Eliasson.

Musikindustrie kämpft gegen Tiscali und AllofMP3

Tiscali hat seine "JukeBox" abgeschaltet, AllofMP3 macht weiter. In zwei prominenten Fällen geht die Musikindustrie gegen kommerzielle Anbieter von Musik-Downloads vor: Tiscali und AllofMP3.com. Beide sagten nun in Stellungnahmen, ihre Angebote seien legal. Dennoch hat Tiscali seinen Dienst vorläufig eingestellt, AllofMP3.com macht bisher weiter. In einem offenen Brief kritisiert Tiscali die Musikindustrie scharf.

Linux Standard Base ist nun ein ISO-Standard

LSB 2.0.1 als ISO-Standard anerkannt. Die Linux Standard Base 2.0.1 wurde von der International Organization for Standardization, kurz ISO, als Standard anerkannt. Dies sei ein wichtiger Schritt für die Linux-Industrie, so Jim Zemlin, Executive Director der Free Standards Group.

Zoll auf DVI-Displays zunächst gestoppt

Finanzministerium zieht Schreiben der Zollverwaltung zurück. Das Bundesfinanzministerium hat vorläufig einen neuen Einfuhrzoll auf Flachbildschirme gestoppt. Das Ministerium zog jetzt mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen zurück, in denen die Zollpflicht erklärt worden war. Entsprechend zufrieden zeigt sich der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), der in der vergangenen Woche vor einem Preisanstieg für Flachbildschirme gewarnt hatte.

EU führt Zoll auf TFT-Displays ein

Behörden klassifizieren LC-Displays mit DVI-Eingang als Unterhaltungselektronik. Computer-Monitore werden künftig deutlich teurer, befürchtet der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Die EU wolle die Einfuhr von Flachbildschirmen für Computer ab sofort mit 14 Prozent Zoll belegen.

BMWi-Studie zu Software-Patentierung

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.
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Openshop-Vorstand Thomas Egner tödlich verunglückt

Egner und eine Mitarbeiterin kamen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Wie die Openshop Holding AG heute Mittag mitteilte, sind der Vorstandsvorsitzende Thomas Egner und eine Mitarbeiterin sowie Pilot und Co-Pilot bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen.

Akademie.de entwickelt E-Learning für Banker in Asien

Vertrag über 3,4 Millionen DM abgeschlossen. In den Banken Chinas und Thailands herrscht in vielen Bereichen noch erheblicher Qualifizierungsbedarf. Dieses Ergebnis eines Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) führte jetzt zu einer Qualifizierungsoffensive per Internet.
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PlayStation 2 - Sony im Clinch mit der EU

Importzoll auf PlayStation 2. Laut einem Bericht der Financial Times streitet sich Sony seit einiger Zeit mit der EU-Kommission um die Klassifizierung der PlayStation 2 (PS2). Die Kommission bezeichnet die Ende November in der EU auf den Markt kommende Spielekonsole nämlich sehr zum Unwillen des Herstellers als Spielekonsole und nicht als Computer - Unterhaltungselektronik ist jedoch im Gegensatz zu PCs zollpflichtig.
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Internationale Konferenz zum Internet-Handel abgeschlossen

Staatssekretär Dr. Tacke betont Interessen der Verbraucher. Am 25. und 26. September 2000 fand in Miami die zweite Konferenz des Global Business Dialogue on Electronic Commerce (GBDe) statt. Der GBDe ist ein Zusammenschluss global agierender Unternehmen der Informationswirtschaft mit dem Ziel, in Kooperation mit Regierungen und internationalen Organisationen Möglichkeiten zur Schaffung eines branchen- und länderübergreifenden Rechtsrahmens für den Online-Handel auszuloten und praktikable Lösungsmodelle für die Wirtschaft zu den drängendsten Fragen zu entwickeln.

Deutsch-niederländische E-Commerce-Kooperation

Eco und ECP.NL wollen eng zusammenarbeiten. Der Verband der deutschen Internet-Wirtschaft, eco Electronic Commerce Forum e.V. (Köln), und die Electronic Commerce Platform Nederland (ECP.NL) haben eine enge deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Bereich E-Commerce vereinbart. Die Kooperation wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), dem Niederländischen Wirtschaftsministerium und der Königlich Niederländischen Botschaft in Deutschland unterstützt. Ziel ist es, den grenzüberschreitenden elektronischen Geschäftsverkehr und länderübergreifende E-Commerce-Projekte zu fördern.