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Artikel
  1. Urheberrecht: Koalitionsstreit über Uploadfilter und Leistungsschutzrecht

    Urheberrecht: Koalitionsstreit über Uploadfilter und Leistungsschutzrecht

    In der Debatte um die EU-Urheberrechtsereform sind die Rollen klar verteilt. Während die Netzpolitiker in den Parteien gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter sind, setzen sich Rechtspolitiker der Union und die Regierung dafür ein. Trotz des anderslautenden Koalitionsvertrags.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    30.06.201834 KommentareVideo
  2. Vor Abstimmung: Demos gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

    Vor Abstimmung: Demos gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

    Der Protest wandert vom Netz auf die Straße: Auf einer Demo gegen das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter forderten der IT-Verband Bitkom, der Verein Digitalcourage und mehrere Parteien einen Stopp der Pläne.

    24.06.201815 KommentareVideo
  3. Online-Petition: IT-Verbände fordern eigenständiges Digitalministerium

    Online-Petition: IT-Verbände fordern eigenständiges Digitalministerium

    Die Koalition von Union und SPD plant bislang keine Kompetenzbündelung bei der Digitalisierung. Das gefährdet nach Ansicht der digitalen Wirtschaft die Innovationskraft des Landes.

    14.02.201818 Kommentare
  4. Bundesverfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung lässt sich vorerst nicht stoppen

    Bundesverfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung lässt sich vorerst nicht stoppen

    In Karlsruhe sind zum wiederholten Male Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung gescheitert. Nun müssen die Provider die Technik installieren, obwohl das Gesetz wenig später im Hauptverfahren einkassiert werden könnte.

    13.04.201727 Kommentare
  5. Gesetz gegen Hasskommentare: Breiter Widerstand gegen Heiko Maas

    Gesetz gegen Hasskommentare: Breiter Widerstand gegen Heiko Maas

    Die große Koalition hat es mit der Verabschiedung des Hatespeech-Gesetzes sehr eilig. Doch auch der Widerstand gegen die Pläne ist schon stark. Und führt sehr unterschiedliche Akteure zusammen.

    11.04.201772 Kommentare
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  1. Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung gescheitert

    Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung gescheitert

    Per Eilantrag lässt sich die Vorratsdatenspeicherung nicht stoppen. Über die Erfolgsaussichten der zahlreichen Verfassungsbeschwerden sagt dies jedoch nichts aus.

    26.01.201623 Kommentare
  2. Gesetz im Eilverfahren: Kabinett beschließt Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    Gesetz im Eilverfahren : Kabinett beschließt Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    Trotz aller Kritik will die große Koalition die Vorratsdatenspeicherung so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Den großen IT-Verbänden geht das alles viel zu schnell. Auch die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert die Pläne scharf.

    27.05.201587 Kommentare
  3. Vorratsdatenspeicherung: Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Vorratsdatenspeicherung: Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist in der SPD umstritten. Nun hat ein erster Abgeordneter öffentlich angekündigt, gegen die anlasslose Massenüberwachung stimmen zu wollen. Der parteiinterne Widerstand könnte zu spät kommen.

    21.04.201537 Kommentare
  4. Router-Manipulation: Cisco empört über Spähattacken der NSA

    Router-Manipulation: Cisco empört über Spähattacken der NSA

    Netzwerkausrüster Cisco wehrt sich gegen "übertriebene" Aktionen der US-Regierung. Es sei nicht hinnehmbar, dass Geräte beim Transport abgefangen und manipuliert würden. Sicherheitslücken müssten in der Regel sofort gemeldet werden.

    15.05.201424 Kommentare
  5. NSA-Spähprogramme: D64 fordert No-Spy-Siegel für Netzwerktechnik

    NSA-Spähprogramme: D64 fordert No-Spy-Siegel für Netzwerktechnik

    Die NSA fängt offenbar Router US-amerikanischer Hersteller auf dem Weg zum Kunden ab und baut Spähprogramme ein. Ein Gütesiegel soll nun europäischen Käufern die Sicherheit geben, abhörsichere Geräte zu kaufen.

    14.05.201427 Kommentare
  1. IMHO: Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    IMHO: Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    Prism, Acta, Totalüberwachung: Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? Ein Auszug aus "Das Netz - Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014" von iRights.Lab.

    03.12.201332 Kommentare
  2. Bundestagswahl: Netzpolitik soll zentrales Thema der Regierung werden

    Bundestagswahl: Netzpolitik soll zentrales Thema der Regierung werden

    Noch immer ist unklar, welche Parteien die künftige Regierung bilden. Was in Sachen Netzpolitik zu tun ist, haben Verbände und Organisationen inzwischen formuliert.

    27.09.20133 Kommentare
  3. Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

    Konservative Netzpolitiker machen es der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nach: Der Verein CNetz will in der Union Lobby für das Internet sein.

    03.04.201210 Kommentare
  1. SPD-Parteitag: "Für eine Vorratsdatenspeicherung unter sechs Monate"

    SPD-Parteitag: "Für eine Vorratsdatenspeicherung unter sechs Monate"

    Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag erneut für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Bereits 2007 hatte sie zusammen mit der Union ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Dazwischen lag ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

    06.12.201115 Kommentare
  2. D64: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe

    D64: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe

    Der neue Thinktank D64 will sich Gedanken um die digitale Zukunft machen. Vor allem scheint er eine Plattform für frustrierten SPD-Nachwuchs zu sein.

    04.12.201110 Kommentare
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  1. Cyanogenmod
    Fünfte M-Version von CM11 veröffentlicht
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    Das Team von Cyanogenmod stellt eine weitere Monatsversion von CM11 zum Download bereit, die sich eher auf Detailverbesserungen konzentriert. Ein zwischenzeitlicher Ausfall der Internetseite von Cyanogenmod ist mittlerweile behoben worden.
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