Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz

Konservative Netzpolitiker machen es der politischen Konkurrenz von Digitaler Gesellschaft und D64 nach: Der Verein CNetz will in der Union Lobby für das Internet sein.

Artikel veröffentlicht am , Kai Biermann/Zeit Online
Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz
(Bild: CNetz/Screenshot: Golem.de)

Die Netzpolitiker organisieren sich. Nicht nur die der Grünen und der SPD, jetzt haben auch die Jüngeren in der Union eine eigene Lobbytruppe gegründet: Am Montag gab der Verein CNetz seine Gründung bekannt.

Inhalt:
  1. Netzpolitik: Unionspolitiker gründen Internetlobby CNetz
  2. Gelassene Reaktion auf Spott und Häme

Damit existieren nun drei netzpolitische Vereine, die jeweils einer Partei nahestehen: die Digitale Gesellschaft, deren Mitglieder teilweise auch Mitglied bei den Grünen sind, die Initiative D64, die eng mit der SPD verflochten ist und eben CNetz, dessen Vorstand aus Unionsmitgliedern besteht.

Die Struktur der jeweiligen Organisation ist dabei durchaus interessant und sagt einiges über die Ziele der drei Vereine.

Digiges, wie sich die Digitale Gesellschaft selbst abkürzt, betrachtet sich nicht als Verein, der eine bestimmte Partei beeinflussen will oder einer bestimmten Fraktion angehört. Auch als parteinah sieht man sich auf keinen Fall. Allerdings sind einige der Mitglieder auch Mitglied bei den Grünen oder an netzpolitischen Initiativen der Grünen beteiligt. Die Verbindung ist also vorhanden, wenn auch lose - andere Beteiligte kommen aus Projekten wie dem Open Data Network oder iRights. Dementsprechend will Digiges eine Netzpolitik für das Netz machen. Vorrangige Ziele sind Verbraucherschutz und Bürgerrechte im Internet durchzusetzen.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler C# / .NET (m/w/d)
    KHS GmbH, Worms
  2. Entwickler / Programmierer Automatisierungstechnik (m/w/d)
    KHS GmbH, Worms
Detailsuche

D64 hingegen, der im Dezember gegründete Think Tank für "netzpolitischen Fortschritt", hat sich zum Ziel erklärt, die SPD und ihre Netzpolitik zu beeinflussen. Zwar geht es der Initiative grundsätzlich darum, Öffentlichkeit für netzpolitische Themen herzustellen. Vor allem aber will sie auf die Sozialdemokratie einwirken. Fast alle Gründungsmitglieder und der gesamte Vorstand sind in irgendeiner Funktion bei der SPD. Die Ziele sind den klassischen Anliegen der Partei ähnlich, also Themen wie digitale Arbeitsbedingungen oder Gerechtigkeit beim Netzzugang.

CNetz ist derjenige der drei Vereine, der einer Partei am nächsten ist, um nicht zu sagen, fast eine parteieigene Gründung. Vorstand und Sprecher des Vereins sind Peter Tauber und Thomas Jarzombek. Beide sitzen für die CDU im Bundestag und sind für ihre Partei in der Enquete-Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft". Zu den Mitgliedern gehören unter anderem der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier, die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, die CSU-Abgeordnete Dagmar Wöhrl sowie Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen.

Man wolle, sagt CNetz-Vorstand Thomas Jarzombek, natürlich auch nach außen wirken, vor allem aber die netzaffinen Mitglieder von CDU und CSU sammeln. "Ich sehe uns nicht als Trainingslager an", sagt Jarzombek. Es gehe also nicht darum, Parteimitgliedern das Netz zu erklären. Allerdings spielt dieser Gedanke bei der Gründung wohl eine Rolle. Denn Jarzombek sagt auch, dass es in der Union nicht wenige Menschen gebe, die gegenüber dem Internet eher skeptisch sind und eher die Risiken sähen. Insofern sei zumindest ein Ziel, genau wie bei D64, intern Lobby für das Internet zu machen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Gelassene Reaktion auf Spott und Häme 
  1. 1
  2. 2
  3.  


7hyrael 03. Apr 2012

die C_U-Parteien zeichnen sich doch vornehmlich durch "keine Ahnung" aus...

Local_Horst 03. Apr 2012

^^Auch eine schöne Lesart :D Auf jeden Fall heißt das, man muss keine Ahnung vom Netz...

elgooG 03. Apr 2012

Das diese Herrschaften keine Ahnung haben ist aber nur ein Problem. Ich sehe die größte...

tendenzrot 03. Apr 2012

ist im Bezug auf Erika Steinbach wohl etwas untertrieben. Mal überlegen... Was könnte...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Krise bei visuellen Effekten
Bitte alles schnell und billig

Für Kino und Streaming werden immer mehr effektintensive Filme und Serien gemacht. Wer dabei auf der Strecke bleibt: die Menschen, die diese Effekte möglich machen.
Von Peter Osteried

Krise bei visuellen Effekten: Bitte alles schnell und billig
Artikel
  1. Paramount+ im Test: Paramounts peinliche Premiere
    Paramount+ im Test
    Paramounts peinliche Premiere

    Ein kleiner Katalog an Filmen und Serien, gepaart mit vielen technischen Einschränkungen. So wird Paramount+ Disney+, Netflix und Prime Video nicht gefährlich.
    Ein Test von Ingo Pakalski

  2. So funktioniert der Strommarkt: Der Preis ist heiß
    So funktioniert der Strommarkt
    Der Preis ist heiß

    Mit der Liberalisierung hat die Politik den Strommarkt entfesselt. Dafür zahlen die Verbraucher nun die Rechnung.
    Eine Analyse von Hermannus Pfeiffer

  3. Next-Generation Fighter: Neue Kampfjets von Japan, Italien und UK geplant
    Next-Generation Fighter
    Neue Kampfjets von Japan, Italien und UK geplant

    In GCAP vereinen die drei Nationen ihre Kräfte, um ein neues Kampfflugzeug zu bauen. Dabei sind sie bereits in andere Projekte involviert.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Crucial P5 Plus 2 TB 179€ • SanDisk SSD Plus 1 TB 59,99€ • Gaming-Monitore bis -37% • MindStar: Noctua NH-D9 DX-4189 4U 79€ und Sapphire RX 6900 XT 899€ • Alternate: Razer Quick Charging Stand 26,98€ • Samsung SSDs -bis 28% • Logitech Mäuse, Tastaturen & Headsets -53% [Werbung]
    •  /