Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) ist das Parlament der Europäischen Union. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) beschließt das Europaparlament die Gesetze der EU, verfügt aber nicht über ein eigenes Vorschlagsrecht.

Der offizielle Sitz des Parlamentes ist Straßburg, allerdings tagen die Fraktionen und Ausschüsse in Brüssel, wo es ebenfalls Plenarsitzungen gibt. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre gewählt. Zwar gibt es im Europaparlament ebenfalls Fraktionen, jedoch werden Mehrheiten anders als im Deutschen Bundestag nicht unbedingt entlang der Fraktionsgrenzen gebildet.

Artikel
  1. Streit mit den USA: EU stellt geplante Digitalsteuer zurück

    Streit mit den USA: EU stellt geplante Digitalsteuer zurück

    Der Kampf um die internationale Mindeststeuer für IT-Konzerne geht in die nächste Runde.

    13.06.20214 Kommentare
  2. BDI: Industrieverband warnt vor EU-Sonderweg bei Digitalsteuer

    BDI: Industrieverband warnt vor EU-Sonderweg bei Digitalsteuer

    Der einflussreiche Bundesverband der Deutschen Industrie will keine EU-Lösung, weil dann neue Handelskonflikte drohen.

    04.06.20211 Kommentar
  3. Kinderpornografie: Nachrichten dürfen bald auch in der EU durchleuchtet werden

    Kinderpornografie: Nachrichten dürfen bald auch in der EU durchleuchtet werden

    Europaparlament und Rat haben sich auf eine Übergangsregelung geeinigt. Faceook und Google dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer bald wieder scannen.

    30.04.202128 Kommentare
  4. EU-Verordnung gebilligt: Provider müssen Terrorinhalte in einer Stunde löschen

    EU-Verordnung gebilligt: Provider müssen Terrorinhalte in einer Stunde löschen

    Das Europaparlament hat die Pläne zur schnellen Löschung von Terrorinhalten im Netz gebilligt. Bürgerrechtler sehen Gefahren für die Meinungsfreiheit.

    28.04.202110 Kommentare
  5. Klimakrise: EU verschärft CO2-Einsparziel auf 55 Prozent

    Klimakrise: EU verschärft CO2-Einsparziel auf 55 Prozent

    Das Europaparlament konnte sich mit seinen Klimaschutzforderungen nicht durchsetzen. Grüne kritisieren Rechentricks bei den CO2-Reduktionen.

    21.04.202115 Kommentare
Stellenmarkt
  1. Chief Information Officer - CIO (m/w/d)
    CONITAS GmbH, Karlsruhe
  2. Bioinformatiker (m/w/d) für die Projektleitung »Whole Genome Sequencing«
    MVZ Martinsried GmbH, Planegg-Martinsried
  3. Einkäuferin / Einkäufer (w/m/d) für den Bereich Zentrale Beschaffung und IT-Vertragsmanagement
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Düsseldorf
  4. Kaufmännische/n MitarbeiterIn Chemie Branche mit Labor-Kenntnissen (m/w/d)
    Adecco Personaldienstleistungen GmbH, Freiburg

Detailsuche



  1. Telekommunikation: EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Telekom-Regeln

    Telekommunikation: EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Telekom-Regeln

    Die Regeln für Anrufe und SMS ins EU-Ausland müssten längst gelten. Die EU-Kommission geht deshalb auch gegen Deutschland vor.

    04.02.202114 Kommentare
  2. Werbecookies: 135 Millionen Euro Bußgeld für Google und Amazon

    Werbecookies: 135 Millionen Euro Bußgeld für Google und Amazon

    Der illegale Einsatz von Werbecookies könnte Google und Amazon in Frankreich teuer zu stehen kommen.

    10.12.20203 Kommentare
  3. Kinderpornografie: EU-Abgeordnete stimmen für Durchleuchtung privater Inhalte

    Kinderpornografie: EU-Abgeordnete stimmen für Durchleuchtung privater Inhalte

    Trotz der Zustimmung gibt es im Europaparlament weiter starke Kritik an der "Denunziationsmaschine".

    08.12.202015 Kommentare
  4. Amazon, EU, Open Access: Sonst noch was?

    Amazon, EU, Open Access: Sonst noch was?

    Was am 26. November 2020 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

    26.11.20200 Kommentare
  5. Digitale-Dienste-Gesetz: Abgeordnete formulieren Wunschliste für Internetwirtschaft

    Digitale-Dienste-Gesetz: Abgeordnete formulieren Wunschliste für Internetwirtschaft

    Das Europaparlament hat bei der geplanten Neuregulierung der IT-Wirtschaft ein wichtiges Wort mitzureden. Nun gibt es einen ersten Forderungskatalog.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    29.09.20208 Kommentare
Verwandte Themen
E-Privacy, Acta, Olaf Scholz, Swift, EU, Europawahl 2019, WTO, Axel Voss, FCC, Netzneutralität, Google Analytics, Andrea Voßhoff, Marit Hansen, Sebastian Nerz

Alternative Schreibweisen
Europäisches Parlament, Europaparlaments, EU-Parlament, EU-Parlaments

RSS Feed
RSS FeedEuropaparlament

  1. Google, Amazon, Facebook: EU-Komission will eigene Digitalsteuer einführen

    Google, Amazon, Facebook: EU-Komission will eigene Digitalsteuer einführen

    Nach dem Ausstieg der USA aus den Verhandlungen über eine global geltende Digitalsteuer will die EU-Kommission eine europäische Abgabe einführen.

    12.09.202031 Kommentare
  2. Höhere Preise: Google gibt Digitalsteuer an Werbekunden weiter

    Höhere Preise: Google gibt Digitalsteuer an Werbekunden weiter

    Der Suchmaschinenkonzern Google will sich seine Gewinne durch die neue Digitalsteuer nicht schmälern lassen.

    02.09.20206 Kommentare
  3. Nutzertracking: Datenschützer knöpfen sich gezielt Medien vor

    Nutzertracking : Datenschützer knöpfen sich gezielt Medien vor

    Medienseiten setzen besonders häufig Tracking-Dienste ein. Daher wollen mehrere Landesdatenschützer sie nun umfangreich überprüfen.

    19.08.202021 Kommentare
  1. Neue Berec-Leitlinien: 5G soll Netzneutralität nicht aushebeln

    Neue Berec-Leitlinien: 5G soll Netzneutralität nicht aushebeln

    Die europäischen Regulierungsbehörden haben neue Leitlinien zur Netzneutralität vereinbart. Diese soll auch in 5G-Netzen unangetastet bleiben.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    16.07.20200 Kommentare
  2. Gesprächspause angekündigt: USA wollen keine globale Digitalsteuer mehr

    Gesprächspause angekündigt: USA wollen keine globale Digitalsteuer mehr

    Eigentlich wollten sich die Industriestaaten in diesem Jahr noch auf eine weltweite Mindestbesteuerung einigen. Nun drohen Alleingänge bei der Digitalsteuer.

    18.06.202012 Kommentare
  3. BGH-Urteil: Werbe-Cookies erfordern Einwilligung der Nutzer

    BGH-Urteil: Werbe-Cookies erfordern Einwilligung der Nutzer

    Webseiten dürfen Werbe-Cookies nicht ohne ausdrückliche Zustimmung setzen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

    28.05.202051 Kommentare
  1. Digitalsteuer: G20-Staaten wollen Einigung auf Steuerreform bis Ende 2020

    Digitalsteuer: G20-Staaten wollen Einigung auf Steuerreform bis Ende 2020

    Nach Frankreich hat inzwischen auch Spanien eine nationale Digitalsteuer eingeführt. Bundesfinanzminister Scholz setzt dagegen trotz Widerstands der USA auf eine weltweite Reform des Steuersystems. Bis Ende 2020 soll es eine Einigung geben.

    23.02.20205 Kommentare
  2. EU-Kommission: Behördenmitarbeiter sollen Signal verwenden

    EU-Kommission: Behördenmitarbeiter sollen Signal verwenden

    Nach Datenpannen und Spionage setzt die EU-Kommission auf den Messenger Signal. Allerdings kann der Messenger nicht zur Kommunikation mit dem EU-Parlament eingesetzt werden - dort verbietet die IT-Abteilung die Installation und verweist auf Whatsapp.

    22.02.202063 Kommentare
  3. Urheberrechtsdebatte: "Eine einzige Piratin hat die Debatte versaut"

    Urheberrechtsdebatte: "Eine einzige Piratin hat die Debatte versaut"

    Vertreter der Musikindustrie bedauern noch immer, dass sie sich im Streit über die EU-Urheberrechtsreform und Uploadfilter nicht voll durchsetzen konnten. Weiter als mit der Richtlinie hätten sich die Rechteinhaber nicht bewegen können, hieß es bei einer Diskussionsrunde der Grünen.
    Ein Bericht von Justus Staufburg

    07.02.2020129 Kommentare
  1. Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss

    Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss

    Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    09.01.202042 KommentareVideo
  2. Nutzertracking: Datenschützer fordern Einwilligung bei Google Analytics

    Nutzertracking: Datenschützer fordern Einwilligung bei Google Analytics

    Die deutschen Datenschutzbehörden erhöhen den Druck auf Webseitenbetreiber. Einfache Cookie-Banner bei der Nutzung von Tracking-Tools reichten nicht aus. Sie drohen mit "erheblich" mehr Datenschutzverfahren.

    14.11.201951 Kommentare
  3. Nutzertracking: Verbraucherschützer mahnen erste Medien ab

    Nutzertracking: Verbraucherschützer mahnen erste Medien ab

    Verbraucherschützer und Datenschutzbehörden verstärken ihren Kampf gegen Nutzertracking. Damit könnte es zu ersten Gerichtsverfahren um die Zulässigkeit der Trackingmethoden wie Google Analytics kommen.

    26.10.201938 Kommentare
  1. Digitalsteuer: OECD legt Vorschlag für internationale Besteuerung vor

    Digitalsteuer: OECD legt Vorschlag für internationale Besteuerung vor

    IT-Konzerne wie Google oder Amazon sollen mehr Steuern in ihren Absatzmärkten zahlen. Eine Höhe für eine globale Mindeststeuer nennt die OECD jedoch nicht.

    10.10.201911 Kommentare
  2. Datenschutz: Abgeordnete im EU-Parlament dürfen Signal nicht installieren

    Datenschutz: Abgeordnete im EU-Parlament dürfen Signal nicht installieren

    Die Desktop-App des Messengers Signal darf nicht auf Rechnern von EU-Abgeordneten installiert werden, stattdessen verweist die IT-Abteilung auf Whatsapp. Bei diesem Anbieter werden die Metadaten jedoch mit Facebook und Drittanbietern geteilt.

    08.10.201931 Kommentare
  3. Zwei-Klassen-Internet: US-Gericht billigt Abschaffung von Netzneutralität

    Zwei-Klassen-Internet: US-Gericht billigt Abschaffung von Netzneutralität

    Die US-Regulierungsbehörde FCC hat bei der Abschaffung der Netzneutralität nicht ihre Kompetenzen überschritten. Doch nach einem Gerichtsurteil können Gegner eines Zwei-Klassen-Internets weiter hoffen.

    02.10.20192 Kommentare
  4. EuGH-Urteil: Cookies erfordern Einwilligung der Nutzer

    EuGH-Urteil : Cookies erfordern Einwilligung der Nutzer

    Der Europäische Gerichtshof hat den Datenschutz im Internet gestärkt. Er fordert eine aktive Einwilligung der Nutzer beim Setzen und Abrufen von Cookies. Technische Cookies sind nicht betroffen.

    01.10.2019334 Kommentare
  5. Manipulierte Zustimmung: Datenschützer halten die meisten Cookie-Banner für illegal

    Manipulierte Zustimmung: Datenschützer halten die meisten Cookie-Banner für illegal

    Nur die wenigsten Cookie-Banner entsprechen den Vorschriften der DSGVO, wie eine Studie feststellt. Die Datenschutzbehörden halten sich mit Sanktionen aber noch zurück.
    Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

    11.09.2019123 Kommentare
  6. Einigung mit Trump: Frankreich könnte Digitalsteuer wieder zurückzahlen

    Einigung mit Trump: Frankreich könnte Digitalsteuer wieder zurückzahlen

    Frankreich und die USA haben sich im Streit über die Digitalsteuer geeinigt. Damit wird der Druck erhöht, eine globale Lösung bei der Besteuerung von IT-Firmen zu finden.

    27.08.20196 Kommentare
  7. Digitalsteuer: US-Regierung prüft Maßnahmen gegen Frankreich

    Digitalsteuer: US-Regierung prüft Maßnahmen gegen Frankreich

    Ist Frankreichs Digitalsteuer ungerecht für US-Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook? Das glaubt US-Präsident Donald Trump und hat eine Untersuchung angeordnet. Am Ende könnten Maßnahmen wie etwa Strafzölle gegen Frankreich folgen.

    11.07.20199 Kommentare
  8. G20-Staaten: IT-Konzerne sollen globale Mindeststeuer zahlen

    G20-Staaten: IT-Konzerne sollen globale Mindeststeuer zahlen

    Die 20 größten Industrieländer wollen das Steuersystem weltweit umkrempeln. Ab Ende 2020 könnte eine weltweite Mindeststeuer gelten - auch für IT-Konzerne wie Google oder Facebook.

    09.06.201996 Kommentare
  9. Werbenetzwerke: Weitere DSGVO-Untersuchung gegen Google gestartet

    Werbenetzwerke: Weitere DSGVO-Untersuchung gegen Google gestartet

    Ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO wird die irische Datenschutzbehörde gegen Google tätig. Dabei geht es um die Kategorisierung von Nutzern in Werbenetzwerken.

    23.05.20190 Kommentare
  10. PNR-System: Klage soll europäische Fluggastdatenspeicherung stoppen

    PNR-System: Klage soll europäische Fluggastdatenspeicherung stoppen

    Die dauerhafte Speicherung von Passagierdaten verstößt nach Ansicht von Datenschützern und Bürgerrechtlern gegen EU-Recht. Sie stören sich unter anderem an einer ominösen "Mustererkennung".

    15.05.20192 Kommentare
  11. Telekommunikation: Anrufe und SMS ins EU-Ausland erhalten Preisobergrenze

    Telekommunikation: Anrufe und SMS ins EU-Ausland erhalten Preisobergrenze

    Unangenehme Überraschungen bei Anrufen ins EU-Ausland sollen bald nicht mehr möglich sein. Ab dem 15. Mai 2019 gilt für Anrufe und SMS in andere EU-Länder eine Preisobergrenze - vorerst jedoch nicht automatisch.

    13.05.20197 Kommentare
  12. Datenschutz-FAQ: So können Websitebetreiber Nutzer DSGVO-konform tracken

    Datenschutz-FAQ: So können Websitebetreiber Nutzer DSGVO-konform tracken

    Tracking, Plugins, Cookies, Einwilligungsbanner und Co.: Die baden-württembergische Datenschutzaufsicht gibt Tipps für Einsatz und Gestaltung.
    Von Christiane Schulzki-Haddouti

    30.04.201934 Kommentare
  13. Orientierungshilfe: Wie Webseiten Nutzer tracken dürfen - und wie nicht

    Orientierungshilfe: Wie Webseiten Nutzer tracken dürfen - und wie nicht

    Für viele Anbieter dürfte es schwierig werden, ihre Nutzer wie bisher zu tracken. In monatelangen Beratungen haben die deutschen Datenschützer eine 25-seitige Orientierungshilfe zum DSGVO-konformen Tracking ausgearbeitet.
    Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

    10.04.201987 Kommentare
  14. IT-Konzerne: Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert

    IT-Konzerne: Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert

    Die EU-Mitgliedstaaten haben sich nicht auf eine europäische Digitalsteuer einigen können. Selbst für eine abgespeckte Variante gab es keine Zustimmung.

    13.03.20191 Kommentar
  15. Einigung: Whistleblower erhalten besseren Schutz in der EU

    Einigung: Whistleblower erhalten besseren Schutz in der EU

    Whistleblower sollen in der EU künftig einheitlichen Schutz genießen. Eine interne Meldepflicht gibt es für Hinweisgeber dabei nicht.

    12.03.20196 Kommentare
  16. 30 IT-Konzerne betroffen: Frankreich prescht bei Digitalsteuer vor

    30 IT-Konzerne betroffen: Frankreich prescht bei Digitalsteuer vor

    Die Bundesregierung hat Bedenken gegenüber der Einführung einer neuen Steuer für IT-Konzerne. Die französische Regierung hat hingegen schon konkrete Pläne. Auch deutsche Firmen müssten zahlen.

    04.03.201911 Kommentare
  17. IT-Konzerne: Vorschläge zu Mindeststeuer erst 2020 erwartet

    IT-Konzerne: Vorschläge zu Mindeststeuer erst 2020 erwartet

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz will statt einer speziellen Digitalsteuer lieber eine globale Mindeststeuer einführen. Doch so schnell ist nicht mit konkreten Vorschlägen zu dem Thema zu rechnen.

    25.02.20197 Kommentare
  18. Cookie-Banner: Deutsche Datenschützer spielen bei Nutzertracking auf Zeit

    Cookie-Banner : Deutsche Datenschützer spielen bei Nutzertracking auf Zeit

    Die deutschen Datenschutzbehörden halten das Tracking von Nutzern ohne deren Einwilligung für unzulässig. Dennoch lässt ein seit Monaten angekündigtes Papier weiter auf sich warten. Webseiten gehen sehr unterschiedlich mit dem Problem um.

    14.02.201920 Kommentare
  19. Realtime-Bidding: Werbenetzwerke im Visier der Datenschützer

    Realtime-Bidding: Werbenetzwerke im Visier der Datenschützer

    Echtzeit-Auktionen für Internetwerbung arbeiten mit teilweise sehr sensiblen Nutzeretikettierungen. Drei europäische Datenschutzaufsichtsbehörden müssen nun entscheiden, ob diese Praxis von Google und anderen Anbietern zulässig ist.
    Von Christiane Schulzki-Haddouti

    13.02.20192 Kommentare
  20. Lobbyregister: EU-Parlament verordnet sich mehr Transparenz

    Lobbyregister: EU-Parlament verordnet sich mehr Transparenz

    Der Einfluss von Lobbyisten auf Gesetze in der EU soll durchsichtiger werden. Geheime Treffen mit Interessenvertretern sind demnach für die Verhandlungsführer des Europaparlaments nicht mehr erwünscht.

    31.01.20197 Kommentare
  21. Gefahr für Werbenetzwerke: Wie legal ist das Tracking von Online-Nutzern?

    Gefahr für Werbenetzwerke: Wie legal ist das Tracking von Online-Nutzern?

    Dürfen Websites ohne weiteres Daten von Websurfern an Werbenetzwerke weiterreichen? Die französische Datenschutzaufsicht CNIL weist einen französischen Werbenetzbetreiber in die Schranken und versetzt damit die internationale Online-Werbewirtschaft in Aufregung.
    Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

    14.12.201820 Kommentare
  22. TK-Kodex beschlossen: EU deckelt Telefongebühren für Auslandsanrufe

    TK-Kodex beschlossen: EU deckelt Telefongebühren für Auslandsanrufe

    Das Telefonieren innerhalb Europas soll deutlich günstiger werden. Verbraucherschützer warnen jedoch vor einem geringeren Schutzniveau durch den neuen Telekommunikationskodex und fordern kürzere Mindestvertraglaufzeiten.

    14.11.201837 Kommentare
  23. Ohne Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung soll E-Privacy-Reform vorantreiben

    Ohne Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung soll E-Privacy-Reform vorantreiben

    16 zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände haben Wirtschaftsminister Peter Altmaier und mehrere seiner Kollegen aufgefordert, in Brüssel die geplante E-Privacy-Verordnung voranzutreiben und so gegen "aufdringliche und missbräuchliche Praktiken auf dem digitalen Markt vorzugehen".

    31.10.20182 Kommentare
  24. Cambridge-Analytica-Skandal: EU-Parlament fordert schärfere Kontrolle von Facebook

    Cambridge-Analytica-Skandal: EU-Parlament fordert schärfere Kontrolle von Facebook

    Die EU-Abgeordneten haben als Reaktion auf die Datenschutzverstöße von Facebook und Cambridge Analytica Behörden angehalten, ihre Aktivitäten auf dem Netzwerk zu überdenken. Profiling zu politischen Zwecken wollen sie verbieten.
    Von Stefan Krempl

    25.10.20183 Kommentare
  25. Netzneutralität: US-Justiz untersucht 9,5 Millionen gefälschte Kommentare

    Netzneutralität: US-Justiz untersucht 9,5 Millionen gefälschte Kommentare

    Der Abschaffung der Netzneutralität in den USA ist eine intensive Lobbyschlacht vorausgegangen. Gegner und Befürworter der Netzneutralität nutzten dabei offenbar nicht ganz saubere Methoden.

    18.10.201818 Kommentare
  26. Europaparlament: Neue Jugendschutzvorgaben für Youtube & Co beschlossen

    Europaparlament: Neue Jugendschutzvorgaben für Youtube & Co beschlossen

    Videoplattformen wie Youtube müssen sich in der EU künftig an striktere Regeln bei Jugendschutz und Werbung halten. Fernsehsender bekommen mehr Möglichkeiten beim Verteilen von Spots.

    02.10.201828 KommentareVideo
  27. Kalifornien: US-Regierung klagt gegen Verteidigung der Netzneutralität

    Kalifornien: US-Regierung klagt gegen Verteidigung der Netzneutralität

    Der US-Bundesstaat Kalifornien widersetzt sich der Abschaffung der Netzneutralität durch die Regulierungsbehörde FCC. Das gefällt der US-Regierung unter Präsident Trump gar nicht.

    01.10.20185 Kommentare
  28. E-Privacy-Verordnung: Zustimmungspflicht für Tracking könnte bald kommen

    E-Privacy-Verordnung: Zustimmungspflicht für Tracking könnte bald kommen

    Um die E-Privacy-Verordnung ist es in den vergangenen Monaten still geworden. Doch die Datenschützer könnten demnächst die Tracking-Vorgaben auf Basis der DSGVO einfordern.

    27.09.201835 Kommentare
Gesuchte Artikel
  1. Nokia 3.1 und Nokia 5.1 im Hands On
    Android-One-Smartphones haben ein 2:1-Display
    Nokia 3.1 und Nokia 5.1 im Hands On: Android-One-Smartphones haben ein 2:1-Display

    Der Trend zu Smartphones mit 2:1-Display hält auch in der gehobenen Einsteigerklasse Einzug. HMD Global hat mit dem Nokia 3.1 und dem Nokia 5.1 zwei neue Android-One-Smartphones vorgestellt. Zudem bekommt die Android-Go-Fraktion Verstärkung.
    (Nokia 5.1)


Folgen Sie uns
       


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



  1. Seite: 
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6. 5
  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #