Das Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) ist das Parlament der Europäischen Union. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) beschließt das Europaparlament die Gesetze der EU, verfügt aber nicht über ein eigenes Vorschlagsrecht.
Der offizielle Sitz des Parlamentes ist Straßburg, allerdings tagen die Fraktionen und Ausschüsse in Brüssel, wo es ebenfalls Plenarsitzungen gibt. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre gewählt. Zwar gibt es im Europaparlament ebenfalls Fraktionen, jedoch werden Mehrheiten anders als im Deutschen Bundestag nicht unbedingt entlang der Fraktionsgrenzen gebildet.
Was steckt genau hinter den Plänen der EU-Kommission zur Chatkontrolle und wie gefährlich wäre deren Umsetzung?
Von Friedhelm Greis und Moritz Tremmel
Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Die EU-Kommission will die Chatkontrolle ausdrücklich für verschlüsselte Kommunikation durchsetzen. Sonst blieben zu viele Missbrauchsfälle unentdeckt.
Was steckt genau hinter den Plänen der EU-Kommission zur Chatkontrolle und wie gefährlich wäre deren Umsetzung?
Von Friedhelm Greis und Moritz Tremmel
Für EU-Kommissarin Johansson ist die Chatkontrolle nichts anderes als ein Spamfilter oder eine Antivirensoftware. Kritiker sprechen hingegen von Horrorfiltern.
Ein Bericht von Friedhelm Greis
Erstaunlich schnell hat sich die EU auf ein Gesetz für digitale Dienste geeinigt. Doch wichtige Aspekte im Internetrecht sind weiter ungeklärt.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
EuropaparlamentChatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Eine geleakte Version der geplanten Chatkontrolle bestätigt die Befürchtungen von Datenschützern und Netzaktivisten.
Nutzer sollen Akkus mit handelsüblichen Werkzeugen austauschen können. Ein Verkleben oder festes Verbauen von Akkus soll verboten werden.
Das Europaparlament will die Interoperabilität von Instant Messaging einfordern. Klingt erstmal gut - zumindest, bis technische Hintergründe ins Spiel kommen.
Eine Analyse von Boris Mayer
Nutzer sollen Akkus mit handelsüblichen Werkzeugen austauschen können. Ein Verkleben oder festes Verbauen von Akkus soll verboten werden.
Eine geleakte Version der geplanten Chatkontrolle bestätigt die Befürchtungen von Datenschützern und Netzaktivisten.
Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
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