Das Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) ist das Parlament der Europäischen Union. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) beschließt das Europaparlament die Gesetze der EU, verfügt aber nicht über ein eigenes Vorschlagsrecht.
Der offizielle Sitz des Parlamentes ist Straßburg, allerdings tagen die Fraktionen und Ausschüsse in Brüssel, wo es ebenfalls Plenarsitzungen gibt. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre gewählt. Zwar gibt es im Europaparlament ebenfalls Fraktionen, jedoch werden Mehrheiten anders als im Deutschen Bundestag nicht unbedingt entlang der Fraktionsgrenzen gebildet.
Neben der umstrittenen Chatkontrolle enthält der Gesetzentwurf der EU-Kommission auch Vorgaben zur Altersverifkation, Netzsperren und Appstores.
Eine Analyse von Moritz Tremmel und Friedhelm Greis
Ursprünglich hat die Sozialdemokratin die geplante EU-Überwachung des Internets befürwortet. Nun sagt sie etwas anderes zur Chatkontrolle.
Nach Digitalminister Wissing hat sich nun auch Justizminister Buschmann kritisch zu den EU-Plänen für eine Chatkontrolle geäußert.
Neben der umstrittenen Chatkontrolle enthält der Gesetzentwurf der EU-Kommission auch Vorgaben zur Altersverifkation, Netzsperren und Appstores.
Eine Analyse von Moritz Tremmel und Friedhelm Greis
Was steckt genau hinter den Plänen der EU-Kommission zur Chatkontrolle und wie gefährlich wäre deren Umsetzung?
Von Friedhelm Greis und Moritz Tremmel
Für EU-Kommissarin Johansson ist die Chatkontrolle nichts anderes als ein Spamfilter oder eine Antivirensoftware. Kritiker sprechen hingegen von Horrorfiltern.
Ein Bericht von Friedhelm Greis
Europaparlament
Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Eine geleakte Version der geplanten Chatkontrolle bestätigt die Befürchtungen von Datenschützern und Netzaktivisten.
Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Nutzer sollen Akkus mit handelsüblichen Werkzeugen austauschen können. Ein Verkleben oder festes Verbauen von Akkus soll verboten werden.
Nutzer sollen Akkus mit handelsüblichen Werkzeugen austauschen können. Ein Verkleben oder festes Verbauen von Akkus soll verboten werden.
Eine geleakte Version der geplanten Chatkontrolle bestätigt die Befürchtungen von Datenschützern und Netzaktivisten.
Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
.jpg)
.jpg)
