Olaf Scholz

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  1. Bundestagswahl: Bitte nicht in Jamaika landen!

    Bundestagswahl: Bitte nicht in Jamaika landen!

    Ampel oder Jamaika: Grüne und FDP müssen sich nach der Bundestagswahl für eine der beiden Koalitionsoptionen entscheiden. Das sollte ihnen leichtfallen.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    27.09.2021490 Kommentare
  2. Bundestagswahl 2021: Laschet und Scholz wollen beide Kanzler werden

    Bundestagswahl 2021 : Laschet und Scholz wollen beide Kanzler werden

    Die Union erzielt bei der Bundestagswahl 2021 ihr bislang schlechtestes Ergebnis. Dennoch will Spitzenkandidat Laschet Kanzler einer "Zukunftskoalition" werden.

    26.09.2021174 Kommentare
  3. Steuern in Deutschland: Kaum Mehreinnahmen durch globale Mindeststeuer

    Steuern in Deutschland: Kaum Mehreinnahmen durch globale Mindeststeuer

    Deutschland würde durch eine globale Mindeststeuer Mehreinnahmen im Promillebereich durch die IT-Konzerne erzielen.

    10.09.202127 Kommentare
  4. Kandidaten-Triell: Sogar Gendern ist wichtiger als Digitalisierung

    Kandidaten-Triell: Sogar Gendern ist wichtiger als Digitalisierung

    Das Kanzlerkandidaten-Triell auf RTL hat leider bestätigt: Das Thema Digitalisierung interessiert in diesem Wahlkampf offenbar niemanden mehr.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    30.08.2021318 Kommentare
  5. Elektromobilität: Bundesregierung legt neues Förderprogramm für Wallboxen auf

    Elektromobilität: Bundesregierung legt neues Förderprogramm für Wallboxen auf

    Das Finanzministerium stellt 300 Millionen Euro für die Förderung privater Ladepunkte bereit.

    16.07.202125 Kommentare
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  1. E-Auto, Nintendo, Mozilla: Kein Geld mehr für Wallboxen in der heimischen Garage

    E-Auto, Nintendo, Mozilla: Kein Geld mehr für Wallboxen in der heimischen Garage

    Sonst noch was? Was am 6. Juli 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

    06.07.20211 Kommentar
  2. SPD: Globale Mindeststeuer "großes Verdienst von Olaf Scholz"

    SPD: Globale Mindeststeuer "großes Verdienst von Olaf Scholz"

    Künftig könnten Konzerne wie Facebook, Google oder Amazon nicht mehr Staaten gegeneinander ausspielen. Es geht aber nur um eine Mindeststeuer von 15 Prozent.

    02.07.202113 Kommentare
  3. Bundestagswahl: Spitzenkandidaten wollen mehr Tempo beim Klimaschutz machen

    Bundestagswahl: Spitzenkandidaten wollen mehr Tempo beim Klimaschutz machen

    Im Prinzip liegen die Parteien beim Klimaschutz nicht weit auseinander. Die Energiewirtschaft kündigt dafür schon einmal höhere Preise an.

    17.06.202158 Kommentare
  4. Steuerdumping: Scholz sieht Durchbruch bei weltweiter Digitalsteuer

    Steuerdumping: Scholz sieht Durchbruch bei weltweiter Digitalsteuer

    Die sieben führenden Industriestaaten wollen Digitalkonzerne stärker besteuern. Finanzminister Scholz rechnet mit deutlichen Mehreinnahmen.

    05.06.202135 Kommentare
  5. Klimakatastrophe: Mehr als die Hälfte der Passagierflüge sind Kurzstrecke

    Klimakatastrophe: Mehr als die Hälfte der Passagierflüge sind Kurzstrecke

    Im vergangenen Jahr legten die meisten Passagierflüge weniger als 1.000 Kilometer zurück. Jeder Vierte möchte Kurzstreckenflüge abschaffen, um das Klima zu schützen.

    04.06.2021128 Kommentare
  1. Klimaschutz: Die scheinheilige Debatte um höhere Benzinpreise

    Klimaschutz: Die scheinheilige Debatte um höhere Benzinpreise

    Plötzlich wollen SPD und Union keine höheren Benzinpreise mehr, obwohl sie selbst die CO2-Besteuerung im Verkehr eingeführt haben.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    03.06.2021468 Kommentare
  2. Arbeitswelt: Grüne fordern Recht auf Homeoffice nach Corona

    Arbeitswelt: Grüne fordern Recht auf Homeoffice nach Corona

    In der Arbeitswelt nach Corona soll nach dem Willen der Grünen Homeoffice ein Recht werden. An der Pflicht bis Ende Juni hält Vizekanzler Scholz fest.

    30.05.2021125 Kommentare
  3. Klimakatastrophe: Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen

    Klimakatastrophe: Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen

    Viele Menschen in Deutschland sprechen sich angesichts der Klimakrise gegen Kurzstreckenflüge aus. Auch ein Tempolimit auf Autobahnen wird gefordert.

    28.05.202192 Kommentare
  1. Bilanzskandal: Insolvenzverwalter fordert Wirecard-Dividenden zurück

    Bilanzskandal: Insolvenzverwalter fordert Wirecard-Dividenden zurück

    Im Insolvenzverfahren von Wirecard sollen Geschäftsberichte für nichtig erklärt werden. Die Dividenden hätten nie ausgezahlt werden dürfen.

    21.05.202131 Kommentare
  2. Umweltschutz: Schnellere Klimaneutralität erfordert große Anstrengungen

    Umweltschutz: Schnellere Klimaneutralität erfordert große Anstrengungen

    Eine Studie zeigt, was getan werden muss, damit Deutschland schon 2045 keine Klimagase mehr produziert. Es ist möglich, erforderlich sind aber gigantische Investitionen in erneuerbare Energien.
    Ein Bericht von Wolfgang Kempkens

    20.05.2021169 Kommentare
  3. Klimaschutzgesetz: Bereits 2045 soll Deutschland klimaneutral werden

    Klimaschutzgesetz: Bereits 2045 soll Deutschland klimaneutral werden

    Das Umwelt- und das Finanzministerium legen Vorschläge vor: 65 Prozent weniger Emissionen bis 2030 und Klimaneutralität bis 2045.

    05.05.202179 Kommentare
  1. Klimakrise: Verfassungsgericht verbietet Klimatrödelei

    Klimakrise: Verfassungsgericht verbietet Klimatrödelei

    Klimaschutz auf die Zukunft zu verschieben, gefährdet die Freiheit der Jüngeren: Das aktuelle Gesetz hält vor dem Gericht nicht stand.

    29.04.2021108 KommentareVideo
  2. Satelliteninternet: Bundeskabinett stellt Regeln für Oneweb und SpaceX auf

    Satelliteninternet: Bundeskabinett stellt Regeln für Oneweb und SpaceX auf

    Das Ziel der Bundesregierung beim Netzausbau wird nicht erreicht. Doch die digitale Infrastruktur der Zukunft soll "in der Fläche satellitenbasiert" werden, sagt der Bundesverkehrsminister.

    17.03.202117 Kommentare
  3. Wahlprogramm vorgelegt: SPD fordert Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen

    Wahlprogramm vorgelegt: SPD fordert Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen

    Die SPD hat einen Programmentwurf für die Bundestagswahl 2021 vorgelegt. Sie will Gigabit bis 2030 und die Interoperabilität von Messengern.

    01.03.2021859 KommentareVideo
  1. Bundestagswahl 2021: Die Rache der Uploadfilter

    Bundestagswahl 2021: Die Rache der Uploadfilter

    Die Bundestagswahl im September scheint immer noch weit weg zu sein. Doch gerade das Thema Corona könnte die Digitalisierung in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rücken.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    17.02.2021123 Kommentare
  2. Olaf Scholz: Gigabit-Ziel der Bundesregierung wird nicht erreicht

    Olaf Scholz: Gigabit-Ziel der Bundesregierung wird nicht erreicht

    Vizekanzler Olaf Scholz will nun statt 2025 erst im Jahr 2030 alle mit Gigabit versorgen.

    08.02.202176 Kommentare
  3. Nach Wirecard: Olaf Scholz will Bafin umbauen

    Nach Wirecard: Olaf Scholz will Bafin umbauen

    Der Wirecard-Skandal soll so nicht noch einmal passieren. Dafür will der Bundesfinanzminister neue Strukturen mit mehr Expertise schaffen.

    02.02.20216 Kommentare
  1. Diem statt Libra: "Ein Wolf im Schafspelz bleibt ein Wolf"

    Diem statt Libra: "Ein Wolf im Schafspelz bleibt ein Wolf"

    Die Bundesregierung bleibt standhaft bei ihrer Ablehnung von Facebooks Kryptowährung Libra - auch, wenn diese einen neuen Namen trägt. Finanzminister Scholz findet klare Worte.

    08.12.20202 Kommentare
  2. Innenminister entlassen: Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt eskaliert

    Innenminister entlassen: Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt eskaliert

    Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wurde der Innenminister entlassen, die Koalition ist bedroht.

    05.12.2020128 Kommentare
  3. Überwachung: Regierung will Staatstrojaner für die Geheimdienste

    Überwachung: Regierung will Staatstrojaner für die Geheimdienste

    Die deutschen Geheimdienste sollen zukünftig Smartphones und Computer hacken dürfen, um Nachrichten und Anrufe abzuhören.

    20.10.202016 Kommentare
  4. IT-Konsolidierung: Rechnungshof wirft Kanzleramt viele Versäumnisse vor

    IT-Konsolidierung: Rechnungshof wirft Kanzleramt viele Versäumnisse vor

    Vom Regen in die Traufe: Dem Rechnungshof zufolge scheint das Kanzleramt mit der IT-Konsolidierung genauso überfordert wie zuvor das Innenministerium.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    02.10.20203 Kommentare
  5. Regierungsbericht: IT-Konsolidierung des Bundes könnte scheitern

    Regierungsbericht: IT-Konsolidierung des Bundes könnte scheitern

    Die Neuausstattung der IT-Systeme von Bundesbehörden wird durch interne Widerständen, Personalmangel und schlechter Netzverbindung verzögert.

    17.09.202014 Kommentare
  6. Höhere Preise: Google gibt Digitalsteuer an Werbekunden weiter

    Höhere Preise: Google gibt Digitalsteuer an Werbekunden weiter

    Der Suchmaschinenkonzern Google will sich seine Gewinne durch die neue Digitalsteuer nicht schmälern lassen.

    02.09.20206 Kommentare
  7. Bafin: Stärkung der Finanzaufsicht nach Wirecard-Skandal geplant

    Bafin: Stärkung der Finanzaufsicht nach Wirecard-Skandal geplant

    Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot - und damit auch die Bundesregierung.

    05.07.20206 Kommentare
  8. IT-Konsolidierung: Bund zahlt fast 1 Milliarde Euro für IT-Berater

    IT-Konsolidierung: Bund zahlt fast 1 Milliarde Euro für IT-Berater

    Das sind die Kosten, die ursprünglich für das gesamte Projekt angesetzt waren.

    17.04.2020222 Kommentare
  9. Tracing-Technologie: Diskussion um Freiwilligkeit der Corona-App

    Tracing-Technologie: Diskussion um Freiwilligkeit der Corona-App

    Viele setzen Hoffnung in eine App, um Coronavirus-Infektionen eindämmen zu können. Damit das funktioniert, braucht es genügend Freiwillige.

    14.04.202063 Kommentare
  10. Coronakrise: Welche Hilfen IT-Freelancer bekommen

    Coronakrise: Welche Hilfen IT-Freelancer bekommen

    Das Hilfspaket des Bundes in Milliardenhöhe sieht kaum Leistungen vor, mit denen IT-Freelancer etwas anfangen können. Den Bitkom empört das nicht.
    Ein Bericht von Gerd Mischler

    26.03.202067 Kommentare
  11. BVG: Elektrobusse werden Berlin Milliarden Euro mehr kosten

    BVG: Elektrobusse werden Berlin Milliarden Euro mehr kosten

    Die Berliner Verkehrsbetriebe BVG wollen auf Elektrobusse umsteigen. Das wird erhebliche Mehrausgaben gegenüber Dieselfahrzeugen mit sich bringen und auch die Infrastruktur muss erweitert werden.

    09.03.2020120 KommentareVideo
  12. Digitalsteuer: G20-Staaten wollen Einigung auf Steuerreform bis Ende 2020

    Digitalsteuer: G20-Staaten wollen Einigung auf Steuerreform bis Ende 2020

    Nach Frankreich hat inzwischen auch Spanien eine nationale Digitalsteuer eingeführt. Bundesfinanzminister Scholz setzt dagegen trotz Widerstands der USA auf eine weltweite Reform des Steuersystems. Bis Ende 2020 soll es eine Einigung geben.

    23.02.20205 Kommentare
  13. Nahverkehr: Hamburger Verkehrsbetrieb bekommt E-Busse

    Nahverkehr: Hamburger Verkehrsbetrieb bekommt E-Busse

    Im Jahr 2016 beschlossen Hamburg und Berlin, ihren ÖPNV auf Elektrobusse umzustellen. Der Hamburger Verkehrsbetrieb VHH hat gerade eine Reihe Elektrofahrzeuge erhalten.

    28.01.202022 KommentareVideo
  14. Grüne: Habeck fordert öffentlich-rechtliche Alternative zu Facebook

    Grüne: Habeck fordert öffentlich-rechtliche Alternative zu Facebook

    Eine öffentlich-rechtliche Alternative zu Facebook und Twitter, eine Alternative zu privatwirtschaftlich, werbebasiert und aus den USA, fordert der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in einem Welt-Interview. Auch sollten diese und andere Technikkonzerne endlich Steuern bezahlen.

    14.11.201982 Kommentare
  15. Digitalsteuer: OECD legt Vorschlag für internationale Besteuerung vor

    Digitalsteuer: OECD legt Vorschlag für internationale Besteuerung vor

    IT-Konzerne wie Google oder Amazon sollen mehr Steuern in ihren Absatzmärkten zahlen. Eine Höhe für eine globale Mindeststeuer nennt die OECD jedoch nicht.

    10.10.201911 Kommentare
  16. Klimaschutzpaket: Bundesregierung will SUV-Steuer und eine Million Ladepunkte

    Klimaschutzpaket: Bundesregierung will SUV-Steuer und eine Million Ladepunkte

    Die Bundesregierung setzt beim Klimaschutz im Verkehrsbereich vor allem auf die Elektromobilität, sie will die Kaufprämie verlängern und teils erhöhen. Von einer E-Auto-Quote schreckt sie nach wie vor zurück. SUVs sollen aber höher besteuert werden.
    Ein Bericht von Stefan Krempl

    20.09.2019147 Kommentare
  17. Elektromobilität: Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen

    Elektromobilität: Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen

    Verkehrsminister Scheuer will günstige Elektroautos stärker fördern, Vizekanzler Olaf Scholz fordert "so was wie ein Eine-Million-Ladesäulen-Programm". Doch die Stromversorger warnen vor einer "überdimensionierten Ladeinfrastruktur".

    15.09.2019229 Kommentare
  18. Einigung mit Trump: Frankreich könnte Digitalsteuer wieder zurückzahlen

    Einigung mit Trump: Frankreich könnte Digitalsteuer wieder zurückzahlen

    Frankreich und die USA haben sich im Streit über die Digitalsteuer geeinigt. Damit wird der Druck erhöht, eine globale Lösung bei der Besteuerung von IT-Firmen zu finden.

    27.08.20196 Kommentare
  19. Kryptowährung: Facebook möchte Kritik an Libra ausräumen

    Kryptowährung: Facebook möchte Kritik an Libra ausräumen

    Facebooks geplante Digitalwährung Libra kommt in der Politik nicht gut an. Bei einer Anhörung vor dem US-Senat verteidigt Facebook-Manager David Marcus die Währung. Bundesregierung und Bundesbank wollen sie lieber verhindern.

    16.07.201931 KommentareVideo
  20. Neue Geldwäsche-Regeln: Kryptowährungsdienste sehen ihr Geschäftsmodell bedroht

    Neue Geldwäsche-Regeln: Kryptowährungsdienste sehen ihr Geschäftsmodell bedroht

    Der Bundesverband Deutsche Startups schlägt Alarm angesichts des Plans, mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz die 5. EU-Geldwäscherichtlinie umsetzen will. Kern der Kritik sind die vorgesehenen zusätzlichen Identifikationsverfahren. Auch Facebooks Libra wäre betroffen.
    Von Stefan Krempl

    21.06.201987 KommentareVideo
  21. G20-Staaten: IT-Konzerne sollen globale Mindeststeuer zahlen

    G20-Staaten: IT-Konzerne sollen globale Mindeststeuer zahlen

    Die 20 größten Industrieländer wollen das Steuersystem weltweit umkrempeln. Ab Ende 2020 könnte eine weltweite Mindeststeuer gelten - auch für IT-Konzerne wie Google oder Facebook.

    09.06.201996 Kommentare
  22. Scheuer-Vorschlag: Was bringt die Förderung privater Lademöglichkeiten?

    Scheuer-Vorschlag: Was bringt die Förderung privater Lademöglichkeiten?

    Der Bundesverband E-Mobilität hält den Vorschlag von Verkehrsminister Scheuer zur Förderung privater Lademöglichkeiten für "grotesk". Doch wem kann der Milliardenzuschuss wirklich nützen?
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    02.04.201925 KommentareVideo
  23. Elektromobilität: Verkehrsminister will 1 Milliarde Euro für Ladestationen

    Elektromobilität: Verkehrsminister will 1 Milliarde Euro für Ladestationen

    Der schleppende Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektroautos hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgeschreckt. Er fordert im Bundeshaushalt eine Milliarde Euro für den Ausbau privater Ladestationen.

    31.03.2019144 KommentareVideo
  24. Elektromobilität: Scholz findet Gefallen an VWs Subventionsplänen

    Elektromobilität: Scholz findet Gefallen an VWs Subventionsplänen

    Volkswagen fordert von der Bundesregierung einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Förderung der Elektromobilität. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ließ nun durchblicken, dass er daran Gefallen findet.

    27.03.201931 KommentareVideo
  25. IT-Konzerne: Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert

    IT-Konzerne: Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert

    Die EU-Mitgliedstaaten haben sich nicht auf eine europäische Digitalsteuer einigen können. Selbst für eine abgespeckte Variante gab es keine Zustimmung.

    13.03.20191 Kommentar
  26. 5G: Bundesregierung vertagt Regelung zum lokalen Roaming

    5G: Bundesregierung vertagt Regelung zum lokalen Roaming

    Vor der 5G-Auktion traut sich die Bundesregierung nicht mehr, lokales Roaming im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben. Man will die Auktion am 19. März nicht noch weiter gefährden.

    06.03.201912 Kommentare
  27. 30 IT-Konzerne betroffen: Frankreich prescht bei Digitalsteuer vor

    30 IT-Konzerne betroffen: Frankreich prescht bei Digitalsteuer vor

    Die Bundesregierung hat Bedenken gegenüber der Einführung einer neuen Steuer für IT-Konzerne. Die französische Regierung hat hingegen schon konkrete Pläne. Auch deutsche Firmen müssten zahlen.

    04.03.201911 Kommentare
  28. IT-Konzerne: Vorschläge zu Mindeststeuer erst 2020 erwartet

    IT-Konzerne: Vorschläge zu Mindeststeuer erst 2020 erwartet

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz will statt einer speziellen Digitalsteuer lieber eine globale Mindeststeuer einführen. Doch so schnell ist nicht mit konkreten Vorschlägen zu dem Thema zu rechnen.

    25.02.20197 Kommentare
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