Auch Habeck als Narr bezeichnet: Elon Musk kritisiert Bundeswirtschaftsminister
Techmilliardär Elon Musk bezeichnet nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf der Plattform X(öffnet im neuen Fenster) auf Deutsch als " Narr ".
Mit dem Post reagierte Musk darauf, dass Habeck für eine strengere Überwachung sozialer Medienplattformen durch die EU plädiert hatte. "Die Regulierung der Algorithmen von X oder Tiktok durch die Anwendung europäischer Rechtsnormen ist eine wesentliche Aufgabe. Wir können den demokratischen Diskurs nicht in die Hände von Elon Musk und chinesischer Software legen" , sagte Habeck.
Musk kommentierte unter einem Beitrag der Meme-Seite Wall Street Silver(öffnet im neuen Fenster) auf X: "Habeck ist ein Narr." In dem Post von Wall Street Silver wird Habeck als "radikaler Linker" bezeichnet.
Frage der Kontrolle über digitale Plattformen
Musks Äußerung verdeutlicht die wachsenden Spannungen zwischen dem Unternehmer, der als Berater von US-Präsident Donald Trump fungieren will, und europäischen Regulierungsbehörden.
Habecks Forderung nach strengerer Regulierung sozialer Medien steht im direkten Zusammenhang mit den Bemühungen der EU, Desinformation und Manipulationsversuche auf digitalen Plattformen einzudämmen. Der Bundeswirtschaftsminister argumentiert dabei für einen europäischen Ansatz zur Kontrolle sozialer Medien.
Eine Auseinandersetzung zwischen der EU und den USA, aus denen viele soziale Netzwerke stammen, könnte Folgen für die zukünftige Gestaltung der digitalen Kommunikationslandschaft in Europa haben. Dabei geht es grundsätzlich um die Frage, wie viel Kontrolle staatliche Institutionen über digitale Plattformen ausüben sollten.
Die EU-Kommission sowie Habeck reagierten bisher noch nicht auf Musks Äußerungen.