Oracle vs. Google

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Oracle hat einen Vorschlag von Google zur Verkürzung des Patentstreits abgelehnt. Der Suchmaschinenanbieter wollte Oracle an seinen Einnahmen mit Android beteiligen und für jedes Patent einen Pauschalbetrag bezahlen.

Das US-Patentamt hat wenige Tage vor Weihnachten nach einer Überprüfung des Sun-Patents 6,192,476 wesentliche Teile der darin erhobenen Patentansprüche zurückgewiesen. Damit ist Oracles Position im Streit mit Google geschwächt.

2011 war voll von Klagen über Patentverletzungen bei Smartphones und Tablets. Apple klagte gegen Samsung und HTC. Oracle forderte ein paar Milliarden für Java von Google. Und Microsoft muss 290 Millionen an einen kleinen kanadischen Softwarehersteller zahlen.

Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt.

Der zuständige Bezirksrichter im Patentstreit zwischen Oracle und Google hat einen zweiten Sachverständigen von Oracle im Rechtsstreit verboten. Dieser darf nicht als Zeuge in der Verhandlung gehört werden.

Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

Im Android-Streit mit Google liegen dem Gericht jetzt die Forderungen von Oracle vor. Wenn die Gegner sich nicht einigen, beginnt im November 2011 der Prozess.

Im Streit mit Google um Urheberrechtspatentverletzungen durch Android hat Oracle der Apache Software Foundation (ASF) eine Vorladung geschickt. ASF soll zur Verwendung des Codes seiner Java-Implementierung Projekt Harmony in Android aussagen.

Google ist in den USA mit dem Versuch gescheitert, eine Klage von Oracle wegen der Verletzung von Urheberrechten an Java ohne weitere Beweisaufnahme entscheiden zu lassen. Das berichtet der Gründer der NoSoftwarePatents-Kampagne, Florian Müller, in seinem Blog.

Die Angst um Unix-Patente, der Streit zwischen Google und den Kernel-Entwicklern um Android, der Verkauf und der Zwist zwischen Oracle und fast sämtlichen Open-Source-Projekten unter seiner Ägide hat die Open-Source-Gemeinde im Jahr 2010 beschäftigt. Ein Ende der Konflikte ist nicht in Sicht.

Der auf mobile Plattformen spezialisierte Softwareanbieter Myriad Group aus der Schweiz und Oracle verklagen sich gegenseitig. Inhaltlich und anwaltlich hat Myriads Vorgehen klare Parallelen mit Googles Verteidigung gegen Oracles Java-Patentklage.

Google wehrt sich gegen Vorwürfe von Oracle, Code aus Java für Android kopiert zu haben. Oracle habe in den als Beweis vorgelegten Codebeispielen signifikante Teile verändert und gelöscht.

Oracle hat weitere Beweismittel in seiner Klage gegen Google eingereicht. Darunter sind Codebeispiele, die belegen sollen, dass etwa ein Drittel der Android-APIs direkt von den Java-APIs stammt, auf die Oracle ein Copyright besitzt.

Google hat Oracles Patentklage wegen Android in allen Punkten zurückgewiesen. Doch Googles Antwort geht über das übliche Maß hinaus.

Bei der Klage von Oracle gegen Google wegen der Verwendung von Java in Android ist Microsoft der lachende Dritte. Solche Auseinandersetzungen zeigten, dass das Smartphone-Betriebssystem nicht "frei" sei.

Sprachen wie Java und C# sind gefährlich, denn sie wurden von einem Unternehmen entwickelt, das eine Vielzahl von Patenten an der Technik hält, meint der technische Direktor des Software Freedom Law Center, Bradley Kuhn.

Für Java-Erfinder James Gosling kommt die Klage von Oracle gegen Google wegen Java nicht überraschend.

Oracle hat Google wegen dessen Verwendung von Java im Smartphonebetriebssystem Android verklagt. Java ist integraler Bestandteil von Android.

Google hat Microsoft bei Doubleclick-Kauf nicht überboten. Microsoft-Chef Steve Ballmer teilte im Interview mit der Wirtschaftswoche mit, dass der Musikspieler Zune nicht wie vorher erwartet im Herbst 2007 nach Europa kommen wird. In den USA blieb das Gerät mit 10 Prozent Marktanteil hinter den Erwartungen von Microsoft zurück, die es einst als iPod-Killer ankündigten.