Patentstreit um Java: Oracle lehnt Google-Offerte ab

Oracle hat einen Vorschlag von Google zur Verkürzung des Patentstreits abgelehnt. Der Suchmaschinenanbieter wollte Oracle an seinen Einnahmen mit Android beteiligen und für jedes Patent einen Pauschalbetrag bezahlen.

Artikel veröffentlicht am 29. März 2012, 10:46 Uhr, Jörg Thoma

Google ist mit dem Versuch gescheitert, den Patentstreit zu verkürzen. (Bild: Stephen Brashear/Getty Images)

Im Rechtsstreit um Java-Patente hat Oracle Googles Zahlungsvorschlag als zu niedrig abgelehnt. Google hatte angeboten, einen Teil seiner Einnahmen durch Android an Oracle auszuzahlen. Außerdem wollte Google Pauschalbeiträge für die Verletzung der beiden im Rechtsstreit verbleibenden Patente zahlen. Mit seinem Vorschlag wollte der Suchmaschinenanbieter die Zahlungsverhandlungen im Fall eines Urteils zu Oracles Gunsten abkürzen.

Google wollte demnach für die Verletzung des Patents US6061520 eine Pauschale von 80.000 US-Dollar und 0,015 Prozent der Einnahmen durch Android zahlen, bis das Patent im Jahr 2018 ausläuft. Für das Patent RE38104 wollte Google 2,72 Millionen US-Dollar und außerdem 0,5 Prozent seiner Android-Einnahmen zahlen, bis es Ende 2012 ausläuft.

Ursprünglich "stratosphärische" Summen gefordert

Die zuletzt in dem Rechtsstreit festgelegte Zahlungsstrafe lag bei 150 Millionen US-Dollar. Sie entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Streitwerts von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006. Richter William Alsup hatte die ursprünglich von Oracle geforderte Zahlung von 2,6 Milliarden US-Dollar als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden. Von den ursprünglich sieben Patenten in dem Rechtsstreit sind noch zwei übrig geblieben.

Der Vorschlag kommt im Vorfeld eines von Richter Paul S. Grewal angeordneten Treffens zwischen den beiden Parteien. Oracles Finanzvorstand Safra Catz und Android-Chefentwickler Andy Rubin sollen bis zum 16. April 2012 an einem Treffen unter Aufsicht Grewals teilnehmen. Grewal hofft offensichtlich, dass sich die Parteien wegen der aktuellen Entwicklung im Rechtsstreit diesmal ohne richterliches Urteil einigen können. Oracle hatte am 13. August 2010 Klage gegen Google wegen Verletzungen durch die Java-basierte Dalvik-Engine in Android eingereicht.