Java in Android: Oracle verzichtet auf weiteres Patent

Im Patentstreit um Googles Java-basierte Dalvik-Engine in Android hat Oracle auf ein weiteres Patent verzichtet. Damit werden nur noch fünf Patente und 14 daraus abgeleitete Ansprüche verhandelt.

Artikel veröffentlicht am 20. Februar 2012, 12:05 Uhr, Jörg Thoma

Oracle verzichtet auf ein weiteres Patent im Streit um die Dalvik Virtual Machine. (Bild: Google)

Statt sieben werden nur noch fünf Patente um die Dalvik Virtual Machine in Android verhandelt. Kläger Oracle hat ein zweites Patent zurückgezogen. Das Patent mit der Nummer 6192476 war zuvor vom US-Patentamt (USPTO) für ungültig erklärt worden. Zuvor hatte das USPTO weitere fünf der sieben von Oracle eingebrachten Patente für nichtig erklärt. Lediglich das Patent 6061520 ist vom USPTO bestätigt worden. Die Entscheidungen des US-Patentamts sind allerdings nicht alle endgültig, Oracle kann noch Widerspruch einlegen.

Außerdem äußerte sich Google zu einem neuen Gutachten des Sachverständigen Iain Cockburn, der den finanziellen Streitwert in dem Verfahren festlegen soll. Dessen drittes Gutachten ist bislang nicht veröffentlicht worden. Aus Googles Replik geht jedoch hervor, dass der von Oracle ursprünglich geforderte Betrag von 2,6 Milliarden US-Dollar auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert werden soll. Das entspricht 25 Prozent des von Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006. Zuvor hatte Richter William Alsup den ursprünglichen Betrag als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden. Bis dahin werde er keinen neuen Verhandlungstermin festlegen.

Weiter zur Debatte steht auch die Zulassung der sogenannten Lindholm-Mail als Beweisstück in dem Patentverfahren. Der Android-Entwickler und ehemalige Sun-Mitarbeiter Tim Lindholm hatte vorgeschlagen, sich beim damaligen Java-Besitzer Sun um eine Lizenz zu bemühen. Die E-Mail wurde zwar vom Richter zugelassen, Google legte aber Widerspruch ein. Um das Verfahren zu beschleunigen, das sich seit August 2010 hinzieht, legte Richter Alsup Oracle nahe, auf die E-Mail als Beweisstück zu verzichten.

Oracle wirft Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik-Engine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen.