Android-Streit: Oracle fordert von Google mehrere Milliarden US-Dollar

Oracle hat erstmals die Höhe seiner Schadensersatzforderungen gegen Google genannt. Der Patentrechtsstreit zwischen Oracle und dem Internetkonzern läuft seit August 2010.

17. Juni 2011 um 10:27 Uhr / Achim Sawall

Oracle-Chef Larry Ellison auf der Oracle Open World in San Francisco im September 2010 Bild: Robert Galbraith/Reuters

In der Klage von Oracle gegen Google fordert der Softwarekonzern "mehrere Milliarden US-Dollar" Schadensersatz. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen. Bislang hatte Oracle keine Angaben zu der Höhe der Forderungen gemacht. Sofern es keine außergerichtliche Einigung gibt, wird der Prozess zwischen Oracle und Google voraussichtlich im November 2011 beginnen. Der Fall Oracle gegen Google wird unter der Nummer 10-3561 vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California verhandelt.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google geht es um Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android. Google hatte zuvor erklärt, dass Oracle mehr Schadenersatz fordere, als Android jemals an Umsatz erzielt habe. Das Ziel von Oracle-Chef Larry Ellison und seinen Anwälten sei es, das Betriebssystem komplett vom Markt zu verdrängen. Die juristische Auseinandersetzung begann im August 2010 .

Zuletzt hatte Richter William Alsup angeordnet , dass Oracle seine Patentansprüche von 132 auf 3 reduziert. Googles Einsprüche sollten auf 8 reduziert werden, so der Richter. Oracle beruft sich auf 7 Schutzrechte. Die Anordnung sollte das Verfahren beschleunigen und den Kontrahenten die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen.

Oracle wirft Google vor, "den Android-Code von der Spezifikation hunderter Java-Dateien abgeleitet zu haben, an denen Oracle die Urheberrechte hält." Google hatte Oracle hingegen im Dezember 2010 die Fälschung von Beweisen vorgeworfen . Oracle habe in den vorgelegten Codebeispielen signifikante Teile verändert und gelöscht.

Nachtrag vom 18. Juni 2011, 12:35 Uhr

Laut Informationen von Florian Müller , dem Gründer von Nosoftwarepatents.com, geht aus den Prozessdokumenten von Oracle hervor, dass "Google, falls der Konzern der Patentverletzung für schuldig befunden wird, Oracle zwischen 1,4 Milliarden US-Dollar und 6,1 Milliarden US-Dollar schuldet" . Oracle habe Google ein Angebot zur außergerichtlichen Einigung gemacht, das der Internetkonzern abgelehnt habe. Gefordert wurden 60 Millionen US-Dollar über drei Jahre und bis zu 25 Millionen US-Dollar jährlich als Umsatzbeteiligung.