Abo
  • Services:

Oracle gegen Google: Weiteres Patent für ungültig erklärt

Im Patentstreit zwischen Oracle und Google ist ein fünftes von sechs Patenten für ungültig erklärt worden. Damit bleibt lediglich ein Patent im Gerichtsverfahren um die Dalvik Virtual Machine übrig. Oracle kann gegen die Entscheidung Einspruch einlegen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt. (Bild: Google)

Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent von Oracle vorläufig für ungültig erklärt. Das Patent war eines von sechs, das Oracle im Patentstreit mit Google bei Gericht einreichte. Lediglich das Patent 6061520 ist vom USPTO uneingeschränkt bestätigt worden und kann im Gerichtsverfahren verwendet werden. Oracle kann beim US-Patentamt noch bis zum 16. April 2012 Widerspruch einlegen.

Stellenmarkt
  1. Scheidt & Bachmann GmbH, Mönchengladbach bei Düsseldorf
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen

Das jetzt abgelehnte Patent umfasst einen "hybriden Compiler-Interpreter in einem System, der Sourcecode kompiliert und den kompilierten Code interpretieren kann." Er wurde unter der Nummer USRE38104 vom damaligen Sun-Entwickler und Java-Erfinder James Gosling eingereicht.

Außerdem hatte das US-Patentamt die Ungültigkeit eines weiteren Patents nochmals bestätigt. Das Patent mit der Nummer 6192476 war zuvor vom US-Patentamt (USPTO) für ungültig erklärt worden. Oracle kann aber auch hier nochmals Widerspruch einlegen.

Streit um Dalvik Virtual Machine

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen.

Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden. Bis dahin werde er keinen neuen Verhandlungstermin festlegen. Ein drittes Gutachten des Sachverständigen Iain Cockburn ist bislang nicht veröffentlicht worden. Aus Googles Replik geht jedoch hervor, dass der von Oracle ursprünglich geforderte Betrag von 2,6 Milliarden US-Dollar auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert werden soll. Das entspricht 25 Prozent des von Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006.

Zudem streiten die beiden Parteien über die Zulassung der sogenannten Lindholm-Mail als Beweisstück in dem Patentverfahren. Der Android-Entwickler und ehemalige Sun-Mitarbeiter Tim Lindholm hatte darin vorgeschlagen, sich beim damaligen Java-Besitzer Sun um eine Lizenz zu bemühen. Die E-Mail wurde zwar vom Richter zugelassen, Google legte aber Widerspruch ein. Um das Verfahren zu beschleunigen, das sich seit August 2010 hinzieht, legte Richter Alsup Oracle nahe, auf die E-Mail als Beweisstück zu verzichten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Far Cry 5 gratis erhalten
  2. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

bstea 26. Feb 2012

Denke ich nicht. Oracle baut derzeit eine enorm eigenwillige Enterprise Distro mit...


Folgen Sie uns
       


Alstom E-Bus Prototyp in Berlin - Bericht

Der Alstom Aptis kann mit beiden Achsen lenken und ist deshalb besonders wendig. Wir sind in Berlin eine Runde mit dem Elektrobus gefahren.

Alstom E-Bus Prototyp in Berlin - Bericht Video aufrufen
Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

    •  /