Abo
  • Services:
Anzeige
Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt. (Bild: Google)

Oracle gegen Google: Weiteres Patent für ungültig erklärt

Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat ein weiteres Oracle-Patent für ungültig erklärt. (Bild: Google)

Im Patentstreit zwischen Oracle und Google ist ein fünftes von sechs Patenten für ungültig erklärt worden. Damit bleibt lediglich ein Patent im Gerichtsverfahren um die Dalvik Virtual Machine übrig. Oracle kann gegen die Entscheidung Einspruch einlegen.

Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent von Oracle vorläufig für ungültig erklärt. Das Patent war eines von sechs, das Oracle im Patentstreit mit Google bei Gericht einreichte. Lediglich das Patent 6061520 ist vom USPTO uneingeschränkt bestätigt worden und kann im Gerichtsverfahren verwendet werden. Oracle kann beim US-Patentamt noch bis zum 16. April 2012 Widerspruch einlegen.

Anzeige

Das jetzt abgelehnte Patent umfasst einen "hybriden Compiler-Interpreter in einem System, der Sourcecode kompiliert und den kompilierten Code interpretieren kann." Er wurde unter der Nummer USRE38104 vom damaligen Sun-Entwickler und Java-Erfinder James Gosling eingereicht.

Außerdem hatte das US-Patentamt die Ungültigkeit eines weiteren Patents nochmals bestätigt. Das Patent mit der Nummer 6192476 war zuvor vom US-Patentamt (USPTO) für ungültig erklärt worden. Oracle kann aber auch hier nochmals Widerspruch einlegen.

Streit um Dalvik Virtual Machine

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen.

Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden. Bis dahin werde er keinen neuen Verhandlungstermin festlegen. Ein drittes Gutachten des Sachverständigen Iain Cockburn ist bislang nicht veröffentlicht worden. Aus Googles Replik geht jedoch hervor, dass der von Oracle ursprünglich geforderte Betrag von 2,6 Milliarden US-Dollar auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert werden soll. Das entspricht 25 Prozent des von Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006.

Zudem streiten die beiden Parteien über die Zulassung der sogenannten Lindholm-Mail als Beweisstück in dem Patentverfahren. Der Android-Entwickler und ehemalige Sun-Mitarbeiter Tim Lindholm hatte darin vorgeschlagen, sich beim damaligen Java-Besitzer Sun um eine Lizenz zu bemühen. Die E-Mail wurde zwar vom Richter zugelassen, Google legte aber Widerspruch ein. Um das Verfahren zu beschleunigen, das sich seit August 2010 hinzieht, legte Richter Alsup Oracle nahe, auf die E-Mail als Beweisstück zu verzichten.


eye home zur Startseite
bstea 26. Feb 2012

Denke ich nicht. Oracle baut derzeit eine enorm eigenwillige Enterprise Distro mit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Universität Passau, Passau
  2. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, Stuttgart
  3. BRZ Deutschland GmbH, Nürnberg
  4. Horváth & Partners Management Consultants, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 37,99€
  2. 505,00€ inkl. Gutscheincode PLUSBAY für Ebay-Plus-Mitglieder (Vergleichspreis ab 598,00€)
  3. 37,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  2. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini

  3. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak

  4. Messung

    Über 23.000 Funklöcher in Brandenburg

  5. Star Wars Battlefront 2 Angespielt

    Sternenkrieger-Kampagne rund um den Todesstern

  6. Nach Wahlniederlage

    Netzpolitiker Klingbeil soll SPD-Generalsekrektär werden

  7. Adasky

    Autonome Autos sollen im Infrarot-Bereich sehen

  8. Münsterland

    Deutsche Glasfaser baut weiter in Nordrhein-Westfalen aus

  9. Infineon

    BSI zertifiziert unsichere Verschlüsselung

  10. R-PHY- und R-MACPHY

    Kabelnetzbetreiber müssen sich nicht mehr festlegen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

  1. Re: OpenSuSE

    DetlevCM | 09:16

  2. Re: Hier der Beweis ;-)

    M.P. | 09:15

  3. Re: Tim Cook verspricht gar nix

    budweiser | 09:15

  4. Re: Gute Wahl

    Lord Gamma | 09:14

  5. Re: 4 GByte RAM

    budweiser | 09:11


  1. 07:28

  2. 07:13

  3. 18:37

  4. 18:18

  5. 18:03

  6. 17:50

  7. 17:35

  8. 17:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel