Patentstreit um Java: Oracle und Google sollen sich endlich einigen

Der im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google zuständige Richter hat erneut angeordnet, dass sich die beiden außergerichtlich einigen sollen. Ein entsprechendes Treffen muss bis zum 16. April stattfinden.

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Oracle und Google sollen sich außergerichtlich einigen.
Oracle und Google sollen sich außergerichtlich einigen. (Bild: Tim Dobbelaere)

Richter Paul S. Grewal hat Vertreter von Oracle und Google erneut zu einem Treffen zitiert. Oracles Finanzvorstand Safra Catz und Android-Chefentwickler Andy Rubin sollen bis zum 16. April 2012 an einem Treffen unter Aufsicht Grewals teilnehmen. Grewal hofft offensichtlich, dass sich die Parteien wegen der aktuellen Entwicklung im Rechtsstreit diesmal ohne richterliches Urteil einigen können. Ein erstes Treffen zwischen den beiden Konzernen war im September 2011 angeordnet worden und gescheitert.

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Inzwischen ist die Anzahl der Patente, die Oracle gegen Google aufbringt, von sieben auf zwei geschrumpft. Der damals zuständige Richter Alsup hatte angeordnet, das Verfahren zu beschleunigen, woraufhin Oracle einige Patente aus dem Rechtsstreit zurückzog. Oracle hat zuletzt ebenfalls darauf bestanden, das Verfahren so schnell wie möglich zu beenden. Eines der beiden verbliebenen Patente wird gegenwärtig vom US-Patentamt auf seine Gültigkeit überprüft. Andere Patente hat die Behörde bereits für ungültig erklärt.

150 Millionen statt 2,6 Milliarden

Auch der ursprüngliche Streitwert, den Oracle zunächst auf 2,6 Milliarden US-Dollar festgelegt hatte, ist inzwischen auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert worden. Das entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006. Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen. Inzwischen konzentriert sich der Rechtsstreit auf das Urheberrecht der Java-API, gegen das Google mit seiner Dalvik-Engine verstoßen soll.

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