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983 EU Artikel
  1. Vorratsdatenspeicherung: Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    Vorratsdatenspeicherung: Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    "Wie ein guter Horrorfilm": Die Pläne der SPD-Spitze in Sachen Vorratsdatenspeicherung missfallen nicht nur der Opposition. Auch in der SPD gibt es reichlich Kritik an SPD-Chef Gabriel, der mit falschen Behauptungen argumentiert.

    17.03.201533 Kommentare
  2. EU-Rat: Keine Meldepflicht für Behörden bei Datenschutzpannen

    EU-Rat: Keine Meldepflicht für Behörden bei Datenschutzpannen

    Der EU-Rat hat sich darauf geeinigt, dass Behörden auch künftig keine IT-Sicherheitsvorfälle oder Datenschutzpannen melden müssen, private Anbieter hingegen schon. Das EU-Parlament muss dem Vorschlag noch zustimmen. Die Abgeordneten haben aber einen anderen Vorschlag.

    12.03.20155 Kommentare
  3. Gerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Gerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Erfolgreicher Prozess gegen die Massenspeicherung von Verbindungsdaten: Ein Gericht in den Niederlanden hat das dortige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt.

    11.03.20156 Kommentare
  4. Große Koalition: Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    Große Koalition : Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    In der großen Koalition gibt es Gespräche über einen deutschen Alleingang zur Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht von Datenschützern wäre aber nur eine sehr kurze Speicherfrist akzeptabel.

    08.03.2015109 Kommentare
  5. Voßhoff und Weichert: Datenschützer lehnen EU-Fluggastdatenspeicherung ab

    Voßhoff und Weichert: Datenschützer lehnen EU-Fluggastdatenspeicherung ab

    Ist die Verschleierung von Fluggastdaten nur Augenwischerei? Deutsche Datenschützer halten die Pläne der EU für eine grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung.

    08.03.20153 Kommentare
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  1. EU-Staaten: Roaming-Gebühren sollen nicht komplett fallen

    EU-Staaten: Roaming-Gebühren sollen nicht komplett fallen

    Die EU-Mitgliedstaaten sprechen sich gegen die schnelle Abschaffung der Roaming-Gebühren aus. Zudem wollen sie Spezialdienste im Netz erlauben, gleichzeitig aber die Netzneutralität gewährleisten.

    05.03.201516 Kommentare
  2. EU-Datenschutzreform: Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    EU-Datenschutzreform: Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    Die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform treten in die entscheidende Phase. Die Pläne der EU-Staaten stoßen bei Verbraucherschützern jedoch auf große Bedenken.

    04.03.20155 Kommentare
  3. Vorschlag zu Fluggastdaten: EU-Parlament fordert Offenlegung bei Computerdelikten

    Vorschlag zu Fluggastdaten: EU-Parlament fordert Offenlegung bei Computerdelikten

    Die Fluggastdaten europäischer Bürger sollen in "verschleierter" Form jahrelang gespeichert werden. Die SPD im EU-Parlament besteht aber auf einer Prüfung, ob dies mit den Grundrechten vereinbar ist.

    25.02.20152 Kommentare
  4. Sportwetten: Telekom eröffnet Wettbüro ohne deutsche Lizenz

    Sportwetten: Telekom eröffnet Wettbüro ohne deutsche Lizenz

    Die Deutsche Telekom beteiligt sich an einem von der Österreichischen Sportwetten GmbH gegründeten Unternehmen und wird so Sportwetten in Deutschland anbieten, ohne eine deutsche Lizenz zu haben.

    23.02.201512 Kommentare
  5. Fluggastdatenspeicherung: EU-Parlament macht Weg für PNR-Datenbank frei

    Fluggastdatenspeicherung: EU-Parlament macht Weg für PNR-Datenbank frei

    Der Widerstand ist gebrochen: Das EU-Parlament will der europaweiten Speicherung von Passagierdaten zustimmen. Dabei stellt es eine Bedingung, deren Erfüllung eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

    11.02.201512 Kommentare
  1. Telekom-Konkurrenz VATM: US-Pläne für Netzneutralität sind "Notlösung"

    Telekom-Konkurrenz VATM: US-Pläne für Netzneutralität sind "Notlösung"

    Die Telekom-Konkurrenz sieht in Deutschland keinen Bedarf für eine strikte Netzneutralität. Anders als in den USA gebe es genug Wettbewerb, um die Anbieter zu kontrollieren.

    07.02.201512 Kommentare
  2. Netzneutralität: Was die FCC-Pläne für das Internet bedeuten

    Netzneutralität: Was die FCC-Pläne für das Internet bedeuten

    Die US-Regulierungsbehörde FCC spricht sich entschieden gegen ein Zwei-Klassen-Internet aus. Aber den Verzicht auf Spezialdienste erkauft sie sich mit einer Deregulierung der letzten Meile.

    05.02.20157 Kommentare
  3. Fluggastdatenspeicherung: EU will Datensätze nach sieben Tagen anonymisieren

    Fluggastdatenspeicherung: EU will Datensätze nach sieben Tagen anonymisieren

    Die EU-Kommission startet einen neuen Anlauf für die umfassende Speicherung von Passagierdaten. Die Kritik an dem Vorschlag ließ nicht lange auf sich warten.

    28.01.20158 Kommentare
  1. Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission plant keinen neuen Anlauf

    Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission plant keinen neuen Anlauf

    Die Bundesregierung kann in Sachen Vorratsdatenspeicherung vorerst keine Vorgabe aus Brüssel erwarten. Das dürfte die Debatte über einen deutschen Alleingang befeuern.

    27.01.201518 Kommentare
  2. Privatsphäre im Netz: Open-Source-Projekte sollen 1984 verhindern

    Privatsphäre im Netz: Open-Source-Projekte sollen 1984 verhindern

    Orwell wird Realität, und viele merken es gar nicht: Zu diesem Schluss kommt eine Studie zur Privatsphäre im Netz. Abhilfe können laut den Experten unter anderem Open-Source-Projekte schaffen.

    26.01.201573 Kommentare
  3. Tweether: Europäische Millimeter-Wellen für Mobilfunk mit 10 GBit/s

    Tweether: Europäische Millimeter-Wellen für Mobilfunk mit 10 GBit/s

    Bis 2018 will ein europäisches Konsortium aus drei Universitäten und mehreren Firmen die Technik für Mobilfunk im Millimeter-Band entwickeln. Anders als bei schon bestehenden 5G-Konzepten wird dabei eine wesentlich höhere Frequenz verwendet.

    23.01.201510 Kommentare
  1. Spezialdienste vs. Netzneutralität: Freie Fahrt für ein Phantom

    Spezialdienste vs. Netzneutralität: Freie Fahrt für ein Phantom

    Brauchen wir eine Überholspur im Netz oder reicht ein Daten-Blaulicht für Notdienste? Die Debatte über die Netzneutralität krankt noch immer daran, dass niemand weiß, worüber eigentlich diskutiert wird.
    Von Friedhelm Greis

    23.01.201529 Kommentare
  2. Europäisches Leistungsschutzrecht: Oettinger droht wieder mit der Google-Steuer

    Europäisches Leistungsschutzrecht: Oettinger droht wieder mit der Google-Steuer

    EU-Digitalkommissar Oettinger laviert weiter in Sachen Leistungsschutzrecht. Zudem soll das laufende Wettbewerbsverfahren gegen Google bis zum Sommer entschieden werden.

    20.01.201536 Kommentare
  3. Breitbandausbau: Telekom-Konkurrenten warnen Oettinger

    Breitbandausbau: Telekom-Konkurrenten warnen Oettinger

    EU-Kommissar Günther Oettinger solle beim Breitbandausbau nicht nur auf die großen nationalen Netzbetreiber setzen, sagen Breko und Vatm. Die wahren "Breitband-Champions" würden "auf lokaler und regionaler Ebene operieren."

    15.01.201510 Kommentare
  1. Vorratsdatenspeicherung: SPD-Chef Gabriel gegen deutsche "Schnellschüsse"

    Vorratsdatenspeicherung : SPD-Chef Gabriel gegen deutsche "Schnellschüsse"

    SPD-Chef Gabriel zeigt sich prinzipiell offen für die Vorratsdatenspeicherung. Allerdings lehnt er einen deutschen Alleingang ab und will europäische Vorgaben abwarten. Das will auch die Kanzlerin.

    14.01.201554 Kommentare
  2. Oettinger zu Netzneutralität: Videodienste sollen nicht priorisiert werden

    Oettinger zu Netzneutralität: Videodienste sollen nicht priorisiert werden

    Für EU-Digitalkommissar Oettinger sollen Spezialdienste "im öffentlichen Interesse" liegen. Während das für autonomes Fahren strittig sei, sollen für andere Bereiche eher keine Ausnahmen von der Netzneutralität gelten.

    14.01.201512 Kommentare
  3. Nach Anschlägen von Paris: Merkel drängt offenbar auf Vorratsdatenspeicherung

    Nach Anschlägen von Paris : Merkel drängt offenbar auf Vorratsdatenspeicherung

    Zwischen Union und SPD bahnt sich ein Koalitionskrach über die Vorratsdatenspeicherung an. Nun fordert angeblich auch die Kanzlerin die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten.

    14.01.2015133 Kommentare
  1. Nach Terroranschlag in Paris: CSU fordert Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

    Nach Terroranschlag in Paris : CSU fordert Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

    Nach Ansicht der CSU lassen sich mit der Vorratsdatenspeicherung Anschläge wie in Paris verhindern. Ein neues Gutachten des EU-Parlaments sieht aber hohe rechtliche Hürden für eine anlasslose Massenspeicherung von Daten.

    08.01.2015122 Kommentare
  2. Leistungsschutzrecht: Oettinger hält nationale Gesetze für nicht durchsetzbar

    Leistungsschutzrecht: Oettinger hält nationale Gesetze für nicht durchsetzbar

    Plant EU-Digitalkommissar Oettinger ein Leistungsschutzrecht für ganz Europa? Nach einem Treffen in Brüssel gehen die Meinungen darüber auseinander. In einer Sache sind sich Parlament und EU-Kommission aber einig.

    18.12.201444 Kommentare
  3. Spezialdienste: Eco für umstrittenes Regierungskonzept zur Netzneutralität

    Spezialdienste: Eco für umstrittenes Regierungskonzept zur Netzneutralität

    Der Providerverband Eco verteidigt ein Konzept der Bundesregierung zur Netzneutralität. Provider können danach ausdrücklich Spezialdienste aus der Beschränkung von Datenvolumina und Übertragungsgeschwindigkeiten ausnehmen.

    12.12.201412 Kommentare
  4. Trotz EuGH-Urteil: EU startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

    Trotz EuGH-Urteil : EU startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

    Totgesagte leben länger: Die neue EU-Kommission könnte schon Mitte 2015 eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Die Unterstützung der CDU wäre ihr dabei gewiss.

    10.12.201435 Kommentare
  5. Investitionsoffensive: 24 Milliarden Euro für schnelles Internet in Deutschland

    Investitionsoffensive: 24 Milliarden Euro für schnelles Internet in Deutschland

    Deutschland hat bei der EU-Investitionsoffensive hauptsächlich Projekte zum Ausbau der Internetversorgung angegeben. Die EU-Finanzminister nehmen sich morgen die Liste vor.

    08.12.201423 Kommentare
  6. Netzneutralität: Regierung fordert großes Schlupfloch für Spezialdienste

    Netzneutralität: Regierung fordert großes Schlupfloch für Spezialdienste

    Mit einem Kompromissvorschlag will die Bundesregierung die Netzneutralität auf europäischer Ebene verankern. Ein großes Schlupfloch lässt sie für die Bevorzugung von Spezialdiensten bei Volumentarifen und Drosselung.

    05.12.201414 Kommentare
  7. EU-Digitalkommissar Oettinger: "Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz"

    EU-Digitalkommissar Oettinger: "Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz"

    Schadet zu viel Datenschutz der digitalen Wirtschaft? EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt gehen davon aus. Oettinger kritisiert aber auch die große Koalition für ihren schleppenden Breitbandausbau.

    02.12.201440 Kommentare
  8. Internetsuche: EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Internetsuche: EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google

    Das EU-Parlament will die Abspaltung von Googles Suchmaschine vom Konzern, um einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu beenden. Das ist zwar nicht bindend, US-Politiker sprechen dennoch von Diskriminierung.

    27.11.201493 Kommentare
  9. EU-Richtlinien beschlossen: Recht auf Vergessen soll weltweit gelten

    EU-Richtlinien beschlossen: Recht auf Vergessen soll weltweit gelten

    Die EU-Datenschützer wollen Schlupflöcher beim Recht auf Vergessen stopfen. Ein Kriterienkatalog soll in Streitfällen mit Google und anderen Suchmaschinen angewandt werden.

    26.11.201423 Kommentare
  10. Internet und Energie: EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Internet und Energie: EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

    Die EU will Milliarden Euro für den Ausbau von Breitband- und Energienetzen ausgeben. Ob der Plan der EU-Bürokratie aufgeht und mit 21 Milliarden Euro das 15fache an Unternehmensinvestitionen mobilisiert werden kann, ist jedoch fraglich.

    26.11.20145 Kommentare
  11. EuGH: Austausch von Fluggastdaten mit Kanada soll geprüft werden

    EuGH: Austausch von Fluggastdaten mit Kanada soll geprüft werden

    Vorabcheck beim EuGH: Das Gericht soll nach dem Willen des EU-Parlaments prüfen, ob der geplante Austausch der Fluggastdaten mit Kanada rechtens ist. Dies könnte Signalwirkung für andere Abkommen haben.

    25.11.20142 Kommentare
  12. EU-Experten: Exporte von Spähsoftware sollen stärker kontrolliert werden

    EU-Experten: Exporte von Spähsoftware sollen stärker kontrolliert werden

    Wirtschaftsminister Gabriel will den Export von Spähsoftware auf EU-Ebene einschränken. Erste Firmen suchen aber schon Wege, um der Exportkontrolle zu entgehen.

    25.11.20143 Kommentare
  13. Internetsuche: EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

    Internetsuche: EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

    Was tun gegen Googles marktbeherrschende Stellung? Einige Europa-Abgeordnete haben eine Idee, die Google nicht gefallen dürfte. Sie wollen der EU-Kommission einen Vorschlag dazu unterbreiten.

    22.11.2014162 Kommentare
  14. App Store: Apple verbannt "Gratis"

    App Store: Apple verbannt "Gratis"

    Im App Store bezeichnet Apple kostenlose Anwendungen jetzt nicht mehr als "Gratis". Grund sind die bei vielen Spielen vorhandenen versteckten Kosten durch In-App-Käufe - die ein kostenloses Spiel letztlich sehr teuer machen können.

    20.11.201474 Kommentare
  15. Netzneutralität: EU verwässert Regeln für Internetanbieter

    Netzneutralität: EU verwässert Regeln für Internetanbieter

    Eigentlich wollte die EU-Kommission klare Regeln zur Netzneutralität schaffen. Doch nun scheint ein Papier zu entstehen, über das sich Anbieter wie die Telekom oder Vodafone freuen könnten.

    20.11.201427 Kommentare
  16. Breitbandausbau: Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten

    Breitbandausbau: Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten

    Kein Monopol auf ewig, aber "für einige Jahre". Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will mit einer Deregulierung den Breitbandausbau fördern. Die kritische Netzgemeinde solle ihm "eine Chance geben".

    07.11.2014106 Kommentare
  17. Günther Oettinger: EU-Digitalkommissar will Urheberrechtssteuer für alle

    Günther Oettinger: EU-Digitalkommissar will Urheberrechtssteuer für alle

    EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will eine neue Urheberrechtssteuer für alle, die sich im Internet "geistiges Eigentum reinziehen".

    31.10.2014192 Kommentare
  18. Wegen Terrorgefahr: Bundesregierung verteidigt Pläne für Flugdatenspeicherung

    Wegen Terrorgefahr: Bundesregierung verteidigt Pläne für Flugdatenspeicherung

    Zum besseren Aufspüren von Terrorverdächtigen sollen europäische Fluggastdaten jahrelang gespeichert werden. Während die Regierung die Pläne verteidigt, befürchten Gegner eine umfassende Vorratsdatenspeicherung.

    29.10.201414 Kommentare
  19. Urheberrecht: Oettinger erwägt Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

    Urheberrecht: Oettinger erwägt Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

    Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will des Urheberrecht EU-weit vereinheitlichen. Am Ende könnte eine Zahlungspflicht für US-Unternehmen wie Google stehen.

    28.10.201457 Kommentare
  20. Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Google-Chef Schmidt und Vizekanzler Gabriel diskutieren in Berlin über Chancen und Risiken der digitalen Wirtschaft. Meist reden sie aneinander vorbei. Gabriel punktet beim Publikum mit kernigen Sprüchen.

    14.10.2014133 Kommentare
  21. Recht auf Vergessen: Google erhält 144.000 Anfragen

    Recht auf Vergessen: Google erhält 144.000 Anfragen

    Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes haben Google rund 144.000 Anträge zur Löschung von Links erreicht. Zudem muss sich der Konzern nun auch in Japan mit dem Recht auf Vergessen beschäftigen.

    13.10.20146 Kommentare
  22. Bundesnetzagentur: Festnetz trotz EU-Vorgabe weiter regulieren

    Bundesnetzagentur: Festnetz trotz EU-Vorgabe weiter regulieren

    Die Bundesnetzagentur lehnt einen Vorstoß der EU-Kommission, wichtige Festnetzbereiche aus der Regulierung zu entlassen, erst einmal ab. Dabei beruft die Behörde sich auf geltendes Recht.

    12.10.20141 Kommentar
  23. Europäische Kommission: Regulierung für Festnetzbetreiber wird stark gelockert

    Europäische Kommission: Regulierung für Festnetzbetreiber wird stark gelockert

    Weil Mobilfunk und VoIP immer wichtiger werden, muss es im Festnetz weniger Regulierung beim Zugang geben. Das hat die EU-Kommission entschieden.

    09.10.20148 Kommentare
  24. Künftiger EU-Digitalkommissar: "Wir müssen jedermanns Privatsphäre schützen"

    Künftiger EU-Digitalkommissar: "Wir müssen jedermanns Privatsphäre schützen"

    Der designierte EU-Digitalkommissar Andrus Ansip hat bei den EU-Abgeordneten einen guten Eindruck hinterlassen. Er will sich für mehr Datenschutz einsetzen und sich im Internet den Fragen der Bürger stellen.

    07.10.20142 Kommentare
  25. EU-Entscheidung: Telekom-Anbieter verstoßen nicht gegen Kartellrecht

    EU-Entscheidung: Telekom-Anbieter verstoßen nicht gegen Kartellrecht

    Die EU-Kommission hat die Deutsche Telekom und zwei weitere Anbieter vom Verdacht unsauberer Praktiken beim Zusammenschalten von Netzen vorläufig freigesprochen. Doch die Wettbewerbshüter wollen den Markt weiter im Auge behalten.

    06.10.201410 Kommentare
  26. Wettbewerbsverfahren: Justizminister Maas will an Googles Algorithmus

    Wettbewerbsverfahren: Justizminister Maas will an Googles Algorithmus

    Die Bundesregierung verlangt mehr Transparenz von Google, was auch für dessen Algorithmus gelte. Eine Zerschlagung des Konzerns könne aber nur das "letzte Mittel" sein.

    16.09.201483 Kommentare
  27. Digitale Wirtschaft und Gesellschaft: Oettinger wird neuer EU-Internetkommissar

    Digitale Wirtschaft und Gesellschaft : Oettinger wird neuer EU-Internetkommissar

    Die Gerüchte haben sich bestätigt: Der frühere Energiekommissar Oettinger ist nun in der EU-Kommission für die "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" zuständig. Er soll den digitalen Binnenmarkt vorbereiten und das Urheberrecht modernisieren.

    10.09.201436 Kommentare
  28. Wettbewerbsverfahren: EU fordert von Google mehr Zugeständnisse

    Wettbewerbsverfahren: EU fordert von Google mehr Zugeständnisse

    Die Einigung zwischen Google und der EU im jahrelangen Kartellstreit steht mehr denn je auf der Kippe: Angesichts heftiger Einwände von Konkurrenten fordert die europäische Wettbewerbsaufsicht ein nachgebessertes Angebot des Internetkonzerns.

    09.09.20146 Kommentare
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