Julia Klöckner

Artikel
  1. Zweiter Mobilfunkgipfel: Minister Scheuer spendiert 1,1 Milliarden gegen Funklöcher

    Zweiter Mobilfunkgipfel: Minister Scheuer spendiert 1,1 Milliarden gegen Funklöcher

    Die Ergebnisse des 2. Mobilfunkgipfels am Dienstag sind schon öffentlich.

    15.06.202016 Kommentare
  2. Glyphosat-Gutachten: Stopp missbräuchlicher Urheberrechtsklagen gefordert

    Glyphosat-Gutachten: Stopp missbräuchlicher Urheberrechtsklagen gefordert

    Der Streit um ein Gutachten zu den Auswirkungen des Herbizids Glyphosat entwickelt sich zum Präzedenzfall für den Umgang mit staatlichen Dokumenten und dem Urheberrecht. Wikimedia Deutschland und mehrere Journalistenverbände fordern eine Gesetzesänderung.

    11.12.201911 Kommentare
  3. Deutscher Landkreistag: Landkreise fordern 12 Milliarden Euro für schnelles Internet

    Deutscher Landkreistag: Landkreise fordern 12 Milliarden Euro für schnelles Internet

    Der Ausbau von schnellem Internet wird vom Deutschen Landkreistag mit Nachdruck gefordert. Sonst drohe ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und weiterer Zulauf für Populisten.

    18.09.20198 Kommentare
  4. Frag den Staat: Glyphosat-Gutachten darf wieder veröffentlicht werden

    Frag den Staat: Glyphosat-Gutachten darf wieder veröffentlicht werden

    Keine Strafe von 250.000 Euro und trotzdem wieder online: Die einstweilige Verfügung gegen die Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens wurde vom Kölner Landgericht kassiert - wegen Formfehlern. Frag den Staat will weiter klagen.

    05.07.201931 Kommentare
  5. Urheberrechtsreform: Was das Internet nicht vergessen sollte

    Urheberrechtsreform: Was das Internet nicht vergessen sollte

    Die Reform des europäischen Urheberrechts ist eine Niederlage für viele Netzaktivisten. Zwar sind die Folgen der Richtlinie derzeit kaum absehbar. Doch es sollten die richtigen Lehren aus der jahrelangen Debatte mit den Internetgegnern gezogen werden.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    16.04.2019107 Kommentare
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  1. Leistungsschutzrecht: Das Lügen geht weiter

    Leistungsschutzrecht: Das Lügen geht weiter

    Selbst nach der Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform gehen die "Lügen für das Leistungsschutzrecht" weiter. Auf dieser Basis darf die Regierung nicht final den Plänen zum Leistungsschutzrecht zustimmen.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    04.04.2019247 Kommentare
  2. Julia Klöckner: Landwirtschaftsministerin drängt auf volle 5G-Abdeckung

    Julia Klöckner: Landwirtschaftsministerin drängt auf volle 5G-Abdeckung

    Julia Klöckner will weiße Flecken auf der Landkarte mit 5G schließen. Ein Experte bei Nokia hat dazu jedoch eine andere Meinung.

    16.11.201832 Kommentare
  3. Unkalkulierbares Risiko: Netzbetreiber drohen mit Klage gegen 5G-Auflagen

    Unkalkulierbares Risiko: Netzbetreiber drohen mit Klage gegen 5G-Auflagen

    Machtprobe zwischen der Koalition und den Telekom-Konzernen. Während Bundeskanzlerin Merkel einen flächendeckenden 5G-Ausbau fordert, drohen Telekom, Vodafone und Telefónica mit Klagen. Das könnte den Ausbau stark verzögern.

    15.11.201843 Kommentare
  4. Geodatengipfel: Auskunftsanspruch für Internetnutzer soll kommen

    Geodatengipfel: Auskunftsanspruch für Internetnutzer soll kommen

    Internetnutzer sollen künftig einen Auskunftsanspruch auf personenbezogene Daten von den Plattformbetreibern bekommen. Das forderte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger anlässlich des Geodatengipfels. Der Innenminister will das mit einem Schadenersatzanspruch verbinden.

    20.09.201012 Kommentare
  5. Telefonbetrug: Schärferes Vorgehen gegen Gewinnspielanrufe

    Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) drängt auf eine effektivere Verfolgung von Telefonbetrügern. Anrufe mit falschen Gewinnversprechen seien "strafbares Verhalten", sagte sie der Süddeutschen Zeitung.

    02.08.201031 Kommentare
  1. SPD will Abgeordnete per Störsender am Twittern hindern

    SPD will Abgeordnete per Störsender am Twittern hindern

    Die SPD-Bundestagsfraktion prüft die Einrichtung von Handy-Störsendern im Reichstag, um zu verhindern, dass Abgeordnete twittern. "Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre", so ein SPD-Vertreter aus dem Ältestenrat des Bundestags.

    29.05.2009123 Kommentare
  2. Lammert gerät in Twitter-Affäre unter Druck

    Die Twitter- und Blumenstrauß-/Blaskapellen-Affäre während der Bundespräsidentenwahl wird ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Pannen rund um die Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl könnten eine Rüge für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zur Folge haben.

    26.05.200929 Kommentare
  3. Datenschutzgesetz: Schäuble will Wirtschaft schonen

    Datenschutzgesetz: Schäuble will Wirtschaft schonen

    Die Regierung hat heute das neue Bundesdatenschutzgesetz verabschiedet. Der Datenschutz wird durch das Gesetz deutlich verschärft, meint das Innenministerium. Datenschützer und Opposition kritisieren, dass eine Kennzeichnungspflicht zur Datenherkunft fehlt und den Firmen eine Übergangsfrist von drei Jahren gewährt wird.

    10.12.200829 Kommentare
  1. EU-Kommission will Rechte von Onlinekäufern stärken (Update)

    Die EU-Kommission hat Vorschläge vorgelegt, die Verbraucherrechte im Internet stärken sollen. Damit sollen besonders Barrieren der Händler beim grenzüberschreitenden Onlinekauf fallen. Im kommenden Jahr könnte ein Gesetzentwurf folgen.

    09.10.20083 Kommentare
  2. CDU/CSU: Handy-Gebühren sollen vorab angezeigt werden

    Mobilfunk-Kunden sollen vor Beginn eines Einzelgesprächs die Kosten angezeigt werden, um für mehr Transparenz zu sorgen, diese Idee bringen die mit dem Thema Verbraucherschutz befassten CDU-CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser und Julia Klöckner ins Gespräch.

    14.07.200616 Kommentare
  3. CDU/CSU verlangt Senkung der Roaming-Gebühren im Mobilfunk

    Die CDU/CSU verlangt eine Senkung der Roaming-Gebühren für Mobilfunk-Gespräche in oder aus Staaten der Europäischen Union. Die derzeitigen Kosten seien inakzeptabel, sagten der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser (MdB), und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner (MdB).

    23.03.20069 Kommentare
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