Denic

Dreister Betrugsversuch soll Kunden Geld aus der Tasche ziehen. Wie schon Ende April 2001 ist eine dubiose Firma dabei, gefälschte Domain-Rechnungen an ahnungslose Domaininhaber zu versenden. Diesmal handelt es sich nach Angaben der DeNIC um die so genannte Zentrale zur Registrierung Deutscher Web-Domains ZRW.

DENIC muss nur in Ausnahmefällen Namens- und Markenrechte prüfen. In einem Grundsatzurteil entschied der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) am Donnerstag, dass die DENIC weiterhin Domainnamen nach dem Prioritätsprinzip registrieren kann und nicht selbst prüfen muss, ob mit der Eintragung Rechte Dritter verletzt werden. Nur in seltenen Ausnahmefällen, wenn die Rechtsverletzung offensichtlich ist, muss die DENIC einschreiten. Dies setzt aber nach Auffassung des Gerichts ein unanfechtbares gerichtliches Urteil oder eine vergleichbare Rechtsposition voraus.

Eric Schätzlein (Schlund und Partner) ersetzt Ulrike Jendis. Die Generalversammlung der DENIC eG hat am 25. April turnusgemäß einen neuen Aufsichtsrat gewählt. Der alte Aufsichtsrat der 1991 gegründeten deutschen Domainvergabestelle wurde in seinem Amt bestätigt, bis auf Ulrike Jendis, die nicht mehr kandidierte.