Jörg Tauss: Nicht Internet, sondern Rechtsradikale bekämpfen
"Es geht darum, die Rechtsradikalen zu bekämpfen und nicht das Internet", sagte Tauss in einem Interview mit dem Internet-Magazin Com-Online. Nachdrücklich lehnte der SPD-Politiker jede Forderung nach einer stärkeren Kontrolle des Netzes ab. Die bereits bestehenden Gesetze reichten völlig aus, um gegen rechtsradikale Machenschaften im Internet vorzugehen. "Was außerhalb des Netzes verboten ist, ist auch im Netz nicht erlaubt."
Tauss nahm auch die Zentralstelle zur Vergabe von Internet-Adressen Denic gegen Vorwürfe in Schutz, die Vergabe von Web-Adressen wie www.heil-hitler.de nicht verhindert zu haben. Es sei nicht die Aufgabe von Denic, solche Adressen im Internet aufzuspüren, sondern die von Verfassungsschutz, Polizei und Jugendschutz-Organisationen: "Ich erwarte von diesen Organisationen, dass sie dieser Aufgabe auch nachkommen."
Zugleich machte sich Tauss dafür stark, das Netz selbst für den Kampf gegen die Rechtsextremisten zu nutzen. Nach dem Vorbild des amerikanischen Internet-Netzwerks Nizkor sollte es auch in Deutschland Gruppen geben, die offensiv im Netz agieren, um Nazi-Adressen aufzuspüren "und diese dann mit Aufklärungsseiten über den Holocaust zu verlinken".
Zugleich sprach Tauss sich dafür aus, das geplante Holocaust-Mahnmal in Berlin nicht nur als Gedenkstätte zu nutzen, sondern zu einem Zentrum im Kampf gegen den Rechtsextremismus im Netz zu machen.
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