Wieder einmal warnt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) vor einer überzogenen Belastung von Verbrauchern und IT-Herstellern durch Urheberrechtsabgaben. Rund 150,- Euro an Urheberrechtsabgaben müssten Verbraucher bald für einen durchschnittlichen Computerheimarbeitsplatz zahlen, befürchtet der Verband und plädiert stattdessen für eine gesetzliche Verankerung von DRM-Systemen.

Wie schon zuvor berichtet, wird der internetbasierte Videorekorder Shift TV ab 15. Juli 2005 kostenpflichtig. Der Anbieter will dadurch finanzielle Mittel einsammeln, um Gerichtsverfahren gegen die Privatsender RTL, RTL II, VOX und SAT.1 zu finanzieren, die das Angebot gerichtlich stoppen lassen wollen. Für die Nutzer hält man derweil neue Funktionen bereit.

Im Streit um Urheberrechtsabgaben auf ihre Geräte mussten die Druckerhersteller Brother, Canon, Epson, HP, Kyocera Mita, Lexmark und Xerox eine weitere Schlappe einstecken. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied jetzt in einer von der VG Wort angestrengten Klage über Urheberrechtsabgaben für Multifunktionsgeräte.

Nachdem auch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um Urheberrechtsabgaben auf Drucker zu Gunsten der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und gegen die Gerätehersteller entschieden hat, wirft die VG Wort dem Industrieverband BITKOM weiterhin eine Verschleppungstaktik vor. Der BITKOM will Revision gegen das Urteil einlegen.

Die Musikindustrie macht immer wieder Filesharing über Peer-to-Peer-Netze für ihren Umsatzrückgang verantwortlich. Michael Geist, Juraprofessor an der Universität Ottawa, rechnet der kanadischen Musikindustrie nun vor, dass dieser Zusammenhang nicht haltbar sei, zumindest nicht auf Basis der von der Musikindustrie veröffentlichten Zahlen.

Anlässlich der CeBIT fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Breitband-Offensive, um so die Wettbewerbsfähigkeit der ITK-Industrie zu erhöhen. Mit rund sechs Millionen DSL-Anschlüssen liege Deutschland im internationalen Vergleich weit hinter den USA, Japan, Großbritannien und den skandinavischen Ländern zurück.

Apple hat die zweite Generation der iPod-mini-Produktfamilie vorgestellt. Beide Festplatten-Musikplayer erscheinen im neuen Design in vier neuen Farben. Die größte Neuerung betrifft jedoch die deutlich verlängerte Batterielaufzeit. Zudem gibt es eine Variante mit 6 GByte Speicherkapazität. Eine als Gerücht gehandelte Bluetooth-Version des iPods ist jedoch nicht aufgetaucht, dafür jedoch ein schlankes iPod-Photo-Gerät.

Das Landgericht Stuttgart hat in einer Klage der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) gegen HP wegen Urheberrechtsabgaben auf Drucker ein Teilurteil gesprochen. Das Gericht hält Drucker für abgabenpflichtig, legte sich jedoch nicht auf eine Abgabenhöhe fest. Dem Verfahren hatten sich Lexmark und weitere Druckerhersteller angeschlossen, um HP zur Seite zu stehen.

Im Streit um pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs musste Fujitsu Siemens Computers vor dem Landgericht München eine Schlappe einstecken. Das Gericht legte eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs in Höhe von 12,- Euro fest. Fujitsu Siemens Computers will nun wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Das Bundesministerium der Justiz teilte mit, dass man die Einführung einer neuen Abgabe nicht plane. Anderslautende Gerüchte geisterten kurz zuvor durch die Presselandschaft.

Unter dem Namen Mercora startet in den USA ein P2P-Netzwerk, das neben dem Austauschen von Informationen vor allem ein P2P-Radionetz bilden soll. Nutzer von Mercora haben die Möglichkeit, private MP3- und WMA-Streams mitzuhören und selbst anzubieten.

Die gemeinsame Initiative der Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, HP, Lexmark, Kyocera Mita und Xerox lehnt den kürzlich von der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vorgelegten Vorschlag über Urheberrechtsabgaben auf Drucker entschieden ab.

Deutschland schöpft in wesentlichen Einsatzbereichen der Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) sein Potenzial nicht aus. Zu diesem ernüchternden Ergebnis kommt der Statusbericht "Daten zur Informationsgesellschaft" des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM).

Die "Initiative der führenden Drucker-Hersteller", in der unter anderem HP, Brother, Canon und Epson zusammengeschlossen sind, hat den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Vorschlag zu Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte entschieden abgelehnt. Nach Angaben der Initiative müssten Industrie und Verbraucher für jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät zusätzlich je nach Leistungsfähigkeit in Zukunft zwischen 76,70 und 613,56 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen.

Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) hat die aktuelle Beschwerde des Hardwareverbandes Bitkom gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben kritisiert. Zwar missfällt dem dmmv das Vorgehen des Bitkom, dennoch sieht auch er in Pauschalabgaben keine Zukunft und setzt auf Individuallizenzierung mittels flächendeckender DRM-Systeme.

Der BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) hat bei der Wettbewerbskommission der EU Beschwerde gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben auf PCs und Drucker eingelegt. Nach Ansicht des IT-Verbandes missbrauchen die Verwertungsgesellschaften ihre Monopolstellung, indem sie ohne sachliche Rechtfertigung hohe Abgaben auf Geräte festlegen und einfordern.

Die Summe der pauschalen Urheberrechtsabgaben auf digitale Medien und Geräte könnte 2006 in Deutschland auf 747 Millionen Euro anwachsen. Diese Zahl ergibt sich aus den bestehenden und diskutierten Abgaben auf CD-Rs, DVD-Rs, Scanner, Brenner und ähnliche Geräte in Verbindung mit der prognostizierten Marktentwicklung.

Der Bitkom-Verband hat mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) einen Vertrag für DVD-Brenner abgeschlossen. Unternehmen, die DVD- Brenner herstellen oder importieren, müssen demnach für jedes seit dem 1. Januar 2003 in Deutschland verkaufte Gerät 9,21 Euro Urheberrechtsabgabe zahlen.

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Internet 2002: Deutschland und die digitale Welt" erklärt die CDU-Internetbeauftragte Dr. Martina Krogmann, MdB, dass die neuen Zahlen zur Internetnutzung erschreckend seien. Laut der Studie sind "nur" 46 Prozent der Bundesbürger zwischen 14 bis 75 Jahren online.

Scharfe Kritik übt Hewlett-Packard am Schiedsspruch des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Urheberrechtsabgaben auf PCs in Höhe von 12 Euro je verkauftem Gerät. Die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften (VG) hatte diese Forderung auf Antrag der VG Wort am 31. Januar veröffentlicht. Die VG Wort hatte ursprünglich 30 Euro verlangt.

Im Musterverfahren der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort gegen Fujitsu Siemens Computers über eine urheberrechtliche Abgabe auf PCs hat gestern die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag vorgelegt: Danach soll auf jeden verkauften PC in Deutschland eine Abgabe in Höhe von 12,- Euro bezahlt werden. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer, so dass PCs für Privatkunden um 13,92 Euro teurer würden.

Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat sich erneut gegen den Versuch der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) geäußert, Einnahmeausfälle der Unterhaltungsindustrie durch drastische Erhöhungen von Geräteabgaben auf CD-Rohlinge auszugleichen.

Eine Gruppe von Druckerherstellern startet jetzt zusammen mit dem Computerhandel eine Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte. In nahezu 1000 Verkaufsstellen sollen Broschüren und Aufsteller über die geplanten Abgaben informieren. Der Handel rechnet durch die geplanten Abgaben mit Umsatzeinbußen, denn in den europäischen Nachbarländern sind vergleichbare Abgaben nicht geplant.

Digital-Rights-Management-Systeme sind marktfähig und einsatzbereit. Dies hat die in Berlin veranstaltete II. Konferenz zum Thema Digital-Rights-Management nach Angaben der Allianz führender Drucker-Hersteller gezeigt. Die Allianz der Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, Hewlett-Packard, Kyocera-Mita, Lexmark und Xerox wendet sich gegen pauschale Urheberrechtsabgaben auf Drucker.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat aktualisierte Konjunkturdaten für das Jahr 2001 vorgelegt. Demnach ist der deutsche Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) in 2001 nur um 2 Prozent auf 140 Milliarden Euro gewachsen.

Zu den Änderungen bei der geplanten Reform zum Urheberrecht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Wissmann, dass es die Union begrüße, dass sich die rot-grüne Bundesregierung der breiten Ablehnungsfront aus der Fachwelt bei der Neugestaltung des Urheberrechts nicht völlig verschlossen habe.

Wirtschaftlich unverantwortlich nennt Hans-Jochen Lückefett, Geschäftsführer Hewlett-Packard Deutschland, die Äußerungen des GEMA-Vorstandsvorsitzenden und Geschäftsführers der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), Reinhold Kreile, in der Presse.

Der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft und andere Verbände der Musikindustrie sowie des Buchhandels haben Vorschläge für neues Urheberrecht vorgelegt, das auf Grund der "EU-Info-Richtlinie" bald in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Der Lobbyverband fordert vor allem für die Rechtssituation in Bezug auf neue technologische Entwicklungen wie das Internet deutliche Rahmenrichtlinien, die unter anderem ein Verbot von Kopiertools fordern, mit der Kopierschutzeinrichtungen umgangen werden sollen.

Die Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, Hewlett-Packard, Lexmark, Kyocera Mita und Xerox nahmen während einer Pressekonferenz auf der Systems erstmals gemeinsam Stellung zu den Plänen der Verwertungsgesellschaften, pauschale Urheberrechtsabgaben auf Drucker einzuführen. Dabei wehrt man sich gegen die Einführung einer Pauschalabgabe, die nach Ansicht der Drucker-Hersteller Zusatzkosten von über einer Milliarde DM mit sich ziehen würden.

Hewlett-Packard wird sich langfristig aus dem CD-Brenner-Geschäft zurückziehen und keine neuen CD-RW-Geräte mehr vorstellen. Stattdessen wolle man sich auf DVD-Brenner konzentrieren, erklärte das Unternehmen in einem Statement.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft fristgerecht bis Ende 2002 in Deutschland umzusetzen. In einer Stellungnahme fordert der Bitkom-Verband, die Vorgaben der EU-Richtlinie zur Stärkung der Rechtsposition des Urhebers sowie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für urheberrechtlich geschützte Werke und Dienstleistungen in der digitalen Welt in das deutsche Recht aufzunehmen.

Im Verfahren um pauschale Urheberrechtsabgaben auf CD-Brenner hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 18. September 2001 die Berufung von Hewlett-Packard aus prozessualen Gründen verworfen.

Das Landgericht Stuttgart hat am 21. Juni im Verfahren über Urheberrechtsabgaben für CD-Brenner in erster Instanz eine Teilentscheidung verkündet. Der Hersteller Hewlett-Packard (HP) wurde aufgefordert, über die Zahl der seit dem 1. Februar 1998 verkauften CD-Brenner Auskunft zu erteilen und pro Gerät - wie von Kopierern bekannt - Abgaben zu bezahlen.

Der CD-R-Hersteller Memorex hat für den weiteren Jahresverlauf Preissteigerungen im Rohlings-Bereich angekündigt. Die ab dem 1. Juni 2001 geltenden höheren Preise resultieren nach Angaben des Herstellers aus steigenden Abgaben an Urheberrechtsinhaber.

Die Verhandlungen zwischen dem Industrie-Verband BITKOM und den Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst über den Abschluss eines Gesamtvertrags für Multifunktionsgeräte sind gescheitert. Wie die BITKOM mitteilte, seien die Verwertungsgesellschaften in der letzten Verhandlungsrunde nicht bereit gewesen, von ihren Maximalforderungen abzuweichen.

Die deutsche Phonoindustrie hat im Jahr 2000 ihr Absatz- und Umsatzniveau aus dem Vorjahr nicht wieder ganz erreichen können. Der Umsatz zu Endverbraucherpreisen der an der Verbandsstatistik teilnehmenden Unternehmen ging 2000 um 2,2 Prozent auf 4,78 Milliarden DM (1999: 4,89 Milliarden) zurück. Der Absatz von Tonträgern sank von 272,5 auf 262,2 Millionen Stück (minus 3,8 Prozent).

Der Bitkom Bundesverband Informationstechnik, Telekommunikation und neue Medien e.V. forderte am Rande der CeBIT die Verwertungsgesellschaften auf, gemeinsam mit der Industrie Lösungen für Urheberrechtsabgaben zu erarbeiten. "Die Verwertungsgesellschaften - und auch die Politik - müssen die Zeichen der digitalen Zeit erkennen", so Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Bitkom. "Digitale Technologien ermöglichen nicht nur das Kopieren, sondern auch den verlässlichen Schutz von Texten."

Keine Einigung konnte der Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. in den Verhandlungen mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) über CD-Brenner erzielen. Die Verwertungsgesellschaften haben sich nicht bereit erklärt, einen gemeinsamen Gesamtvertrag mit der Industrie abzuschließen, mit dem alle vermeintlichen Vergütungsansprüche für CD-Brenner abgegolten werden.

Die CDU-Internetkommission tritt prinzipiell für eine nutzungsbezogene, individuelle Zuordnung der Vergütungsansprüche und Vergütungspflichten ein und hält Pauschalvergütungen für eine Hilfskonstruktion, die nicht auf Dauer akzeptiert werden kann. Insofern sei der nach Angaben der CDU unstreitige Änderungsbedarf des Urheberrechts geeigneter Anlass, auch die bestehenden Regelungen nach diesem Grundsatz zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Die Verwertungsgesellschaften versuchen derzeit, pauschale Urheberrechtsabgaben auf PCs, Drucker und IT-Geräte auszudehnen. Eine von Hewlett-Packard, IBM, Compaq, Dell, Apple, Fujitsu-Siemens und dem Dachverband der IT-, Telekommunikations- und Medienindustrie BITKOM in Auftrag gegebene Umfrage zeigt nun, dass die Forderungen der deutschen Verwertungsgesellschaften bei Verbrauchern und Managern auf großes Unverständnis stoßen.

Der Computerhersteller Hewlett-Packard und die Gema haben sich laut einem Bericht der Zeitung "Die Welt" auf eine Urheberabgabe für CD-Brenner geeinigt. Demnach werde HP in Zukunft für jeden verkauften Brenner 12,- DM zahlen.

Nachdem sich bereits die Opposition gegen geplante erweiterte Urheberrechtsabgaben stark macht, spricht sich nun auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einer Pressemitteilung gegen voreilige finanzielle Belastungen von Computern, CD-Brennern und digitalen Kopien in einem deutschen Alleingang aus. Urheber müssten bereits bei der derzeitigen Rechtslage angemessen vergütet werden, wenn die Allgemeinheit ihre Werke nutzt.

Zu den Plänen von Rot-Grün, auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internet-Anwendungen eine erweiterte Urheberrechtsabgabe zu erheben, kündigten die Sprecherin der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen (MdB), und der stellvertretende Sprecher der Jungen Gruppe, Klaus Holetschek (MdB), Widerstand an.

Nach einem Artikel der Berliner Zeitung plant die rot-grüne Bundesregierung weitreichende Pauschalregelungen für Computer, Telekommunikationsgeräte und die Internetbenutzung. Was sich wie ein Märchen anhört, bestätigte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums zwar im Grundsatz, doch so drastisch seien die Abgaben nicht.

Die Bundesregierung will Musiker, Autoren und Verlage stärker gegen den Missbrauch ihrer Urheberrechte in modernen Medien schützen, berichtet der Spiegel.

Minoltas Office System Di 151 soll kleineren Unternehmen - vom Makler- und Steuerbüro bis zum Handwerksbetrieb - nicht nur als Profi-Kopierer dienen, sondern kann auf Wunsch zum Drucker, Scanner und Faxgerät erweitert werden. Als Kopierer schafft das Gerät bis zu 15 DIN-A4-Kopien pro Minute in brillanter 600-dpi-Digitalqualität bei 256 Graustufen.