Widerstand gegen erweiterte Urheberrechtsabgaben

CDU und CSU machen mobil gegen Regierungspläne

Zu den Plänen von Rot-Grün, auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internet-Anwendungen eine erweiterte Urheberrechtsabgabe zu erheben, kündigten die Sprecherin der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen (MdB), und der stellvertretende Sprecher der Jungen Gruppe, Klaus Holetschek (MdB), Widerstand an.

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Die IT-Branche in Deutschland sei gerade erst dabei, sich zu entwickeln und Rot-Grün habe vor, jede positive technische Entwicklung mit Abgaben und Auflagen zu belegen, so die Christdemokraten. Die großen Chancen für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze in der Informationstechnologie würden so verspielt. Nach der geplanten Internetsteuer sei die Urheberrechtsabgabe der zweite Schlag gegen die Zukunftsbranche Nr. 1 in Deutschland.

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Die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die rot-grüne Bundesregierung auf, keine Sonderabgaben auf Informationstechnologie zu erheben. Natürlich müssten die berechtigten Interessen der Autoren beim Urheberschutz berücksichtigt werden, so die Oppositionellen. Dies dürfe sich aber nicht als Wachstumsbremse für die IT-Branche auswirken. Diese brauche gute Rahmenbedingungen und keine neuen Abgaben, Steuern oder sonstige Behinderungen.

Der medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Martin Mayer, erklärte, dass die von der Bundesregierung offensichtlich geplante massive Ausweitung urheberrechtlich bedingter Pauschalvergütungen auf alle modernen Computer, Vervielfältigungsgeräte sowie Datenträger der Informationstechnologie völlig unangemessen, verbraucher- und wettbewerbsfeindlich sei.

Die drastische Gebührenausweitung spreche zudem den Ankündigungen von Kanzler Schröder Hohn, den Ausbau der Informationstechnologie in Deutschland massiv zu unterstützen, so Mayer.

Mayer prognostizierte, dass deutsche Verbraucher ihre Ware online im Ausland ordern würden und deutsche Geräte-Anbieter zumindest ihren Vertrieb ins Ausland verlagern könnten, was zwangsläufig zum Verlust von Arbeitsplätzen führe.

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