• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrecht: Das steht in der EU-Urheberrechtsrichtlinie

Nach zweieinhalb Jahren Diskussionen hat das Europaparlament der EU-Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Das haben die Abgeordneten neben Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern konkret beschlossen.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Stimmen die Befürchtungen dieses Urhebers?
Stimmen die Befürchtungen dieses Urhebers? (Bild: Friedhelm Greis/Giolem.de)

Auf 149 Seiten will die EU-Richtlinie zum "Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt" das Urheberrecht an die digitalen Entwicklungen anpassen und europaweit harmonisieren (PDF). Dazu enthält die am 26. März 2019 vom Europaparlament beschlossene Reform unter anderem "Vorschriften zu Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte und zur Erleichterung der Lizenzvergabe sowie Vorschriften, mit denen das Ziel verfolgt wird, das ordnungsgemäße Funktionieren des Marktes für die Verwertung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen sicherzustellen".

Besonders umstritten waren in der Debatte die Artikel 11 (jetzt 15) zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Artikel 13 (jetzt 17) für neue Haftungsregeln bestimmter Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten. Daneben werden in den 32 Artikeln und ihren 85 Erläuterungen (Erwägungsgründen) noch weitere Aspekte geregelt, die wir hier kurz darstellen möchten:

Artikel 2 (Definitionen)

Dieser Artikel definiert in Nummer 6 eine besondere Art von Internetdiensten, die sogenannten Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten. Nur für diese gelten die Bestimmungen des Artikels 17 zu Uploadfiltern. Dazu zählt jeder Dienst, "bei dem der Hauptzweck bzw. einer der Hauptzwecke darin besteht, eine große Menge an von seinen Nutzern hochgeladenen, urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstigen Schutzgegenständen zu speichern und der Öffentlichkeit Zugang hierzu zu verschaffen, wobei dieser Anbieter diese Inhalte organisiert und zum Zwecke der Gewinnerzielung bewirbt".

Ausgenommen von dieser Definition sind "nicht gewinnorientierte Online-Enzyklopädien, nicht gewinnorientierte bildungsbezogene und wissenschaftliche Repositorien, Entwicklungs- und Weitergabeplattformen für quelloffene Software, Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste im Sinne der Richtlinie (EU) 2018/1972, Online-Marktplätze, zwischen Unternehmen erbrachte Cloud-Dienste sowie Cloud-Dienste, die ihren Nutzern das Hochladen von Inhalten für den Eigengebrauch ermöglichen".

Stellenmarkt
  1. Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt am Main
  2. IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz, Amberg, Landshut, Nürnberg, München

Laut Erwägungsgrund 62 soll sich die Definition nur auf Dienste beziehen, "die auf dem Markt für Online-Inhalte eine wichtige Rolle spielen, indem sie mit anderen Online-Inhaltediensten, wie Audio- und Video-Streamingdiensten, um dieselben Zielgruppen konkurrieren". Das bedeutet jedoch nicht, dass andere Anbieter, die keine Audio- und Videostreamingdienste betreiben, davon ausgenommen sind. Viele Plattformen, die das Hochladen von nutzergenerierten Inhalten ermöglichen, befürchten daher, ebenfalls unter die Definition zu fallen und die Anforderungen gemäß Artikel 13 erfüllen zu müssen.

Artikel 3 und 4 (Text- und Data-Mining)

Artikel 3 soll Text- und Data-Mining "zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung" ermöglichen. Diese Urheberrechtsschranke erlaubt die Vervielfältigung und Entnahme von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu Forschungszwecken auch ohne Einwilligung des Rechteinhabers. Dieser Passus der Reform war weitgehend unstrittig. Die ausgewerteten Werke dürfen zudem längerfristig gespeichert werden.

Der Artikel 4 (vorher 3a) erlaubt zudem Text- und Data-Mining außerhalb der Forschung. Eine Ergänzung, die vor allem von IT-Wirtschaft begrüßt wird, weil sie damit Big-Data-Lösungen umsetzen will. Rechteinhaber können allerdings "mit maschinenlesbaren Mitteln im Fall von online veröffentlichten Inhalten" einen Nutzungsvorbehalt geltend machen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Bildungsschranken und verwaiste Werke 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 2 Monate gratis, danach 9,99€ pro Monat - jederzeit kündbar
  2. (aktuell u. a. McAfee Total Protection 2020 als Tagesangebot, Seagate Portable Drive 5 TB für 109...
  3. HP 15s-eq0300ng 15.6" FHD, AMD Ryzen 5 3500U, 8 GB RAM, 512 GB SSD, Radeon Vega 8, Windows 10 S...
  4. (u. a. Crucial BX500 2 TB für 179€ inkl. Direktabzug statt ca. 210€ im Vergleich, Zotac Gaming...

Bem0815 04. Apr 2019

Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass die Aasgeier sich um die belange des Endkunden kümmern.

Neuro-Chef 03. Apr 2019

Deine Werke müssen doch nicht im Filter sein, um sie selbst zu veröffentlichen! Die Idee...

lottikarotti 31. Mär 2019

Ich hoffe ja eigentlich dass die Urheber bei dieser Nummer die großen Verlierer sein...

AllDayPiano 30. Mär 2019

Du liest das falsch herum. Das ist ein Ausschluss, kein Einschluss. 8-10 Unternehmen...

kendon 30. Mär 2019

Auf gesetzlicher Grundlage oder Goodwill von Baidu?


Folgen Sie uns
       


Doom Eternal - Test

Doom Eternal ist in den richtigen Momenten wieder eine sehr spaßige Ballerorgie, wird aber an einigen Stellen durch Hüpfpassagen ausgebremst.

Doom Eternal - Test Video aufrufen
Alternatives Android im Test: /e/ will Google ersetzen
Alternatives Android im Test
/e/ will Google ersetzen

Wie Google, nur mit Privatsphäre - /e/ verbindet ein alternatives Android mit Cloudfunktionen und einer Suchmaschine.
Ein Test von Moritz Tremmel


    Bodyhacking: Prothese statt Drehregler
    Bodyhacking
    Prothese statt Drehregler

    Bertolt Meyer hat seine Handprothese mit einem Synthesizer verbunden - das Youtube-Video dazu hat viele interessiert. Wie haben mit dem Psychologieprofessor über sein Projekt und die Folgen des Videos gesprochen.
    Ein Interview von Tobias Költzsch


      Schenker Via 14 im Test: Leipziger Langläufer-Laptop
      Schenker Via 14 im Test
      Leipziger Langläufer-Laptop

      Dank 73-Wattstunden-Akku hält das 14-Zoll-Ultrabook von Schenker trotz fast komplett aufrüstbarer Hardware lange durch.
      Ein Test von Marc Sauter

      1. XMG Neo 15 (E20) Schenker erhöht Akkukapazität um 50 Prozent
      2. XMG Apex 15 Schenker packt 16C-Ryzen in Notebook
      3. XMG Fusion 15 Schenkers Gaming-Laptop soll 10 Stunden durchhalten

        •  /