Regierung will Urheberrechte für moderne Medien stärken
Abgaben für CD-Brenner, Festplatten und MP3-Player
Die Bundesregierung will Musiker, Autoren und Verlage stärker gegen den Missbrauch ihrer Urheberrechte in modernen Medien schützen, berichtet der Spiegel.
Im bislang unveröffentlichten Vergütungsbericht, über den am kommenden Mittwoch das Kabinett berät, kündigt die Regierung dazu Abgaben auf Datenträger und Speichermedien an, ähnlich wie schon bisher für herkömmliche Bild- und Tonträger wie beispielsweise Kassetten.
Die Einnahmen daraus sollen den Urhebern von Musikstücken, Texten, Bildern oder Multimedia-Werken zugute kommen.
Seit langem kämpfen die Urheber angesichts von MP3 und CD-Brenner für entsprechende Abgaben. Nach den Regierungsplänen könnten Produkte wie DVD-Rekorder, CD-Brenner, MP3-Player und Computerfestplatten teurer werden. Außerdem will die Regierung, so berichtet der Spiegel, die schon bestehenden Urheber-Abgaben, die seit 1985 unverändert gelten und etwa für herkömmliche Vervielfältigungsgeräte wie Kopierer oder Videorekorder erhoben werden, angemessen erhöhen.
Künftig sollen zudem nicht nur Privatleute, sondern auch Behörden und Unternehmen Urheber-Abgaben zahlen, wenn auch zu "ermäßigten Vergütungssätzen".
Schon im März 1998 forderte die Arbeitsgemeinschaft Urheberrecht der Deutschen Journalisten Union (DJU) VG-Wort- bzw. VG-Bild-Wort-Abgaben - analog zur Fotokopiergeräte- und Leerkassettenabgabe - auf Datenträger (Leerdisketten, CD-Rohlinge, DAT-Kassetten, Festplatten), sowie Geräteabgaben auf PCs, ISDN-Karten und Modems, sowie Betreiberabgaben für Internet-Provider und Online-Dienste.
Im September 1998 hat der Deutsche Kulturrat ein umfassendes Urheberrecht im Rahmen seines Berichts "Kunst und Kultur in der Informationsgesellschaft" gefordert. Im März 1999 hatte sich Bundesjustizministerin Hertha Däubler-Gmelin dafür ausgesprochen, die internationalen WIPO-Verträge zum Copyright von 1996 über Darbietungen und Tonträger zügig in deutsches Recht umzuwandeln.
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