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Regierung will Urheberrechte für moderne Medien stärken

Abgaben für CD-Brenner, Festplatten und MP3-Player

Die Bundesregierung will Musiker, Autoren und Verlage stärker gegen den Missbrauch ihrer Urheberrechte in modernen Medien schützen, berichtet der Spiegel.

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Im bislang unveröffentlichten Vergütungsbericht, über den am kommenden Mittwoch das Kabinett berät, kündigt die Regierung dazu Abgaben auf Datenträger und Speichermedien an, ähnlich wie schon bisher für herkömmliche Bild- und Tonträger wie beispielsweise Kassetten.

Die Einnahmen daraus sollen den Urhebern von Musikstücken, Texten, Bildern oder Multimedia-Werken zugute kommen.

Seit langem kämpfen die Urheber angesichts von MP3 und CD-Brenner für entsprechende Abgaben. Nach den Regierungsplänen könnten Produkte wie DVD-Rekorder, CD-Brenner, MP3-Player und Computerfestplatten teurer werden. Außerdem will die Regierung, so berichtet der Spiegel, die schon bestehenden Urheber-Abgaben, die seit 1985 unverändert gelten und etwa für herkömmliche Vervielfältigungsgeräte wie Kopierer oder Videorekorder erhoben werden, angemessen erhöhen.

Künftig sollen zudem nicht nur Privatleute, sondern auch Behörden und Unternehmen Urheber-Abgaben zahlen, wenn auch zu "ermäßigten Vergütungssätzen".

Schon im März 1998 forderte die Arbeitsgemeinschaft Urheberrecht der Deutschen Journalisten Union (DJU) VG-Wort- bzw. VG-Bild-Wort-Abgaben - analog zur Fotokopiergeräte- und Leerkassettenabgabe - auf Datenträger (Leerdisketten, CD-Rohlinge, DAT-Kassetten, Festplatten), sowie Geräteabgaben auf PCs, ISDN-Karten und Modems, sowie Betreiberabgaben für Internet-Provider und Online-Dienste.

Im September 1998 hat der Deutsche Kulturrat ein umfassendes Urheberrecht im Rahmen seines Berichts "Kunst und Kultur in der Informationsgesellschaft" gefordert. Im März 1999 hatte sich Bundesjustizministerin Hertha Däubler-Gmelin dafür ausgesprochen, die internationalen WIPO-Verträge zum Copyright von 1996 über Darbietungen und Tonträger zügig in deutsches Recht umzuwandeln.


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