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12.217 Politik/Recht Artikel
  1. IMHO: Die NSA-Affäre ist beendet

    IMHO: Die NSA-Affäre ist beendet

    Wir haben genug über die Machenschaften der Geheimdienste gehört, sogar zu viel. Die Verantwortlichen hoffen darauf, dass aus Überdruss am Thema unser Protest gering bleibt - und aus dem "Day we fight back" kein langfristiger Gegenangriff wird.

    11.02.2014104 Kommentare
  2. Verbraucherschützer: Firmen zu redlichem Umgang mit Kundendaten zwingen

    Verbraucherschützer: Firmen zu redlichem Umgang mit Kundendaten zwingen

    Die Verbraucherschützer wollen endlich eine rechtliche Möglichkeit, um gegen Firmen vorgehen zu können, die Kundendaten im Internet schlecht schützen und illegal erheben. Sie haben aber auch Zweifel, dass das möglich ist.

    10.02.201410 Kommentare
  3. Drohnenangriffe: Software bestimmt Tötungsziele

    Drohnenangriffe: Software bestimmt Tötungsziele

    Die weltweiten Drohnenangriffe kosten Leben Unschuldiger, weil die USA fast ausschließlich auf digitale Information setzen statt auf menschliche Quellen. Die NSA sammelt die Daten für das US-Militär, belegen aktuelle Dokumente von Edward Snowden.

    10.02.201469 Kommentare
  4. Spionageaffäre: Snowden hat NSA offenbar mit Standard-Webcrawler durchsucht

    Spionageaffäre: Snowden hat NSA offenbar mit Standard-Webcrawler durchsucht

    Mit einem konventionellen Webcrawler soll Edward Snowden laut einem Medienbericht die NSA nach Dokumenten durchsucht haben. Unterdessen wird bekannt, dass der Whistleblower einen Berliner Anwalt in sein Beratungsteam berufen hat.

    09.02.201426 Kommentare
  5. Bericht zum NSA-Skandal: Generalbundesanwalt will Ermittlungsverfahren einleiten

    Bericht zum NSA-Skandal: Generalbundesanwalt will Ermittlungsverfahren einleiten

    Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass der Generalbundesanwalt bald ein Verfahren wegen des NSA-Skandals einleiten wird. Einwände vom Außenministerium oder dem Justizministerium soll es nicht geben.

    08.02.201448 Kommentare
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  1. Innenausschuss: Snowden wird vor dem EU-Parlament aussagen

    Innenausschuss: Snowden wird vor dem EU-Parlament aussagen

    Edward Snowden hat eine Einladung des EU-Parlaments angenommen und wird sich in wenigen Wochen den Fragen des Innenausschusses stellen. Unklar ist noch, wie die Befragung stattfinden wird.

    08.02.201429 Kommentare
  2. Change.org: Protest gegen Gema-Gebühren für eingebettete Videos

    Change.org: Protest gegen Gema-Gebühren für eingebettete Videos

    Ein Webseitenbetreiber ruft zum Protest gegen den Plan der Gema auf, die Abgaben auf eingebettete Videos auszuweiten. Dies würde den Untergang für viele Blogger bedeuten, sagt er.

    07.02.201467 Kommentare
  3. Landgericht Saarbrücken: Domain-Registrar haftet für Bittorrent-Tracker H33t.com

    Landgericht Saarbrücken: Domain-Registrar haftet für Bittorrent-Tracker H33t.com

    Der deutsche Registrar Key-Systems darf die Domainadresse H33t.com nicht anbieten. Der Bittorrent-Tracker H33t.com ist für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich, und damit auch Key-Systems.

    07.02.201430 Kommentare
  4. Glenn Greenwald: Omidyars erstes Magazin arbeitet NSA-Skandal auf

    Glenn Greenwald: Omidyars erstes Magazin arbeitet NSA-Skandal auf

    Pierre Omidyar lässt nicht locker: Sein erstes digitales Magazin wird sich der Aufarbeitung des NSA-Skandals widmen. Es startet in der kommenden Woche - unter der Leitung von Glenn Greenwald.

    07.02.20142 KommentareVideo
  5. Britischer Geheimdienst: DDoS-Angriffe gegen Anonymous

    Britischer Geheimdienst: DDoS-Angriffe gegen Anonymous

    Mit DDoS-Angriffen ist der britische Geheimdienst GCHQ gegen Mitglieder des Anonymous-Kollektivs vorgegangen. Außerdem wurden sie ausspioniert, was zu mindestens einer Verhaftung führte.

    06.02.201423 Kommentare
  1. Bundesgerichtshof: Screenshots eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

    Bundesgerichtshof: Screenshots eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

    Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung getroffen, wonach Frames aus einem Video nach dem Leistungsschutzrecht geschützt sind.

    06.02.201478 Kommentare
  2. Martin Schulz: Big Data und Big Government sind antidemokratisch

    Martin Schulz: Big Data und Big Government sind antidemokratisch

    Der Sozialdemokrat Martin Schulz ruft zu einer neuen sozialen Bewegung gegen Überwachung auf. Diese Bewegung müsse im Bereich der Datensammlung Rechte durchsetzen, die klarstellen, dass die Privatheit eines jeden ein unveräußerliches Grundrecht ist, und Missbrauch eindeutig sanktionieren.

    06.02.201414 Kommentare
  3. Internetgesetz: Türkei darf Webseiten ohne Gerichtsbeschluss sperren

    Internetgesetz: Türkei darf Webseiten ohne Gerichtsbeschluss sperren

    Ein neues Gesetz erweitert die Befugnisse der türkischen Telekommunikations-Aufsichtsbehörde drastisch. Künftig dürfen Webseiten sofort und ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. Die Opposition spricht von Zensur.

    06.02.201412 Kommentare
  1. Bildrechte: Berufung gegen Urteil zur Urheberkennzeichnung von Bildern

    Bildrechte: Berufung gegen Urteil zur Urheberkennzeichnung von Bildern

    Das Urteil des Landgerichts Köln, welches das direkte Aufrufen eines Bildes auf Webseiten als urheberrechtliche Nutzung bezeichnet, wird wohl neu verhandelt. Der Anwalt des Klägers hat Berufung angekündigt und wird von vielen anderen Juristen unterstützt.

    06.02.201431 Kommentare
  2. Netzpolitik: Dobrindt nur Minister für Kabel und Wellen

    Netzpolitik : Dobrindt nur Minister für Kabel und Wellen

    Der Streit um die Zuständigkeiten in der Netzpolitik ist beigelegt. Verkehrsminister Dobrindt darf sich nur um den "physischen" Netzausbau kümmern. Weitgehende Kompetenzen für die digitale Infrastruktur bleiben bei Wirtschaftsminister Gabriel.

    05.02.201411 Kommentare
  3. IPCom: Milliardenklage gegen Apple wegen Mobilfunkpatent

    IPCom: Milliardenklage gegen Apple wegen Mobilfunkpatent

    Das Landgericht Mannheim hat den Termin für eine erste Verhandlung zur Klage von IPCom wegen eines jüngst bestätigten Patents bekanntgegeben. Die Patentverwertungsgesellschaft fordert von Apple 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz und klagt auch gegen weitere Unternehmen.

    05.02.20146 Kommentare
  1. SHA-1: Eigene Empfehlungen nicht gelesen

    SHA-1: Eigene Empfehlungen nicht gelesen

    Nach Empfehlungen der US-Behörde Nist darf der Hash-Algorithmus SHA-1 für digitale Signaturen 2014 nicht mehr genutzt werden, das Nist hielt sich aber selbst nicht daran. Auch das BSI kennt offenbar seine eigenen Empfehlungen in Sachen Hash-Funktionen nicht.

    05.02.201438 Kommentare
  2. Patente: Nokia gewinnt gegen HTC mit veralteter Technik

    Patente: Nokia gewinnt gegen HTC mit veralteter Technik

    Im andauernden Patentstreit zwischen Nokia und HTC hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Sieg errungen. Allerdings handelt es sich um eine Technik, die zumindest in Deutschland nicht mehr genutzt wird. HTC will die Technik entfernen.

    05.02.20143 Kommentare
  3. Internetsuche: EU-Kommission will Streit mit Google beenden

    Internetsuche: EU-Kommission will Streit mit Google beenden

    Im Streit über die Darstellung von Suchergebnissen hat Google die EU-Kommission zufriedengestellt. Die deutschen Verleger warnen vor einer "katastrophalen Entwicklung" durch die Einigung.

    05.02.20145 Kommentare
  1. Gehackte Onlinekonten: Muss der Staat mein Passwort herausrücken?

    Gehackte Onlinekonten: Muss der Staat mein Passwort herausrücken?

    Millionen Nutzer sind vom Hack eines Onlinekontos betroffen. In vielen Fällen würde es Betroffenen helfen, auch das Passwort des benutzten Kontos zu wissen. Doch die zuständige Staatsanwaltschaft will sich darauf nicht einlassen.

    05.02.201431 Kommentare
  2. Spähaffäre: Die NSA hörte offenbar auch Kanzler Gerhard Schröder ab

    Spähaffäre: Die NSA hörte offenbar auch Kanzler Gerhard Schröder ab

    Nicht nur Angela Merkel, sondern auch ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder ist nach Medienberichten von der NSA ausspioniert worden. Eine Neuinterpretation von Snowden-Unterlagen legt nahe, dass die Aufmerksamkeit des Geheimdienstes seit 2002 nicht Merkel, sondern dem Amt des Kanzlers oder der Kanzlerin galt.

    04.02.201430 Kommentare
  3. Bildrechte: Pixelio hält Urteil des LG Köln für falsch

    Bildrechte: Pixelio hält Urteil des LG Köln für falsch

    Wenn sich die Auffassung des Kölner Landgerichts durchsetzt, wären "alle Internetseiten in Deutschland rechtswidrig". Das sagt nicht der klagende Fotograf, sondern der Bilderdienst Pixelio, der nun Maßnahmen ergreifen will.

    04.02.201456 Kommentare
  1. Andrea Voßhoff: "Datenschutz muss internettauglich werden"

    Andrea Voßhoff: "Datenschutz muss internettauglich werden"

    Die neue Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff hat offiziell ihr Amt angetreten. Das umstrittene Thema Vorratsdatenspeicherung sparte sie in ihrer Antrittsrede aus.

    04.02.20148 Kommentare
  2. Urheberrecht: Auch die Gema fordert Geld für Youtube-Einbettungen

    Urheberrecht: Auch die Gema fordert Geld für Youtube-Einbettungen

    "A HREF" ist kein Problem, "Video SRC" soll dagegen bald Geld kosten. Dies fordert nun auch die deutsche Gema. Danach soll das Einbetten von urheberrechtlich geschützten Youtube-Videos eine Lizenz kosten.

    04.02.2014106 Kommentare
  3. NSA-Affäre: US-Firmen dürfen ein wenig transparenter sein

    NSA-Affäre: US-Firmen dürfen ein wenig transparenter sein

    Neue Regeln erlauben den US-Internetkonzernen eine detailliertere Auskunft über die Anfragen der Geheimdienste. Allerdings sind die Zahlen weiterhin nicht besonders aussagekräftig.

    04.02.20144 Kommentare
  4. Sprungvorhersage: Apples A7 soll Patent von US-Universität verletzen

    Sprungvorhersage: Apples A7 soll Patent von US-Universität verletzen

    Diesmal ist es kein ausgewiesener Patenttroll, sondern eine bekannte Forschungseinrichtung: Die Stiftung Warf der Universität von Wisconsin klagt gegen Apple. Strittig ist ein Patent, das in den ARM-SoCs wie dem A7 genutzt wird und mit dem auch schon Intel Probleme hatte.

    04.02.20149 Kommentare
  5. Silk Road: Legale Ware verkauft

    Silk Road: Legale Ware verkauft

    Der Betreiber eines britischen Online-Shops behauptet, auf Silk Road nur legale Waren verkauft zu haben. Nun möchte er sein durch die Abschaltung des Online-Marktplatzes verlorenes Bitcoin-Geld wieder. Silk Road diente vor allem dem Drogenhandel und wurde im letzten Jahr vom FBI abgeschaltet.

    03.02.201415 Kommentare
  6. Bundesgerichtshof: Urteilsbegründung stärkt Gebraucht-Software-Händler

    Bundesgerichtshof: Urteilsbegründung stärkt Gebraucht-Software-Händler

    Die Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs zur gebrauchten Software ist kaum eine Hilfe für die Softwarehersteller. Die gemachten Einschränkungen werden nicht erweitert. Gebrauchte Software kann gehandelt werden, Usedsoft freut sich.

    03.02.201412 Kommentare
  7. Landgericht Köln: Direkte URLs zu Bildern können zur Abmahnfalle werden

    Landgericht Köln : Direkte URLs zu Bildern können zur Abmahnfalle werden

    Wenn ein Bild auf einer Webseite auch ohne einen vereinbarten Hinweis zum Urheber trotz korrekter Lizenzierung direkt aufrufbar ist, kann das ein Rechtsverstoß sein. Dies hat das Landgericht Köln in einem Zivilverfahren in erster Instanz entschieden.

    03.02.2014161 Kommentare
  8. Verwertungsgesellschaft: Einbetten von Youtube-Videos soll kostenpflichtig werden

    Verwertungsgesellschaft: Einbetten von Youtube-Videos soll kostenpflichtig werden

    In der öffentlichen Beratung zum Urheberrecht der EU hat die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM einen radikalen Standpunkt eingebracht, der die Nutzung von Youtube verändern würde.

    03.02.201485 Kommentare
  9. Spionageaffäre: CCC stellt Strafanzeige gegen Bundesregierung

    Spionageaffäre: CCC stellt Strafanzeige gegen Bundesregierung

    Generalbundesanwalt Range soll gegen die Bundesregierung wegen illegaler Geheimdiensttätigkeiten ermitteln und Edward Snowden als Zeuge befragt werden. Das fordern der CCC und Digitalcourage in ihrer Strafanzeige.

    03.02.201493 Kommentare
  10. Illegale Preisabsprachen: Millionenklage gegen Apple eingereicht

    Illegale Preisabsprachen: Millionenklage gegen Apple eingereicht

    Die Preisabsprachen bei E-Books könnten für Apple noch richtig teuer werden. In einer Sammelklage wird ein Schadenersatz von 840 Millionen US-Dollar gefordert.

    02.02.201422 Kommentare
  11. Google-Patent: Programm soll Behörden über Video-Uploads informieren

    Google-Patent: Programm soll Behörden über Video-Uploads informieren

    Mit einem neuen Verfahren will Google ein Radar für "interessante Ereignisse" installieren. Profitieren sollen davon nicht nur Nachrichtenmedien, sondern auch die Behörden.

    02.02.201411 Kommentare
  12. BSI-Sicherheitswarnung: Regierung wusste offenbar schon vor Monaten von Datenklau

    BSI-Sicherheitswarnung: Regierung wusste offenbar schon vor Monaten von Datenklau

    Mehrere Monate vor der Öffentlichkeit sollen Bundestag und Ministerien vor dem Datendiebstahl gewarnt worden sein. Die Grünen kritisieren die späte Information von Millionen anderen Nutzern als "grob fahrlässig".

    02.02.201415 Kommentare
  13. Bundesinfrastrukturminister: Aufholjagd beim Internetausbau mit USA und China

    Bundesinfrastrukturminister: Aufholjagd beim Internetausbau mit USA und China

    Das Verkehrs- und Infrastrukturministerium will das Internet nicht für die Nutzer ausbauen, es will damit vielmehr verhindern, gegenüber den Konkurrenten USA und China weiter zurückzufallen. Dies sei auch wichtig für die IT-Sicherheit, sagte Dobrindt.

    31.01.201433 Kommentare
  14. Gregor Gysi: Friedensnobelpreis würde Snowdens Sicherheit verbessern

    Gregor Gysi: Friedensnobelpreis würde Snowdens Sicherheit verbessern

    Nach der norwegischen Linkspartei hat auch Gregor Gysi den Whistleblower Edward Snowden für den Nobelpreis nominiert.

    31.01.2014155 Kommentare
  15. Michael Rogers: Cyberkrieger wird Chef der NSA

    Michael Rogers: Cyberkrieger wird Chef der NSA

    Barack Obama hat den Vizeadmiral Michael Rogers als neuen Chef der NSA vorgeschlagen. Rogers ist bisher Leiter des Cyber Command der US-Marine.

    31.01.201417 Kommentare
  16. Fotografie: Apple patentiert Wechselobjektive fürs iPhone

    Fotografie: Apple patentiert Wechselobjektive fürs iPhone

    In den USA hat Apple zwei Patente für die Verbesserung der iPhone-Kamera zugesprochen bekommen. Darin werden diverse Befestigungsmöglichkeiten für Wechselobjektive beschrieben, darunter ein magnetisches Bajonettsystem und eine Hülle mit Objektivmodulen.

    31.01.201442 Kommentare
  17. Apple-Patent: Ein schlauer Stift fürs iPad

    Apple-Patent: Ein schlauer Stift fürs iPad

    Apple hat ein Patent für einen Stift erhalten, der weit mehr kann als Striche auf einem Touchscreen malen. Der iPen erkennt, wie er gehalten wird und übermittelt diese Informationen an das Tablet, um beispielsweise andere Strichbreiten zu erzielen.

    30.01.201418 Kommentare
  18. Norwegische Linkspartei: Edward Snowden für Friedensnobelpreis nominiert

    Norwegische Linkspartei: Edward Snowden für Friedensnobelpreis nominiert

    Die Sozialistische Linkspartei in Norwegen hat den Whistleblower Edward Snowden offiziell für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Zwei Abgeordnete, die für die Nominierung berechtigt sind, sprechen sich für die Auszeichnung Snowdens aus.

    29.01.201460 Kommentare
  19. IP-Blocking bei Coursera: USA schließen Studenten aus Sudan, Iran und Kuba aus

    IP-Blocking bei Coursera: USA schließen Studenten aus Sudan, Iran und Kuba aus

    Das Streaming von Univorlesungen verstößt gegen US-Exportbeschränkungen. Das Unternehmen Coursera muss IP-Adressen aus Sudan, Iran und Kuba blockieren.

    29.01.201422 Kommentare
  20. Globalconnect: Deutsche Bahn muss Glasfaserkabel zulassen

    Globalconnect: Deutsche Bahn muss Glasfaserkabel zulassen

    Die Bundesnetzagentur macht Druck für den Breitbandausbau an der Schiene. Über den Hindenburgdamm zwischen Sylt und dem Festland muss die Deutsche Bahn die dänische Globalconnect ein Glasfaserkabel ziehen lassen.

    29.01.201410 Kommentare
  21. Zeus-Variante: Entwickler des SpyEye-Botnets bekennt sich schuldig

    Zeus-Variante: Entwickler des SpyEye-Botnets bekennt sich schuldig

    Ein in den USA festgenommener und in Atlanta vor Gericht gestellter Russe hat sich selbst als Drahtzieher des Botnetzes SpyEye bezeichnet. Von 2009 bis 2011 sollen zeitweise bis zu 1,4 Millionen Rechner von der Malware infiziert gewesen sein, womit vor allem durch Bankbetrug Schäden in Höhe von mehreren Millionen US-Dollar entstanden sein sollen.

    29.01.20147 Kommentare
  22. Spionage: Datenschützerin für die NSA und Chefsuche bei GCHQ

    Spionage: Datenschützerin für die NSA und Chefsuche bei GCHQ

    Die National Security Agency (NSA) der USA bekommt erstmals einen "Privacy Officer", der sich um die Einhaltung des Rechts kümmern soll. Auf der anderen Seite des Atlantiks, in Großbritannien, räumt der Chef des Government Communications Headquarters (GCHQ) derweil seinen Stuhl, was aber nichts mit der Spähaffäre zu tun haben soll.

    29.01.20142 Kommentare
  23. Pornwall: Britische Pornofilter sperren auch harmlose Inhalte

    Pornwall: Britische Pornofilter sperren auch harmlose Inhalte

    Die vom britischen Premier Cameron gewünschten "Pornofilter" haben absurde Folgen. Auf den Sperrlisten standen auch schon Hilfsangebote für Opfer sexualisierter Gewalt.

    28.01.2014100 Kommentare
  24. Viviane Reding zum Datenschutz: "Jetzt weiß ich, warum die Angry Birds so zornig aussehen"

    Viviane Reding zum Datenschutz: "Jetzt weiß ich, warum die Angry Birds so zornig aussehen"

    Anlässlich des Europäischen Tages des Datenschutzes hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, in einer leidenschaftlichen Rede zu mehr Zusammenarbeit und höheren Standards aufgerufen. Kurz nach dem Vortrag gab es noch Kritik von Reding am deutschen Innenminister.

    28.01.201449 Kommentare
  25. Monika Grütters: Kulturbeauftragte fordert ermäßigte Steuer für E-Books

    Monika Grütters: Kulturbeauftragte fordert ermäßigte Steuer für E-Books

    Monika Grütters, die Kulturbeauftragte der neuen Bundesregierung, fordert, dass elektronische Bücher und Zeitungen wie gedruckte ebenfalls mit einer ermäßigten Umsatzsteuer belegt werden. Das soll die Regierung auf EU-Ebene durchsetzen.

    28.01.201429 Kommentare
  26. Spähaffäre: Etwas mehr Transparenz bei Anfragen von NSA, FBI & Co.

    Spähaffäre: Etwas mehr Transparenz bei Anfragen von NSA, FBI & Co.

    Nicht nur die Zahl der National Security Letters (NSL), sondern auch den Umfang anderer geheimer Anfragen von US-Behörden dürfen Unternehmen nun veröffentlichen. Das gibt aber je nach Umsetzung nur grobe Anhaltspunkte, wie das Beispiel Apple zeigt.

    28.01.20142 Kommentare
  27. Smartphone-Apps: Geheimdienste spähen Angry-Birds-Nutzer aus

    Smartphone-Apps: Geheimdienste spähen Angry-Birds-Nutzer aus

    Die NSA freut sich über ein "perfektes Szenario": Über Smartphone-Apps wie Angry Birds gewinnen Geheimdienste reichlich Informationen über die Nutzer - Aufenthaltsort, Alter und Geschlecht.

    28.01.201480 Kommentare
  28. Darknet: FBI ermittelt gegen Nutzer von Tor Mail

    Darknet: FBI ermittelt gegen Nutzer von Tor Mail

    Aus Gerichtsdokumenten von US-Behörden geht hervor, dass die Bundespolizei FBI offenbar umfangreiche Datenbestände des Mitte 2013 eingestellten anonymen Dienstes Tor Mail besitzt. Auf Basis der Daten wurde nun ein Vertreiber von gefälschten Kreditkarten angeklagt.

    27.01.201419 Kommentare
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