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  1. Internet Provider: Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?

    Internet Provider: Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?

    Die Debatte um Internetsperren in Deutschland könnte ein Ende finden. Laut einem unbestätigten Bericht ist die Sperrung nicht mehr im Staatsvertrag. Doch die Branche glaubt noch nicht daran.

    17.10.20110 Kommentare
  2. Provider: "Internetsperren wegen Glücksspiels sind verfassungswidrig"

    Provider: "Internetsperren wegen Glücksspiels sind verfassungswidrig"

    Der Eco stuft den neuen Versuch, über den Glücksspielstaatsvertrag Internetsperren zu installieren, als verfassungswidrig ein. Zugleich hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde des Arbeitskreises Zensur gegen Internetsperren abgewiesen.

    20.04.201115 Kommentare
  3. EU-Ebene: Netzsperren über Glücksspielstaatsvertrag rücken näher

    EU-Ebene: Netzsperren über Glücksspielstaatsvertrag rücken näher

    Ein von 15 Bundesländern beschlossener Entwurf für einen Glücksspielstaatsvertrag ist offiziell der EU vorgelegt worden. Darin sind Internetsperren vorgesehen. Nur Schleswig-Holstein ist dagegen.

    17.04.201185 Kommentare
  4. Missbrauchsopfer: "Von der Leyen brachte nichts außer Internetsperren"

    Missbrauchsopfer: "Von der Leyen brachte nichts außer Internetsperren"

    Ursula von der Leyen hat als Familienministerin zwar Internetsperren vorgeschlagen, sonst aber kein Interesse am Thema Missbrauchsbekämpfung und Hilfen für Betroffene gezeigt, kritisiert der Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (Mogis).

    13.04.201153 Kommentare
  5. Datenschützer: Glücksspielstaatsvertrag bringt Internetsperren zurück (Up.)

    Datenschützer: Glücksspielstaatsvertrag bringt Internetsperren zurück (Up.)

    Um ausländische Glücksspielangebote unzugänglich zu machen, könnte die Regierung erneut Internetsperren errichten. Das geht aus einem Staatsvertragsentwurf hervor, den Datenschützer und der Chaos Computer Club veröffentlicht haben.

    11.04.201130 Kommentare
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  1. Jugendschutz: Neue Diskussion über den JMStV - mit Netzaktivisten

    Jugendschutz: Neue Diskussion über den JMStV - mit Netzaktivisten

    Seit die umstrittene Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags vom Tisch ist, suchen die Initiatoren nach einem neuen Ansatz. Bei einem Treffen in München wurde darüber diskutiert - und die Gegenargumente der Netzgemeinde gehört.

    28.01.201121 Kommentare
  2. Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Grüne wollen zustimmen - erste Blogs schließen

    Die ersten Blogs kündigen ihre Schließung an, Datenschützer und Unternehmen schimpfen - trotzdem gilt es als sicher, dass alle Landesparlamente der Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages zustimmen und das Gesetz Anfang 2011 in Kraft tritt.

    30.11.2010407 Kommentare
  3. Offener Brief: AK Zensur will neue Jugendschutzregeln für das Web stoppen

    Im Dezember 2010 stimmt die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen über den neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag ab. Der AK Zensur hat jetzt einen offenen Brief veröffentlicht, der die Partei zum Stopp der neuen Regelungen auffordert. Über 50 teils namhafte Unterzeichner unterstützen die Initiative.

    24.11.201026 Kommentare
  4. Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Jugendschutznovelle trotz Kritik verabschiedet (Update)

    Die Ministerpräsidenten der Länder haben einstimmig die Novelle zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag verabschiedet. Zu den von Kritikern geforderten großen Änderungen kam es nicht - nur im Hinblick auf FSK und USK sowie auf die Evaluierungsfrist hat sich noch etwas getan.

    10.06.201049 Kommentare
  5. AK Zensur lässt 60 Kinderporno-Seiten in 12 Stunden löschen

    Es ist nicht schwer, Webseiten mit Kinderpornografie abschalten zu lassen, zeigt Netzaktivist Alvar Freude. Innerhalb von zwölf Stunden ist es ihm gelungen, 60 Seiten aus dem Netz nehmen zu lassen.

    27.05.2009241 Kommentare
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JMStV, Internetsperren, Zensur, CCC

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