Abo
  • IT-Karriere:

Internet Provider

Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?

Die Debatte um Internetsperren in Deutschland könnte ein Ende finden. Laut einem unbestätigten Bericht ist die Sperrung nicht mehr im Staatsvertrag. Doch die Branche glaubt noch nicht daran.

Artikel veröffentlicht am ,
Internet Provider: Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?
(Bild: David McNew/Getty Images)

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel kommt der neue Glücksspielstaatsvertrag ohne Internetsperren aus. Doch der Providerverband Eco glaubt noch nicht daran, dass der Gesetzgeber wirklich auf diese Eingriffsmaßnahme verzichten will.

Stellenmarkt
  1. telent GmbH, Oberhausen, Reutlingen
  2. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck

Die Länder hätten sich weitgehend auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geeinigt, meldete der Spiegel unter Berufung auf Quellen in mehreren Landesregierungen. Ende Oktober 2011 würden die Ministerpräsidenten die Vereinbarung voraussichtlich unterzeichnen. Unklar sei, ob eine Verständigung mit Schleswig-Holstein gelungen ist, das eine weitergehende Liberalisierung bei Sportwetten anstrebt. Doch als sicher gelte die Vereinbarung der Länder, im Kampf gegen illegales Onlineglücksspiel auf Internetsperren zu verzichten. Bisher sollten deutsche Internetnutzer mit Sperren an der Nutzung hier nicht zugelassener Glücksspielangebote gehindert werden.

Eco ist noch skeptisch. Verbandschef Michael Rotert sagte: "Wir sind gespannt auf die neue Vertragsfassung. Sollte die Meldung stimmen, ist das zumindest ein Schritt in die richtige Richtung." Die Sperrung von Websites sei kein probates Mittel, um ein von Behörden gewünschtes Verhalten zu erzwingen. Das Verfahren bringe technische Schwierigkeiten und zudem eine Vielzahl von rechtlichen Problemen mit sich und sei ineffektiv. "Sperrmaßnahmen generell und insbesondere solche, die wettbewerblich motiviert zu Marktabschottungszwecken eingesetzt werden sollen", lehne Eco ab.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat die mögliche Einigung der Ministerpräsidenten gegen Internetsperren begrüßt. Klingbeil: "Netzsperren sind weitgehend wirkungslos, leicht zu umgehen und unverhältnismäßig. Zudem schaffen sie eine Infrastruktur, die aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst problematisch ist und die zudem ohne großen Aufwand auch missbräuchlich verwendet werden kann." Es bleibe zu hoffen, dass damit die Debatte um Internetsperren und Internetzugangssperren endlich Geschichte ist, sagte er.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 49,70€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


Transparenter OLED-Screen von Panasonic angesehen (Ifa 2019)

Der transparente OLED-Fernseher von Panasonic rückt immer näher. Auf der Ifa 2019 steht ein Prototyp, der schon jetzt Einrichtungsideen in den Kopf ruft.

Transparenter OLED-Screen von Panasonic angesehen (Ifa 2019) Video aufrufen
Geothermie: Wer auf dem Vulkan wohnt, muss nicht so tief bohren
Geothermie
Wer auf dem Vulkan wohnt, muss nicht so tief bohren

Die hohen Erwartungen haben Geothermie-Kraftwerke bisher nicht erfüllt. Weltweit setzen trotzdem immer mehr Länder auf die Wärme aus der Tiefe - nicht alle haben es dabei leicht.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Energiespeicher und Sektorkopplung Speicher für die Energiewende
  2. Nachhaltigkeit Jute im Plastik
  3. Nachhaltigkeit Bauen fürs Klima

Umwelt: Grüne Energie aus der Toilette
Umwelt
Grüne Energie aus der Toilette

In Hamburg wird in bislang nicht gekanntem Maßstab getestet, wie gut sich aus Toilettenabwasser Strom und Wärme erzeugen lassen. Außerdem sollen aus dem Abwasser Pflanzennährstoffe für die Landwirtschaft gewonnen werden. Dafür müssen aber erst einmal die Schadstoffe aus den Gärresten gefiltert werden.
Von Monika Rößiger

  1. Klimaschutzpaket Bundesregierung will SUV-Steuer und eine Million Ladepunkte
  2. Fridays for Future Klimastreiks online und offline

IAA 2019: PS-Wahn statt Visionen
IAA 2019
PS-Wahn statt Visionen

IAA 2019 Alle Autobosse bekennen sich auf der IAA zur Nachhaltigkeit, doch auf den Ständen findet man weiterhin viele große, spritfressende Modelle. Dabei stellt sich die grundsätzliche Frage: Ist das Konzept der Automesse noch zeitgemäß?
Eine Analyse von Dirk Kunde


      •  /