Internet Provider

Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?

Die Debatte um Internetsperren in Deutschland könnte ein Ende finden. Laut einem unbestätigten Bericht ist die Sperrung nicht mehr im Staatsvertrag. Doch die Branche glaubt noch nicht daran.

Artikel veröffentlicht am ,
Internet Provider: Kommt der Glücksspielstaatsvertrag ohne Netzsperren?
(Bild: David McNew/Getty Images)

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel kommt der neue Glücksspielstaatsvertrag ohne Internetsperren aus. Doch der Providerverband Eco glaubt noch nicht daran, dass der Gesetzgeber wirklich auf diese Eingriffsmaßnahme verzichten will.

Stellenmarkt
  1. Webdesigner (m/w/d)
    CSL-Computer GmbH & Co KG, Hannover
  2. Manager / Teamleiter (m/w/d) SAP Finanzen und Controlling (FI, CO) mit Schwerpunkt SAP ECC
    Getinge Holding B.V. & Co. KG, Rastatt bei Karlsruhe
Detailsuche

Die Länder hätten sich weitgehend auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geeinigt, meldete der Spiegel unter Berufung auf Quellen in mehreren Landesregierungen. Ende Oktober 2011 würden die Ministerpräsidenten die Vereinbarung voraussichtlich unterzeichnen. Unklar sei, ob eine Verständigung mit Schleswig-Holstein gelungen ist, das eine weitergehende Liberalisierung bei Sportwetten anstrebt. Doch als sicher gelte die Vereinbarung der Länder, im Kampf gegen illegales Onlineglücksspiel auf Internetsperren zu verzichten. Bisher sollten deutsche Internetnutzer mit Sperren an der Nutzung hier nicht zugelassener Glücksspielangebote gehindert werden.

Eco ist noch skeptisch. Verbandschef Michael Rotert sagte: "Wir sind gespannt auf die neue Vertragsfassung. Sollte die Meldung stimmen, ist das zumindest ein Schritt in die richtige Richtung." Die Sperrung von Websites sei kein probates Mittel, um ein von Behörden gewünschtes Verhalten zu erzwingen. Das Verfahren bringe technische Schwierigkeiten und zudem eine Vielzahl von rechtlichen Problemen mit sich und sei ineffektiv. "Sperrmaßnahmen generell und insbesondere solche, die wettbewerblich motiviert zu Marktabschottungszwecken eingesetzt werden sollen", lehne Eco ab.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat die mögliche Einigung der Ministerpräsidenten gegen Internetsperren begrüßt. Klingbeil: "Netzsperren sind weitgehend wirkungslos, leicht zu umgehen und unverhältnismäßig. Zudem schaffen sie eine Infrastruktur, die aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst problematisch ist und die zudem ohne großen Aufwand auch missbräuchlich verwendet werden kann." Es bleibe zu hoffen, dass damit die Debatte um Internetsperren und Internetzugangssperren endlich Geschichte ist, sagte er.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby
Gericht bestätigt Zugangsverbot für Pornoportale

Die Landesmedienanstalt NRW hat zu Recht gegen drei Pornoportale mit Sitz in Zypern ein Zugangsverbot verhängt.

Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby: Gericht bestätigt Zugangsverbot für Pornoportale
Artikel
  1. Zip: Ratenzahlung in Microsoft Edge empört die Community
    Zip
    Ratenzahlung in Microsoft Edge empört die Community

    Die App Zip wird seit Microsoft Edge 96 standardmäßig aktiviert. Diese bietet Ratenzahlung an, schürt aber nur Hass in der Community.

  2. World of Tanks: Schwarzenegger spielt Weihnachts-Panzer
    World of Tanks
    Schwarzenegger spielt Weihnachts-Panzer

    Sonst noch was? Was am 1. Dezember 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

  3. Razer Zephyr im Test: Gesichtsmaske mit Stil bringt nicht viel
    Razer Zephyr im Test
    Gesichtsmaske mit Stil bringt nicht viel

    Einmal Cyberpunk mit Beleuchtung bitte: Tragen wir Razers Zephyr in der U-Bahn, fallen wir auf. Allerdings ist das Produkt nicht ausgereift.
    Ein Test von Oliver Nickel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Last Minute Angebote bei Amazon • Crucial-RAM zu Bestpreisen (u. a. 16GB Kit DDR4-3600 73,99€) • HP 27" FHD 165Hz 199,90€ • Razer Iskur X Gaming-Stuhl 239,99€ • Adventskalender bei MM/Saturn (u. a. Surface Pro 7+ 849€) • Alternate (u. a. Adata 1TB PCIe-4.0-SSD für 129,90€) [Werbung]
    •  /