Meinungsfreiheit

Artikel

  1. Leutheusser-Schnarrenberger: Justizministerin für ein Recht auf Anonymität im Internet

    Leutheusser-Schnarrenberger  

    Justizministerin für ein Recht auf Anonymität im Internet

    Leutheusser-Schnarrenberger will eindeutig keine Klarnamenpflicht im Internet. "Der Rechtsstaat muss Internetpöbeleien aushalten", sagte die Bundesjustizministerin.

    20.04.201237 Kommentare

  2. Gericht: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Gericht

    Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Die Anonymität im Internet ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm durch das Grundgesetz geschützt. Ein Arzt, der sich durch einen anonymen Beitrag auf einer Bewertungsplattform diskreditiert fühlte, erhält deshalb keine Auskunft über die Identität des Autors.

    26.09.201111 Kommentare

  3. Internetsperren: Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht

    Internetsperren

    Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht

    41 Länder, darunter die USA, Schweden und Neuseeland, unterstützen in einer Stellungnahme den UN-Bericht zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet - Deutschland ist nicht dabei. Auch Großbritannien und Frankreich verweigern ihre Unterstützung.

    15.06.201161 Kommentare

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  1. Europa

    EU-Abgeordnete fordert "digitale Diplomatie"

    Die Europäische Union muss die Freiheit des Internets verteidigen und damit die "kulturelle Diplomatie" fördern, fordert die liberale EU-Abgeordnete Marietje Schaake. Die EU müsse als "Global Player" auftreten.

    16.05.20110 Kommentare

  2. Indien: Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

    Indien

    Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

    In aller Stille hat Indiens Regierung ein neues Gesetz für die Internetkommunikation erlassen. Kritiker befürchten, dass unklare Formulierungen den Spielraum der Regierung für die Sperrung missliebiger Inhalte vergrößern und die Meinungsfreiheit einschränken.

    28.04.20111 Kommentar

  3. Cyberwar

    Virtuelle Truppen sollen Meinungsmacht sichern

    Die Sicherheitsfirma HB Gary arbeitet offenbar an Tools, mit denen die Meinungsmache im Internet erleichtert wird. Einzelne sollen damit viele künstliche, glaubwürdige Personen verkörpern können, um mit ihnen etwa in sozialen Netzwerken andere Menschen zu beeinflussen.

    21.02.201122 Kommentare

  1. Urheberrecht

    Kopierverbot für Fakten?

    Ein Hochschullehrer und ein Anwalt in den USA sehen in Google und anderen News-Aggregatoren den Grund für das Zeitungssterben. Um die Zeitungen zu retten, schlagen sie vor, das Urheberrecht zu ändern. Über Inhalte von Zeitungsberichten sollen Dritte 24 Stunden lang nicht berichten dürfen.

    23.08.2010100 Kommentare

  2. Das Verfassungsgericht stärkt die Meinungsfreiheit

    Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gestärkt: Demnach schützt Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes auch Tatsachenbehauptungen, sofern sie zur Bildung von Meinungen beitragen können.

    07.04.201033 Kommentare

  3. Internetzensur: Türkei und Russland auf der Liste

    Internetzensur: Türkei und Russland auf der Liste

    Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des Tages gegen Internetzensur den Bericht "Feinde des Internets" veröffentlicht. Erstmals wurden Russland und die Türkei wegen Verletzung der Meinungsfreiheit unter Beobachtung gestellt. Deutschland ist nicht auf der Liste.

    12.03.201016 Kommentare

  4. China: Mit World of Warcraft gegen Zensur

    China: Mit World of Warcraft gegen Zensur

    Ein Film gegen Zensur begeistert derzeit Chinas Internetnutzer. Der Film spielt im Universum von World of Warcraft (WoW) und ruft die Nutzer zum Protest gegen die Regulierung von WoW und das Internet auf. Das gut einstündige Video ist auf dem chinesischen Videoportal Youku abrufbar.

    12.02.2010117 Kommentare

  5. Wie halten es IT-Unternehmen mit den Menschenrechten?

    US-Senator Dick Durbin hat 30 IT-Unternehmen aufgefordert, zu erklären, wie sie es mit den Menschenrechten bei ihren Geschäften in China halten. Das Schreiben ist der Auftakt zu einer Anhörung zu den Geschäften von US-Unternehmen in Ländern, die Zensur praktizieren. Eine vergleichbare Anhörung hatte Durbin im Jahr 2008 schon einmal durchgeführt.

    03.02.201017 Kommentare

  6. Freie Meinungsäußerung im Internet wird beschränkt

    Reporter ohne Grenzen hat den zweiten Internationalen Tag für freie Meinungsäußerung im Internet ausgerufen. In einem Bericht kritisiert die Menschenrechtsorganisation eine Reihe von Ländern, die die freie Meinungsäußerung im Internet behindern oder unterdrücken.

    12.03.200947 Kommentare

  7. Chinas Zensoren werden wieder strenger

    Während der Olympischen Spiele hatten die chinesischen Behörden die Zensur westlicher Internetangebote gelockert. Angesichts des bevorstehenden schwierigen Jahres 2009 ziehen sie die Zügel wieder an. Unter den gesperrten Sites sind auch die chinesischsprachigen Angebote westlicher Medien.

    16.12.200834 Kommentare

  8. Menschenrechte gehören zu den Geschäftsbedingungen

    US-Unternehmen und Menschenrechtsgruppen haben Richtlinien zum Verhalten der Informations- und Kommunikationstechnologiebranche in Ländern veröffentlicht, in denen Meinungsfreiheit und Menschenrechte geringer geachtet werden als in westlichen Ländern. Firmen verpflichten sich, die Behörden solcher Ländern bei der Beschränkung der Privatsphäre und Meinungsfreiheit nicht zu unterstützen.

    29.10.200839 Kommentare

  9. China lockert Internetzensur im Pressezentrum

    Nach einer Welle weltweiter Empörung hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) erreicht, dass die chinesische Regierung die Zensur des Internetzugangs für die Presse wieder gelockert hat. Informationen zu Tibet und nationalen Minderheiten bleiben aber weiter gesperrt.

    01.08.200847 Kommentare

  10. Reporter ohne Grenzen ruft zum Tag der Meinungsfreiheit auf

    Die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) hat den 12. März zum "Internationalen Tag für freie Meinungsäußerung im Internet" erklärt. Er wird 2008 zum ersten Mal stattfinden.

    11.03.200814 Kommentare

  11. Urteil: Polemische Kritik in Internetforen ist erlaubt

    Einem Urteil (Az. 2 U 862/06) des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz zufolge ist die freie Meinungsäußerung in Foren auch dann noch erlaubt, wenn sie polemisch und überspitzt geäußert wird. Wichtig ist aber, dass der Poster das Unternehmen bzw. die Personen nicht einfach ohne Grund mies macht, sondern immer noch bei der Sache bleibt.

    29.08.200726 Kommentare

  12. Bundespräsident soll sich für Meinungsfreiheit einsetzen

    Reporter ohne Grenzen (ROG) hat Bundespräsident Horst Köhler nach eigenen Angaben aufgefordert, sich bei seiner anstehenden Reise nach Vietnam und China für Medien- und Meinungsfreiheit einzusetzen. Außerdem solle Köhler die bedingungslose Freilassung inhaftierter Journalisten einfordern.

    18.05.200729 Kommentare

  13. WIPO-Vertrag bedroht Urheberrecht und Meinungsfreiheit

    Die Umsetzung des vorliegenden Entwurfs der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für einen Vertrag über exklusive Rechte für Sendeunternehmen würde die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Meinungsfreiheit bedrohen, indem der Zugang zu freien Wissensressourcen verschlossen wird. Auch nationale Urheberrechtsgesetze in Europa würden unterlaufen, wenn der Schutz der Sendeunternehmen Vorrang vor urheberrechtlichen Ausnahmebestimmungen bekäme. Diese Schlüsse zieht die britische Urheberrechtsexpertin Patricia Akester, die im Auftrag der UNESCO eine Studie über den aktuellen Vertragsentwurf erstellt hat.

    21.07.20068 Kommentare

  14. Urteil: Online-Protest ist weder Gewalt noch Nötigung

    Urteil: Online-Protest ist weder Gewalt noch Nötigung

    Nach fünf Jahren gerichtlichen Auseinandersetzungen um eine im Jahr 2001 geführte "Online-Demo" hat die zwischenzeitlich siegreiche Fluggesellschaft Lufthansa nun doch eine Schlappe vor dem Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main in Kauf nehmen müssen. Nachdem ein Amtsgericht sich zuvor der Lufthansa-Argumentation anschloss, revidierte das OLG das fragwürdige Urteil. Die Online-Demonstration sei weder Gewalt, Nötigung oder "Drohung mit einem empfindlichen Übel" gewesen.

    01.06.200633 Kommentare

  15. EFF steckt Niederlage im Kampf gegen DMCA ein

    Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat eine Niederlage im Kampf gegen den umstrittenen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) einstecken müssen, als ein Richter die von der EFF im Juni eingereichte Klage nun kurzerhand abwies. Die EFF versuchte gegen den DMCA zu klagen, weil dieser die Publikation wissenschaftlicher Arbeiten gefährde und Wissenschaftlern die freie Meinungsäußerung verwehre.

    29.11.20010 Kommentare

  16. ISIS bezieht Stellung zu den Zensur-Anschuldigungen des CCC

    Der nordrhein-westfälische Internet-Provider ISIS hat sich zu den Zensur-Anschuldigungen des CCC von letzter Woche mittlerweile geäußert: Man habe bereits im Rahmen der öffentlichen Anhörung am 13. November der Bezirksregierung die Wirkungslosigkeit eines möglichen technischen Eingriffs ausführlich erläutert. Anfang letzter Woche habe nun ein ISIS-Techniker dennoch mit Filtern experimentiert, ohne zuvor eine hausinterne Abstimmung vorzunehmen.

    26.11.20010 Kommentare

  17. CCC: Nordrhein-westfälischer Provider sperrt Internetseiten

    Der Chaos Computer Club berichtet, dass zumindest der Düsseldorfer Internetprovider ISIS "in vorauseilendem Gehorsam den Zugriff auf mehrere Seiten im Internet behindert". Der Zensurversuch erfolgt laut CCC Düsseldorf durch eine Änderung des DNS-Eintrages auf dem ISIS-Nameserver, was jedoch durch ein Ausweichen auf andere Nameserver umgangen werden könne.

    22.11.20010 Kommentare


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