Anzeige
Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

Internetsperren

Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht

41 Länder, darunter die USA, Schweden und Neuseeland, unterstützen in einer Stellungnahme den UN-Bericht zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet - Deutschland ist nicht dabei. Auch Großbritannien und Frankreich verweigern ihre Unterstützung.

Anzeige

Stellvertretend für 41 Länder hat der schwedische Außenminister Carl Bildt vor dem UN-Menschenrechtsrat die Unterstützung seines Landes für den UN-Bericht zur Bedeutung des Internets für die Menschheit bekundet. Urheberrechtsverletzungen rechtfertigen keine Internetsperren, heißt es in dem Bericht des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Meinungs- und Pressefreiheit, Frank La Rue. Deutschland gehört - anders als Österreich und die Schweiz - mit Frankreich und Großbritannien nicht zu den 41 Unterstützern.

In Deutschland ist noch offen, ob die Regierung im Rahmen der nächsten Urheberrechtsnovelle ("Dritter Korb") entsprechenden Forderungen der Rechteinhaber nachgeben wird. Frankreich und Großbritannien setzen auf Internetsperren und haben entsprechende Gesetze bereits verabschiedet.

USA gehören zu Unterstützern

Das Medium Internet trage entscheidend zur Verbreitung von Ideen und Informationen über Grenzen hinweg bei, hatte La Rue in seinem Bericht erklärt. Den Zugang zum Internet stufte er daher als Menschenrecht ein. Internetsperren nach dem Three-Strikes-Modell, wie sie in Frankreich im Hadopi-Gesetz vorgesehen und in Großbritannien geplant sind, lehnte La Rue ab.

Bildt sprach sich dafür aus, "den Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich zu regulieren". Inhaltliche Beschränkungen seien nur "in außergewöhnlichen Ausnahmefällen" zulässig und müssten mit dem "internationalen Recht der Menschenrechte, insbesondere Artikel 19 des UN-Zivilpakts", in Einklang stehen.

Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sichert allen Menschen die Rechte auf Meinungs- und Redefreiheit zu. Einschränkungen sind nur zulässig, wenn diese notwendig sind, um die Rechte oder das Ansehen anderer Personen, die nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Der Stellungnahme Schwedens haben sich unter anderem auch die USA und Neuseeland angeschlossen. Beide Länder gehören zu den Unterzeichnerstaaten des internationalen Antipiraterieabkommens Acta. Bei den Acta-Verhandlungen hatten die US-Vertreter Einschränkungen des Internetzugangs für Urheberrechtsverletzer als geeignetes Mittel zur Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie dargestellt. In Neuseeland wurde Ende April ein Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Filesharings verabschiedet. Als Sanktion für Wiederholungstäter ist neben einer Geldstrafe auch die Sperre des Internetzugangs für bis zu sechs Monate vorgesehen.


spanther 16. Jun 2011

Irgendwie wirken diese Worte sehr aufmunternd und Hoffnungs schenkend :)

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

ebenso. Erstmal bitte lesen und nicht nur irgendeine Meinung schreiben. Zumal die...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Lese dir den Vertrag/UN-Bericht noch einmal durch. Vielleicht weißte dann warum...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Ich habe mir den UN-Bericht und die Bedingungen noch einmal durchgelesen. Für die...

morecomp 16. Jun 2011

Die sind bescheuert, schon alleine dass sie nach Berlin gegangen sind war bescheuert...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Consultant Atlassian Tools (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Datenbankadministrator (m/w)
    Deutsche Rückversicherung AG Verband öffentlicher Versicherer, Düsseldorf
  3. Senior PHP Software-Entwickler (m/w)
    DI UNTERNEHMER - Digitalagentur GmbH, Wiesbaden
  4. User Experience Service Designer (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: MEDION ERAZER P6661 15,6-Zoll-Notebook PCGH-Edition
    899,00€ statt 999,00€ und 128-GB-USB-Stick gratis
  2. Geforce GTX 970/980/980Ti Grafikkarte kaufen und Rise of the Tomb Raider gratis erhalten
  3. NEU: Lenovo YOGA 300 29,5 cm (11,6 Zoll HD LED) Convertible Notebook (Intel Celeron N2940, 2,2GHz, 2GB RAM, 32GB SSD, Intel H
    199,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Einsteins Vorhersage bestätigt

    Forscher weisen erstmals Gravitationswellen nach

  2. Datenschmuggel

    Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

  3. Remedy Entertainment

    Hardware-Anforderungen für Quantum Break veröffentlicht

  4. Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

  5. ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskamera sind nur Attrappen

  6. Snapdragon

    Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  7. Overload

    Descent-Macher sammeln Geld für neues Projekt

  8. Snapdragon X16

    Qualcomms neues LTE-Modem schafft 1 GBit pro Sekunde

  9. Social Media

    Bleib bescheiden, Twitter

  10. Android-Smartphone

    Gigasets Me Pro kommt mit Verspätung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Künstliche Intelligenz: Alpha Go spielt wie ein Japaner
Künstliche Intelligenz
Alpha Go spielt wie ein Japaner
  1. Deepmind Mit neuronalem Netz durch den Irrgarten
  2. Nachruf KI-Pionier Marvin Minsky mit 88 Jahren gestorben
  3. OpenAI Elon Musk unterstützt Forschung an gemeinnütziger KI

Astronomie: Die lange Suche nach Planet X
Astronomie
Die lange Suche nach Planet X
  1. Astronomie Schwarzes Loch stößt riesigen Energiestrahl aus
  2. Planet X Es könnte den neunten Planeten geben
  3. Weltall Woher stammt das Wow-Signal?

Eizo Foris FS 2735 im Test: Beinahe der Wunschlos-glücklich-Monitor
Eizo Foris FS 2735 im Test
Beinahe der Wunschlos-glücklich-Monitor

  1. Re: Gibt es jetzt endlich "Ribbons"?

    PiranhA | 18:08

  2. Super Teil

    ffx2010 | 18:06

  3. Re: Der Fisch stinkt vom Kopf her

    Hotohori | 18:06

  4. Re: Kenn ich

    Hotohori | 18:05

  5. "i7 4790 oder ähnlicher AMD" *LOL*

    ichbinsmalwieder | 18:04


  1. 17:03

  2. 16:25

  3. 15:55

  4. 15:49

  5. 15:38

  6. 15:28

  7. 14:59

  8. 14:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel