Internetzensur: Türkei und Russland auf der Liste

Reporter ohne Grenzen zum Welttag gegen Internetzensur

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des Tages gegen Internetzensur den Bericht "Feinde des Internets" veröffentlicht. Erstmals wurden Russland und die Türkei wegen Verletzung der Meinungsfreiheit unter Beobachtung gestellt. Deutschland ist nicht auf der Liste.

Im Jahr 2009 haben rund 60 Staaten das Internet zensiert. Die Zahl der inhaftierten Blogger, Internetnutzer und Onlinedissidenten war noch nie so hoch, berichtet Reporter ohne Grenzen (ROG). Fast 120 sind inhaftiert, im März 2009 waren es rund 70. In China sind 72 Internetnutzer inhaftiert, gefolgt von Vietnam mit 17 und dem Iran mit zwölf Häftlingen. Der Bericht Feinde des Internets wurde anlässlich des Welttages gegen Internetzensur vorgelegt.

Auf der Liste der Feinde des Internets stehen erneut China, Iran, Birma, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Saudi-Arabien, Ägypten, Usbekistan, Syrien, Tunesien und Vietnam. In diesen Ländern werden Internetnutzer systematisch politisch verfolgt und unerwünschte Onlineinformationen mit zumeist hohem technischem Aufwand zensiert. In China und Usbekistan werden immer mehr Maßnahmen umgesetzt, um das Internet im Inland abzuschotten. In Nordkorea, Birma und Turkmenistan ist ein Großteil der Bevölkerung sogar komplett vom World Wide Web abgeschnitten. An der Grenze zwischen China und Nordvietnam gibt es deshalb einen Schwarzmarkt für Telekommunikationsgeräte, so der Bericht.

Neben den zwölf Ländern auf der Liste "Feinde des Internets" stellt Reporter ohne Grenzen eine Reihe von Staaten unter Beobachtung. In diesen Ländern würden Maßnahmen ergriffen, die den Übergang zu einschneidenden Zensurmaßnahmen anzeigen können. In dieser Gruppe finden sich erstmals Russland und die Türkei. In der Russischen Föderation wurden 2009 mehrere Blogger festgenommen und unabhängige Websites gesperrt, die in Berichten Polizeiterror und Übergriffe des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB angeklagt hatten. In der Türkei wurden mehrere tausend Websites gesperrt, weil sie Informationen zur Unterdrückung der Kurden, Kritik an Übergriffen der Armee oder satirische Darstellungen von Mustafa Kemal Atatürk enthielten. Die Blogger und Autoren müssten mit juristischer Verfolgung rechnen. Auch Australien und Südkorea finden sich auf der Liste.

Anja Viohl, Sprecherin von Reporter ohne Grenzen, sagte Golem.de, Deutschland stehe trotz Vorratsdatenspeicherung und Plänen zu Internetsperren im Jahr 2009 nicht auf der Liste der Staaten unter Beobachtung. "Dabei handelt sich um eine ausgewählte Gruppe von Ländern, in denen die Internetzensur schon sehr massiv ist. Frankreich hat auch einen Filter gesetzt und ist nicht auf der Liste. In Australien ist die Filterung sehr intensiv." Das gebe es in Deutschland nicht. Da hierzulande das Gesetz zu Internetsperren nicht zur Anwendung kam, sei Deutschland nicht auf die Liste gekommen.