Anzeige
Indien: Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

Indien

Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

In aller Stille hat Indiens Regierung ein neues Gesetz für die Internetkommunikation erlassen. Kritiker befürchten, dass unklare Formulierungen den Spielraum der Regierung für die Sperrung missliebiger Inhalte vergrößern und die Meinungsfreiheit einschränken.

Anzeige

Die indische Regierung hat kürzlich ein neues Gesetz für das Internet erlassen. Nach dem Information Technology Act können Beamte oder Privatpersonen verlangen, dass bestimmte Inhalte von Webseiten entfernt werden, wie die New York Times berichtet.

Kriterienkatalog

Die Regierung gibt einen langen Katalog von Kriterien für Inhalte vor, deren Entfernung verlangt werden kann. Darunter fallen strafrechtlich relevante oder jugendgefährdende Inhalte. Der Katalog enthält aber auch dehnbare Begriffe wie "herabsetzend", "blasphemisch" oder "belästigend". Auf der Liste stehen zudem Inhalte, die "die Einheit, Integrität, Verteidigung, Sicherheit oder Souveränität Indiens, die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten oder die öffentliche Ordnung bedrohen".

Sollten dennoch solche Inhalte auf einer Website erscheinen, muss der Betreiber, darunter Unternehmen wie Google oder Facebook, innerhalb von 36 Stunden nach Erhalt einer Beschwerde den Zugang zu diesen Inhalten sperren. Außerdem muss er "solche Inhalte und dazugehörige Daten" 90 Tage lang für mögliche behördliche Ermittlungen aufbewahren.

Protest regt sich

Das Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie hat die Regeln kürzlich in aller Stille eingeführt. Inzwischen regt sich jedoch Protest gegen den Information Technology Act: Das Regelwerk erweitere den Handlungsspielraum der Regierung der Kontrolle des Internets, sagte Pranesh Prakash von der Bürgerrechtsorganisation Centre of Internet and Society der Tageszeitung Times of India. Die neuen Regeln untergrüben das verfassungsmäßig garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung. Eine andere Bürgerrechtsgruppe, die People's Union for Civil Liberties, erwägt eine Klage gegen den Information Technology Act.

Paradoxerweise halten Vertreter der Anbieter die neuen Regeln für einen Fortschritt: Bis dato hafteten die Anbieter für die Inhalte der Nutzer auf ihren Seiten. So war vor einigen Jahren der Chef von eBay in Indien verhaftet worden, weil ein Nutzer versucht hatte, eine CD mit pornografischen Inhalten über das Angebot zu versteigern. In dieser Hinsicht stelle der Information Technology Act eine Verbesserung dar, erklärte Subho Ray, Vorsitzender des Branchenverbandes Internet and Mobile Association of India. Allerdings habe der Verband noch keine Stellung zu dem Gesetz bezogen.


Charles Marlow 30. Apr 2011

Hat offenbar ein Problem mit den Prinzipien der Demokratie.

Kommentieren



Anzeige

  1. Algorithmenentwickler/in für Spurerkennung
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. SAP Anwendungsentwickler (m/w) HCM
    Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen
  3. IT-Security-Berater im Kundenbereich (m/w)
    TÜV Informationstechnik GmbH, Essen
  4. Junior PLM Development Ingenieur (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Großraum Stuttgart

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: Homeworld Remastered Collection - [PC]
    9,99€
  2. VORBESTELLBAR: World of Warcraft: Legion (Add-On) - Collector's Edition
    79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Dragon Age: Inquisition PC
    9,99€ (+ 2,99€ Versand ohne Prime)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Tuxedo Infinitybook

    Das voll konfigurierbare Linux-Macbook

  2. Flash-Speicher

    Micron spricht über 768-GBit-Chip

  3. Daybreak Game Company

    Zombiespiel H1Z1 wird aufgeteilt

  4. Twitter

    Neue Sortierung der Timeline kommt

  5. Error 53

    Unautorisierte Ersatzteile sperren iPhone

  6. Escape Dynamics

    Firma für mikrowellenbetriebene Raumschiffe ist bankrott

  7. Deutsche Bahn

    Wlan für alle ICE-Fahrgäste möglicherweise erst 2017

  8. Die Woche im Video

    Raider heißt jetzt Twix ...

  9. Alpenföhn

    Der Olymp soll 340 Watt an Leistung abführen

  10. Eurocom X9E

    Monster-Notebook nutzt Diamant- und Flüssigmetallpaste



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sèbastien Loeb Rally Evo im Test: Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
Sèbastien Loeb Rally Evo im Test
Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
  1. Dirt Rally im Test Motorsport für Fortgeschrittene
  2. Rockstar Games Jede Kugel zählt in GTA Online
  3. Microsoft Forza 6 bekommt Mikrotransaktionen

Astronomie: Die lange Suche nach Planet X
Astronomie
Die lange Suche nach Planet X
  1. Planet X Es könnte den neunten Planeten geben
  2. Weltall Woher stammt das Wow-Signal?
  3. Raumsonden und Teleskope Sieht der Weltraum wirklich so aus wie auf Fotos?

Arduino 101 angetestet: Endlich ein genuines Bastelboard von Intel
Arduino 101 angetestet
Endlich ein genuines Bastelboard von Intel
  1. Kosmobits Neues Arduino-Set gewinnt Preis auf der Spielwarenmesse
  2. Bastelsets und Spielzeug Spiel- und Lern-Ideen für Weihnachten
  3. MKR1000 Kräftiger Arduino mit integriertem WLAN

  1. Re: So ein Blödsinn

    divStar | 13:46

  2. Re: Mist, jetzt gibt es zwei Optionen

    das-ding | 13:42

  3. Tuxedo is schon wirklich gut, aber...

    das-ding | 13:39

  4. Re: Er mag ja paranoid sein,

    divStar | 13:38

  5. Re: In anderen Ländern

    Neuro-Chef | 13:36


  1. 12:00

  2. 11:25

  3. 14:45

  4. 13:25

  5. 12:43

  6. 11:52

  7. 11:28

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel