Chinas Zensoren werden wieder strenger

Internetangebote aus dem Westen, aus Hongkong und Taiwan nicht mehr zugänglich

Während der Olympischen Spiele hatten die chinesischen Behörden die Zensur westlicher Internetangebote gelockert. Angesichts des bevorstehenden schwierigen Jahres 2009 ziehen sie die Zügel wieder an. Unter den gesperrten Sites sind auch die chinesischsprachigen Angebote westlicher Medien.

Chinas Zensoren nehmen die Zügel offensichtlich wieder straffer in die Hand, berichtet die BBC. Danach wurde eine Reihe von Internetangeboten, die nach Journalistenprotesten im Vorfeld der Olympischen Spiele zugänglich gemacht worden waren, jetzt wieder gesperrt.

Zu den erneut gesperrten Sites gehören Internetangebote aus dem westlichen Ausland, aus Taiwan sowie aus Hongkong. Darunter seien die chinesischen Angebote der Voice of America und der BBC selbst.

Laut BBC wollte sich ein Regierungssprecher nicht dazu äußern, ob die Regierung selbst hinter der neuerlichen Zensur steckt. Er sagte lediglich, dass einige der gesperrten Seiten für eine Unabhängigkeit Taiwans einträten. Das ist ein heikles Thema: Während es in Taiwan Tendenzen gibt, sich vom Festland loszusagen, betrachtet die Regierung in Peking die Insel als abtrünnige Provinz, die jedoch ein fester Bestandteil Chinas ist.

Westliche Journalisten hatten Anfang August 2008, kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking, gegen die Zensurmaßnahmen der Regierung protestiert. Daraufhin hatten die Behörden den Zugang zu diversen gesperrten Webangeboten geöffnet. Im Oktober 2008 hatte die Regierung ausländischen Journalisten in China mehr Freiheiten eingeräumt und die temporären Regeln während der Olympischen Spielen festgeschrieben. Danach sollte es westlichen Journalisten möglich sein, auch ohne Erlaubnis der Polizei durch das Land zu reisen und Interviews zu führen. Ausgenommen ist Tibet, für dessen Besuch weiterhin eine Erlaubnis erforderlich ist.

China steht ein schwieriges Jahr 2009 bevor: Mit der Rezession verlangsamt sich auch das Wirtschaftswachstum, das das Land dringend braucht. Wenn die Wirtschaft nicht mehr wie bisher wächst, drohen zunehmende Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit in politische Unruhen auszuarten, die wiederum die Entwicklung des Landes behindern können.

Zudem stehen 2009 zwei wichtige Jubiläen bevor: Die Volksrepublik China feiert am 1. Oktober ihr 60-jähriges Bestehen. Am 4. Juni jährt sich zum 20. Mal die Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Experten erwarten deshalb, dass die chinesischen Behörden in nächster Zeit eher noch strenger zensieren werden.

Wer genau wissen will, welche Webangebote Internetnutzer in China sehen können und welche nicht, der kann das mit der Firefox-Erweiterung China Channel nachvollziehen. Diese leitet den Nutzer über einen Proxy nach China, hinter die sogenannte Great Firewall.