Ein brasilianisches Patentgericht hat entschieden, dass Apple keine Exklusivrechte an der Marke "iphone" in dem südamerikanischen Land besitzt. Der US-Konzern hat jedoch bereits eine Beschwerde wegen der Entscheidung eingereicht.
Apple hat sich mit Proview im iPad-Markenrechtsstreit geeinigt. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt.
Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.
Apple tritt beim Markenrechtsstreit um das iPad in China nicht nur gegen das angeschlagene Unternehmen Proview an. Hinter dem Display-Auftragshersteller steht die Bank of China.
Mit einem neuen Vorstoß will Proview Technology verhindern, dass Apple iPads von seinen Auftragsherstellern in China bezieht. Das taiwanische Unternehmen will ein Import- und Exportverbot des iPads für China beantragen und hat bereits erste Beschlagnahmungen erreicht.
Apple hat nach einem Urteil in China keine Rechte an der Marke iPad. Markeninhaber Proview will nun ein Verkaufsverbot erreichen und klagt auf 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz.
Proview will Beweise dafür haben, dass die Marke iPad dem taiwanischen Auftragshersteller gehört. Proview ist in finanziellen Schwierigkeiten und will darum Apple auf Schadensersatz verklagen.
