Brasilien: Apple verliert iPhone-Markenstreit

Ein brasilianisches Patentgericht hat entschieden, dass Apple keine Exklusivrechte an der Marke "iphone" in dem südamerikanischen Land besitzt. Der US-Konzern hat jedoch bereits eine Beschwerde wegen der Entscheidung eingereicht.

Artikel veröffentlicht am 13. Februar 2013, 23:23 Uhr, Andreas Donath

So sieht ein iphone in Brasilien aus. (Bild: Gradiente)

Die Gerichtsentscheidung aus Brasilien besagt, dass das Unternehmen Gradiente Eletronica, das den Markennamen "iphone" im Jahr 2000 registrieren ließ, ältere Rechte als Apple besitzt. Nach einem Bericht der BBC darf Apple jedoch weiterhin seine Smartphones in Brasilien verkaufen. Die Marke von Gradiente Eletronica wird vollständig in Kleinbuchstaben geschrieben, was aber bei der Entscheidung offenbar keine Rolle spielte.

Dennoch: Die Entscheidung erlaubt es Gradiente nun, die exklusiven Verwertungsrechte des Markennamens einzuklagen. Ob das passiert, ist weiterhin offen.

Gegenüber der britischen BBC sagte die brasilianische Behörde für gewerbliche Eigentumsrechte (INPI), dass Apple sich auf das Argument versteifte, dass Gradiente fast die ganze Zeit über den Namen nicht benutzte und erst im Dezember 2012 ein Handy mit der iphone-Marke vorstellte. Apple soll die INPI aufgefordert haben, deshalb Gradientes Markenregistrierung zu löschen.

iphone Neo One ist ein Billig-Smartphone mit Android

Gradiente verkauft unter dem Namen "iphone Neo One" ausgerechnet ein Smartphone mit Googles Betriebssystem Android. Es kostet rund 600 Real (230 Euro). Es arbeitet mit Android 2.3 und bietet neben 3G-Verbindungen auch WLAN und ist mit einer 5-Megapixel-Kamera ausgerüstet. Das brasilianische Smartphone misst 12 x 6 x 1,1 cm und wiegt 130 g. Das 3,7 Zoll große Display erreicht eine Auflösung von 480 x 320 Pixeln.

Apple hat sich Mitte 2012 mit der chinesischen Firma Proview um die Marke iPad gestritten. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt. Apple zahlte nach einem Bericht des Wall Street Journals damals angeblich 60 Millionen US-Dollar, um den Markenrechtsstreit mit Proview beizulegen.