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NSA-Ausschuss

Der NSA-Untersuchungsausschuss soll die Massenüberwachung des Internets durch die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands (Five Eyes) aufklären. Auch die Aktivitäten der deutschen Geheimdienste BND, MAD und Verfassungsschutz stehen im Fokus der Untersuchungen. Im März 2014 beschloss der Bundestag einstimmig die Einsetzung des Ausschusses. Strittig zwischen Opposition und Koalition ist jedoch von Anfrage an die Frage, wo und wie NSA-Whistleblower Edward Snowden vernommen werden soll.

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Der NSA-Ausschuss vernahm 89 Zeugen. (Bild: Sean Gallup/Getty Images) (Sean Gallup/Getty Images)

Bilanz des NSA-Ausschusses: Viel AUA, wenig NSA

Nach drei Jahren intensiver Untersuchungen legt der NSA-Ausschuss des Bundestags seinen Abschlussbericht vor. Die Abgeordneten des NSAUA haben viel über die Arbeit der Geheimdienste offengelegt - wenn auch nicht unbedingt über die der Five Eyes.
24 Kommentare / Von Friedhelm Greis