Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/nuklearia-folgt-auf-pro-atom-piraten-ag-eine-pro-gema-piraten-ag-1208-94107.html    Veröffentlicht: 27.08.2012 13:32    Kurz-URL: https://glm.io/94107

Nuklearia

Folgt auf Pro-Atom-Piraten-AG eine Pro-Gema-Piraten-AG?

Ein Bundespressesprecher der Piratenpartei hat die Pro-Atom-Arbeitsgruppe Nuklearia abgemahnt, weil sie in einem Flyer bewusst gegen eine Parteitagsentscheidung verstoßen hat. Der Bundesvorstand der Partei nahm die Abmahnung zurück. Doch es bleiben Fragen offen.

Die Piraten-Arbeitsgruppe Nuklearia, die für "moderne und sichere Kernenergie" eintritt, ist wegen Aussagen in einem Flyer durch die Bundespressestelle der Partei abgemahnt worden. Auf einem Parteitag im Jahr 2010 hatten sich die Piraten mehrheitlich gegen Atomenergie ausgesprochen. In dem Flyer sprechen sich die Piraten für die Nutzung des deutschen Atommülls aus, um darüber den Energiebedarf Deutschlands "für einige hundert Jahre" zu decken.

Gero Preuhs, der stellvertretende Bundespressesprecher der Piratenpartei, erklärte: "Der Flyer erweckt bewusst den Eindruck, dass es sich um eine Position der Piratenpartei handelt, und widerspricht durch seinen Inhalt direkt dem Geist unserer aktuellen Beschlusslage. Heute wurde der Urheber des Flyers durch mich, in meiner Funktion als stellvertretender Bundespressesprecher, auf Unterlassung gemahnt." Den im Kleingedruckten des Flyers enthaltenen Hinweis, es handele sich "nicht notwendig um die Mehrheitsmeinung", sei nicht ausreichend, um eine Verwechslungsgefahr mit "offiziellen Parteimeinungen" auszuschließen.

Dagegen empörten sich Mitglieder, die eine Abmahnung als unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit ansahen. Der Bundesvorstand der Partei griff am 26. August 2012 ein, nahm die Abmahnung zurück und erklärte: "Abmahnungen im Namen der Piratenpartei Deutschland können rechtswirksam nur nach einem Beschluss des Bundesvorstands ausgesprochen werden. Dem Empfänger der im Raum stehenden Abmahnung wurde mitgeteilt, dass die erhaltene Abmahnung als gegenstandslos zu betrachten ist."

Der Nutzer Mario fragt sich in einem Kommentar dazu, was passieren würde, wenn die Unterhaltungsindustrie, die Gema und die Innenministerien ihre Leute in die Partei schickten und entsprechende Gruppen entstünden. "Sollen die dann deiner Meinung nach Flyer mit dem Piratenpartei-Logo verteilen dürfen, auf denen steht, wie toll doch die Gema ist?"  (asa)


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