Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/apple-vs-samsung-apple-muss-angeben-dass-samsung-das-ipad-nicht-kopiert-hat-1207-93301.html    Veröffentlicht: 19.07.2012 12:03    Kurz-URL: https://glm.io/93301

Apple vs. Samsung

Apple muss angeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat

Einem britischen Gericht zufolge muss Apple auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen Kunden darüber informieren, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Der iPad-Hersteller hat Berufung eingelegt.

Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge muss Apple in Großbritannien darüber aufklären, dass das Unternehmen seinen dortigen Patentstreit verloren hat. Apple hat das Slashgear bestätigt und Berufung angekündigt. Der gegenwärtigen Entscheidung zufolge muss Apple auf seiner britischen Webseite und in den Medien Financial Times, Daily Mail, Guardian Mobile und T3 Anzeigen schalten, die deutlich darauf hinweisen, dass das Galaxy Tab 10.1 nach Meinung des Gerichts keine Patente von Apple verletzt.

Der Vermerk auf der Apple-Seite muss sechs Monate sichtbar bleiben, ordnete das Gericht weiter an. Damit soll bei potenziellen Kunden der Eindruck vermieden werden, das Galaxy Tab sei eine bloße Kopie des iPads. Dieser von Apple immer wieder in den Patentstreitigkeiten um Tabletdesigns vorgebrachte Einwand soll nach Meinung des Unternehmens auch dazu führen, dass die Kunden die Geräte verwechseln. Apple sieht damit nicht nur seine Umsätze, sondern auch das Image der Marke bedroht.

Die aktuelle Gerichtsanordnung folgt einem Urteil (PDF) vom 9. Juli 2012, in dem ein britisches Patentgericht festgestellt hat, dass Samsung Apples Patente nicht verletzt hat. Es ist die bisher deutlichste Entscheidung zugunsten von Samsung. Die beiden Unternehmen streiten sich in vielen Ländern, darunter auch Deutschland, um Funktionen und Design von Smartphones und Tablets. Dabei werden bisweilen auch Verkaufsverbote erwirkt.

Das bisher wichtigste Verfahren um die Patente der beiden Firmen wird am 30. Juli 2012 in den USA eröffnet. Dieser Prozess soll in einem Hauptsachverfahren klären, welches Unternehmen welche Patente des jeweils anderen verletzt haben könnte. Apple führt dafür vier Patente an, Samsung sieben.  (nie)


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