Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/slide-to-unlock-apple-gewinnt-gegen-motorola-in-muenchen-1202-89840.html    Veröffentlicht: 16.02.2012 17:57    Kurz-URL: https://glm.io/89840

Slide-to-Unlock

Apple gewinnt gegen Motorola in München

Apple hat im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt. Richter Peter Guntz entschied, dass Geräte von Motorola gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" verstoßen.

Verschiede Smartphones von Motorola verstoßen gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" (EP1964022), das hat Richter Peter Guntz am Landgericht München I entschieden, wie Blogger Florian Müller meldet, der bei der Urteilsverkündung anwesend war. Demnach verfügt Apple nun über eine richterliche Verfügung, mit der das Unternehmen gegen Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf entsprechender Motorola-Geräte verbieten kann.

Nach Ansicht des Gerichts verstoßen zwei von drei angeführten Umsetzungen, die Motorola bei Smartphones nutzt, gegen Apples Patent. Die dritte, nicht beanstandete kommt beim Tablet Xoom zum Einsatz. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.

Es ist davon auszugehen, dass Motorola gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird.  (ji)


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